Im Bereich der Produktsicherheit bestehen umfangreiche und vielfältige Regelungen, die nicht alle in diesem Grundsatz aufgeführt werden können. Die folgenden Richtlinien enthalten insoweit keine abschließende Aufzählung aller gesetzlichen Bestimmungen.
Welche Richtlinien gelten?
Gefährliche und unzulässige Produkte sowie Produktrückrufe
Verboten
- Artikel, die vom Hersteller oder einer Behörde aufgrund von Sicherheitsmängeln bzw. Gesundheitsgefahren endgültig zurückgerufen worden sind
- Artikel, die von einer Regierungsbehörde als Gefahr für die Gesundheit oder Sicherheit eingestuft wurden
- Artikel, deren Verkauf aufgrund von Gesundheits- und Sicherheitsbedenken gesetzlich verboten ist
- Produkte ohne CE-Kennzeichnung, bei denen eine solche Kennzeichnung vorgeschrieben ist
- Laserpointer mit einer Leistung von mehr als 1mW
Eingeschränkt
Bestimmte Artikel dürfen nur eingestellt werden, wenn sie spezifischen Vorschriften entsprechen. Folgende Arten von Artikeln müssen die angegebenen Sicherheitsstandards erfüllen:
- Spielzeugmagnete mit kleinen Teilen, die von Kindern verschluckt werden können oder das Interesse von Kindern wecken, sind nicht zulässig. Kleine Magnete dürfen nur als Befestigungselemente und nur in der Kategorie „Business & Industrie“ > „Befestigungsteile & Eisenwaren“ > „Magnete“ eingestellt werden.
- Laserpointer dürfen nicht mehr als eine Ausgangsleistung von 1 mW haben und müssen der Klasse 1M, 1C, 2/II oder 2M/IIM angehören. Militärische, taktische oder „hochleistungsfähige“ Laser sind nicht zulässig.
- Rauch- oder Kohlenmonoxiddetektoren müssen von einer zugelassenen Marke stammen. Markenfreie Kohlenmonoxiddetektoren und Kohlenmonoxiddetektoren unsicherer Marken sind nicht zulässig.
- Akkus des Typs 18650 dürfen nicht einzeln eingestellt werden, da sie nicht zum Verkauf an Verbraucher bestimmt sind und für Verbraucher gefährlich sein können, wenn sie unsachgemäß gehandhabt, transportiert, gelagert oder aufgeladen werden. Akkus des Typs 18650 müssen bereits eingesetzt sein.
- Produkte, in denen die Knopfbatterie leicht zugänglich ist, gelten als unsicher. Knopfbatterien können leicht verschluckt werden und können Gesundheitsschäden verursachen oder zum Tod führen.
- Produkte, die eine CE-Kennzeichnung - wird in neuem Fenster oder Tab geöffnet/UK-CA-Kennzeichnung benötigen, müssen mit einer CE/UK-CA-Kennzeichnung versehen sein, und der Verkäufer muss diese Informationen haben und sie auf Anfrage zur Verfügung stellen.
Aktuelle Informationen über zurückgerufene Produkte und Produkte, die eine Gefahr für die Gesundheit oder die Sicherheit darstellen, finden Sie auf den folgenden Websites:
- US-Verbraucherschutzkommission (US Consumer Product and Safety Commission/CPSC – wird in neuem Fenster oder Tab geöffnet)
- US-Bundesbehörde für Straßen- und Fahrzeugsicherheit (US National Highway Traffic Safety Administration/NHTSA – wird in neuem Fenster oder Tab geöffnet)
- EU-Produktsicherheitsbehörden
- EU-Kommission (Safety Gate/Rapex – wird in neuem Fenster oder Tab geöffnet)
- Britische Behörde für Produktsicherheit und Normen (UK Office of Product Safety & Standards/OPSS – wird in neuem Fenster oder Tab geöffnet)
- Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)
- Australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (Australian Competition and Consumer Commission/ACCC – wird in neuem Fenster oder Tab geöffnet)
Selbststabilisierende Scooter (Hoverboards)
Eingeschränkt
- Ausschließlich gewerbliche Verkäufer dürfen neue selbststabilisierende Scooter anbieten.
- Selbststabilisierende Scooter müssen allen regulatorischen Anforderungen und erforderlichen Sicherheitsstandards entsprechen. Zudem müssen Verkäufer das CE-Zertifikat, das die Konformität des angebotenen selbststabilisierenden Scooters mit den Anforderungen der EU Maschinenrichtlinie 2006/42/EG - wird in neuem Fenster oder Tab geöffnet bestätigt, lesbar in der Artikelbeschreibung abbilden.
Verboten
- Private Anbieter dürfen keine selbststabilisierenden Scooter oder elektrisches Zubehör anbieten.
- Das Anbieten von gebrauchten selbststabilisierenden Scootern und gebrauchtem elektrischem Zubehör wie Batterien und Ladegeräte ist verboten.
Feuerzeuge
Erlaubt
Feuerzeuge müssen alle gesetzlichen Anforderungen der FeuerzeugV des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz einhalten. Dies beinhaltet insbesondere folgende Bestimmungen:
- Kindergesicherte Feuerzeuge, die den gesetzlich geforderten Normen (z.B. EN 13869:2002) entsprechen
- Feuerzeuge sind kindergesichert, wenn sie von Ihrer Konstruktion und von ihrer Beschaffenheit her dergestalt gefertigt sind, dass sie unter üblichen oder vernünftigerweise vorhersehbaren Verwendungsbedingungen, etwa aufgrund des erforderlichen Kraftaufwands oder seiner konstruktiven Beschaffenheit oder des Schutzes des vorhandenen Zündmechanismus oder aufgrund der Komplexität oder Ablauffolge der erforderlichen Handhabungsvorgänge zur Erzeugung der Flamme, nicht von Kindern unter 51 Monaten betätigt werden können.
Verboten
- Feuerzeuge mit Unterhaltungseffekt („Novelty Feuerzeuge“)
- Feuerzeuge - einschließlich jeden dafür bestimmten Halters, der mit ihm verbunden werden kann oder jedes Zubehörgegenstandes, der an ihm befestigt werden kann -, die einem anderen Gegenstand ähneln, der für Kinder im Alter von unter 51 Monaten zum Spielen ansprechend oder offensichtlich zu deren Verwendung bestimmt ist oder von denen akustische Effekte oder Animationsbilder ausgehen, sind gesetzlich verboten.
- Weitere Informationen der EU Kommission zum Verbot von Novelty Feuerzeugen - wird in neuem Fenster oder Tab geöffnet
- Übergroße Feuerzeuge („Riesen Feuerzeug“, „XXL Feuerzeug“, „Giant Lighters“)
Kindersitze fürs Auto
Eingeschränkt
- Nur zugelassene Verkäufer dürfen Kindersitze fürs Auto verkaufen. Kindersitze müssen den gesetzlichen EU-Bestimmungen entsprechen und das Produkt muss entsprechend gekennzeichnet sein. Verkäufer müssen zudem in Ihrem Angebot deutlich angeben, dass der Kindersitz den EU-Bestimmungen entspricht. Gebrauchte Kindersitze sind nicht erlaubt. Weitere Informationen finden Sie unter diesem Link - wird in neuem Fenster oder Tab geöffnet.
Kinderbetten
Eingeschränkt
- Nur zugelassene Verkäufer dürfen Kinderbetten einstellen und alle Kinderbetten müssen die EU-Sicherheitsstandards erfüllen, die im Angebot angegeben werden müssen. Bettumrandungen für Kinderbetten und gebrauchte Kinderbetten sind nicht erlaubt.
Fahrradhelme
Eingeschränkt
- Nur zugelassene Verkäufer dürfen neue Fahrradhelme verkaufen. Gebrauchte Fahrradhelme sind nicht erlaubt.
Warum hat eBay diesen Grundsatz?
Die Sicherheit unserer Kunden hat für eBay oberste Priorität. Dieser Grundsatz enthält daher nicht nur Vorgaben für Verkäufer zur Produktsicherheit, sondern auch Informationen, die Verkäufer bei der Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen in diesem Bereich unterstützen sollen.
Voraussetzung für die Nutzung von eBay ist, dass dieser eBay-Grundsatz, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay und alle geltenden Gesetze befolgt und die Rechte Dritter geachtet werden. Wenn Aktivitäten diese Anforderungen nicht erfüllen, kann eBay in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen und den eBay-AGB geeignete Maßnahmen ergreifen. Unter Umständen sind diese Maßnahmen gesetzlich vorgeschrieben. Dabei kann es sich unter anderem um die folgenden Maßnahmen handeln: Entfernen von Angeboten oder anderen Inhalten, Verwarnungen, Beschränkungen von Aktivitäten oder Sperrung des eBay-Kontos.