Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemein
2. Angebot / Vertrag
3. Gewährleistung
4. Lieferung und Zahlung
5. Eigentumsvorhalt
6. Widerrufsrecht
7. Datenschutz
8. Haftung
9. Anwendbares Recht
10. Gerichtsstandvereinbarung
11. Salvatorische Klausel
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Verkäufe, Lieferungen und sonstige Leistungen. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Der Bestellvorgang kann nur ausgeführt werden, wenn die AGB’s akzeptiert werden.
2. Angebot / Vertrag
Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Kleine Abweichungen und Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Alle Preise verstehen sich Brutto/Netto da wir Kleinunternehmer nah § 19 UstG sind und von der Umsatzsteuer befreit sind. Es darf daher in den Rechnungen keine Umsatzsteuer ausgeworfen werden. Nach Auslösen des Bestellvorganges erhalten Sie eine Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung. Mit Auslieferung Ihrer Bestellung kommt der Vertrag zustande. Sollte ein Produkt nicht mehr lieferbar sein, so sind wir berechtigt vom Kaufvertrag zurückzutreten.
3. Gewährleistung
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Zustelldienstes, der die Artikel anliefert. Für alle sonstigen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der besonderen gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadenersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Sollte ein bestellter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, sind wir berechtigt, uns von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen; wir verpflichten uns gleichzeitig, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
4. Lieferung und Zahlung
Es kann zwischen folgenden Zahlungsarten gewählt werden:
Pay Pal: die Zahlung per Pay Pal ermöglicht Zahlungen über Kreditkarte sowie das Vermeiden von Bankgebühren bei Bestellungen aus dem Ausland. Der Kunde wird nach Abschluss des Bestellvorgangs und Wahl dieser Zahlungsart sofort zu PayPal weitergeleitet, um den Rechnungsbetrag unserem PayPal-Konto gutzuschreiben. Nach erfolgter Gutschrift wird die Ware versandt. Eventuelle Rückzahlungen erfolgen nach Rücksendung bestellter Waren auf das Kunden-PayPal-Konto.
Vorkasse: Der Kunde erhält per E-mail eine Rechnung und überweist den angegebenen Rechnungsbetrag bis zum genannten Zahlungstermin.
Auf den Rechnungen sind jeweils die gültigen Versandkosten ausgewiesen, da die Versandkosten Produkt abhängig sind. Bei jedem Angebot sind die Versandkosten ersichtlich, so dass Sie vor dem Kauf unterrichtet sind, welche Versandkosten berechnet werden. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass bei Lieferung in außereuropäische Länder (keine Mitglieder der EU) eventuell Einfuhrzölle zu entrichten sind. Die Versandkosten sind in jedem Fall, auch bei Rücksendung der Ware zu zahlen. Die Artikel werden nach Möglichkeit in einer einzigen Sendung geliefert, Nachlieferungen erfolgen für den Kunden kostenfrei. Ist ein Artikel nicht mehr lieferbar, erfolgt eine Benachrichtigung des Kunden. Schadensersatz wegen verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen. Bitte beachten Sie, dass wir unfrei zurückgeschickte Ware nicht annehmen können. Sollten Sie Ware zurücksenden wollen, setzen Sie sich bitte vorher mit uns in Verbindung. e-mail: fuerallewas@njentzsch.de
5. Eigentumsvorhalt.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
6.WIDERRUFSBELEHRUNG
WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab den Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
S. Jentzsch
Senftenberger Ring 40 d
13435 Berlin
Tel.: +49 30 416 54 13
Fax: +49 30 407 123 88
Email: fuerallewas@njentzsch.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinen Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben, oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen eines Monats ab dem Tag an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von einem Monat absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
•zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. (z.B. Pullover Herstellung nach eigenen Maßen, Sonderanfertigungen)
• zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden
• zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
7. Datenschutz
Unser Onlineshop speichert Ihre Daten ausschließlich zur Auftragsabwicklung. Auf keinen Fall werden wir Ihre Daten an Dritte übermitteln oder zur Verfügung stellen. Während Ihres Aufenthaltes im Onlineshop werden sogenannte „Session-Cookies“ bei Ihnen abgelegt. Diese dienen nur dazu, dass der Warenkorb einwandfrei arbeitet. Diese Session-Cookies werden zu keiner Zeit von uns mit persönlichen Daten verknüpft.
8. Haftung
Unsere vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit es sich nicht um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Gleiches gilt für die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. Die Gewährleistung richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.
9. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland und der EU unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10. Gerichtsstandsvereinbarung
Ist der Vertragspartner ein Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird unser Geschäftssitz als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt für Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Wir sind im Falle von Ziffer 10 Satz 1 auch berechtigt, den Käufer an seinem Sitz zu verklagen.
11. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.
