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Hutschenreuther Vogel Figurengruppe Meisen auf Pinienzweig Bunt G. Granget

cewpies
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Beendet: 15. Dez. 2016 18:04:17 MEZ
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    eBay-Artikelnr.:232164825944

    Rechtliche Informationen des Verkäufers

    Schulze - Trienenjost GbR
    Detlef Schulze
    Krefelder Str. 203
    47226 Duisburg
    Germany
    Kontaktinformationen anzeigen
    :nofeleT85941356020
    :liaM-Eed.xmg@seipwec
    USt-IdNr.:
    • DE 244969975
    Die Mehrwertsteuer wird auf meinen Rechnungen separat ausgewiesen.
    Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot
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    Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen
    § 1 Grundlegende Bestimmungen
    (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der
    Schulze & Trienenjost GbR, Ebay-Account: „cewpies“, Andreas Trienenjost, Detlef Schulze,
    Krefelder Str. 203, 47226 Duisburg, Telefon: +49 (2065) 314958, Telefax: +49 (2065)
    550892, E-Mail: info@cewpies.com- nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden,
    welche über die Internetplattform eBay geschlossen werden. Unsere
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    Sie Unternehmer sind, sind nur gültig, wenn wir ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung
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    ohne dass uns gegenüber Ansprüche irgendwelcher Art erhoben werden können. Dem
    formularmäßigen Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen widersprechen wir hiermit
    ausdrücklich.
    (2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die
    ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen
    noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer
    ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die
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    (3) Die Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter
    nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die
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    Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich
    vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen
    Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per E-Mail übersandt.
    § 2 Vertragsgegenstand
    Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von neuen und gebrauchten Waren. Die
    Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der
    Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.
    § 3 Zustandekommen des Vertrages
    (1) Wird ein Artikel vom Anbieter bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der
    Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu
    den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
    (2) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere § 7, ein
    entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
    Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
    㤠7 Angebotsformate und Vertragsschluss
    (…) Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder
    Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags
    über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen
    derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim
    Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden
    Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
    Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-KaufenFunktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein
    Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay
    behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern. Weitere Informationen zur SofortKaufen-Option.
    Bei Festpreisangeboten nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „SofortKaufen” anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisangeboten, bei denen der
    Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung” ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot
    an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und den unmittelbar nachfolgenden
    Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch
    annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden
    Zahlungsvorgang abschließt.
    Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die
    Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der
    Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während
    der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Weitere Informationen zum Bieten.
    Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem
    und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu
    berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
    Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt.
    Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf
    der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem
    Verkäufer kein Vertrag zustande.
    In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer PreisvorschlagFunktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den
    Preis für einen Artikel auszuhandeln. Weitere Informationen zur Preisvorschlag-Funktion für
    Verkäufer und zum Unterbreiten von Preisvorschlägen für Käufer. (…) Wird ein Angebot vor
    Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen
    Käufer und Verkäufer zustande.“
    (3) Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
    Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen "Sofort-Kaufen" oder
    "Bieten" führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Der Kunde hat vielmehr
    auch danach die Möglichkeit, seine Eingaben zu prüfen und über den "Zurück"-Button des
    Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der
    verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der
    Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung
    der Kunde eine Bindung eingeht und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
    (4) Kauf über die Funktion "Preisvorschlag"
    Bei der Funktion "Preisvorschlag" hat der Kunde die Möglichkeit, dem Anbieter ein
    Gegenangebot zu unterbreiten, indem er auf der Artikelseite die Schaltfläche
    "Preisvorschlag senden" anklickt, auf der folgenden Seite seinen Preisvorschlag einträgt,
    die Schaltfläche "Preisvorschlag überprüfen" anwählt und auf der nachfolgenden Seite die
    Schaltfläche "Preisvorschlag senden" bestätigt (verbindliches Angebot). An diesen
    Preisvorschlag ist der Kunde 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn der
    Anbieter den Preisvorschlag des Kunden annimmt.
    (5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem
    Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der
    Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte EMailadresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und
    insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
    § 4 Preise, Versandkosten
    (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen
    Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden
    Steuern. Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils
    angezeigten Zahlungsarten akzeptiert. Diese sind Vorkasse, Lastschrift, Sofortüberweisung,
    Kreditkarte, PayPal, giropay, Nachnahme und Rechnung. Soweit bei den einzelnen
    Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem
    geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
    Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder
    Gebühren vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die dort
    zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten
    vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.
    (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie richten sich nach
    dem jeweiligen konkreten Kaufangebot und den darin gemachten Angaben zum Versand,
    werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden
    zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
    § 5 Zahlungs- und Versandbedingungen
    (1) Dem Kunden stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur
    Verfügung. Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich, soweit in der
    Artikelbeschreibung ausdrücklich vermerkt.
    (2) Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den einzelnen
    Artikeln bzw. Versandbedingungen ausdrücklich angeführt sind. Soweit in der
    Artikelbeschreibung oder den Versandinformationen des Anbieters keine andere Frist
    angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 2-5 Werktagen nach
    Vertragsschluss, bei Vorauszahlung erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und
    der Versandkosten.
    (3) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die
    Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
    (4) Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und
    der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit
    der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung
    versichert oder unversichert erfolgt.
    § 6 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
    (1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um
    Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
    (2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des
    Anbieters.
    § 7 Gewährleistung
    (1) Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche
    Mängelhaftungsrecht.
    Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten
    Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
    Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab
    Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach §
    478 BGB bleiben unberührt.
    (2) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf
    Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und
    Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt
    der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen
    Gewährleistungsansprüche.
    (3) Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
    Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem
    Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder
    Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte
    Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die
    Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der
    Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig
    verschwiegen haben.
    § 8 Haftung
    (1) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des
    Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober
    Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie
    für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem
    Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
    (2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei
    leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
    Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des
    Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden
    würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung
    des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
    Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig
    vertrauen darf.
    (3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht
    fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
    (4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der
    Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter
    haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite
    und der dort angebotenen Dienstleistung.
    (5) Datenschutzrechtliche Anspruchsgrundlagen werden von Haftungsbeschränkungen
    nicht erfasst.
    § 9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
    (1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch
    der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen
    Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
    (2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden
    Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht
    Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen
    Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche
    Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das
    Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
    (3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
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    Luxembourg; "PayPal") abgetreten. Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten
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    - Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO;
    - Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO;
    - Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO;
    - Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO;
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