Allgemeine Geschäftsbedingungen von eMPa Innotec GmbH, Gewerbegebiet Keltenweg 23, 66636 Theley.
I. Geltungsbereich
Wir führen Ihre Bestellung nach den zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB aus. Die AGB in ihrer aktuellen Fassung stehen Ihnen auf unserer Internetseite [Adresse] unter "AGB" zur Verfügung. Überdies senden wir Ihnen unsere AGB mit der Auftragsbestätigung zu. Im Zweifel gelten unsere im Internet veröffentlichten AGB. Änderungen und Ergänzungen behalten wir uns ausdrücklich vor. Entgegenstehende AGB werden nicht Ver¬tragsbestandteil. Verbraucher haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): Wir sind zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
II. Vertragsschluss / Rücktritt
1. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass wir Ihre Bestellung durch unsere Auftragsbestätigung annehmen; den Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt. Wenn Sie uns bei Ihrer Bestellung keine E-Mail-Adresse angegeben haben, kommt der Vertrag erst mit Zusendung der Ware zustande. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2. Mit der Auftragsbestätigung übersenden wir ihnen den Vertragstext sowie diese Allgemeine Geschäftsbedingungen.
3. Wir behalten uns vor, auch nach Vertragsschluss eine Bonitätsprüfung durchzuführen und bei negativem Ergebnis vom Vertrag zurückzutreten.
III. Lieferung, Versandkosten, Zölle
1. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, falls ein Teil der bestellten Ware vorübergehend nicht lieferbar ist und dies für den Kunden nicht unzumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten tragen in jedem Fall wir.
2. Innerhalb Deutschlands beträgt die Lieferfrist fünf Werktage nach Eingang der Bestellung. Ist die Ware bereits im Onlineshop als nicht vorrätig gekennzeichnet, bemühen wir uns um eine schnellstmögliche Lieferung. Bei Versand in andere Länder der Europäischen Union sowie in die Schweiz dauert die Lieferung zwei zusätzliche Werktage.
3. Ab einem Warenwert in Höhe von € 50,- liefern wir innerhalb Deutschlands ohne Inseln versandkostenfrei. Für die Lieferung in das übrige europäische Ausland und die Schweiz berechnen wir einen Auslandszuschlag gem. Anhang. Bei einem Warenwert unter € 50,- berechnen wir innerhalb Deutschlands (ohne Inseln) Versandkosten gem. Anhang.
4. Bei Warenlieferung außerhalb der Europäischen Union und der Schweiz können Einfuhrabgaben (Zölle) anfallen; diese sind von Ihnen zu tragen.
IV. Zahlungsbedingungen
Zahlungen akzeptieren wir entweder per Lieferung gegen PayPal, Überweisung, Nachnahme oder Kreditkarte.
V. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
VI. Mängelansprüche (Gewährleistung), Haftung, Haftungsausschluss
1. Sollte die von uns gelieferte Ware mangelhaft sein, können Sie im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nach Ihrer Wahl Beseitigung des Mangels oder Lieferung mangelfreier Ware verlangen (Nacherfüllung). Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, können Sie den Kaufpreis mindern oder – bei einem erheblichen Mangel – vom Vertrag zurücktreten.
2. Wir haften nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind und auch nicht für sonstige Vermögensschäden. Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haften wir unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Wir haften auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haften wir nicht.
3. Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
4. Ist unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
VII. Datenschutz
Sie stimmen der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns durch Ihre Bestellung übermittelten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Ausführung Ihrer Bestellung zu.
IX. Schlussbestimmungen
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit Unternehmern ist [Sitz der Verkäuferin]. Wir sind nach unser Wahl auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
3. Die Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von der Verkäuferin gespeichert, ist aber für den Kunden nicht zugänglich.
(Die vorgeschlagene Widerrufsbelehrung eignet sich für die Warenlieferung einer paketversandfähigen Ware, der Kunde trägt die Rücksendekosten. Die Widerrufsbelehrung muss auf einer extra Seite im Online Shop angezeigt werden)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fügen Sie Ihren Namen, Anschrift und, soweit verfügbar, Ihre Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse ein.) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns oder an [hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von Ihnen zur Entgegennahme der Waren ermächtigten Person einzufügen] zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
