ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Comtipps IT Remarketing, Abdelaziz Benrhiat Stand 01/2019
§ 1 Allgemeines, Begriffsbestimmung Verbraucher und Unternehmer
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen
Comtipps IT Remarketing
Inhaber Abdelaziz Benrhiat
Adlerstr. 2
91560 Heilsbronn
(im Folgenden auch "Verkäufer" genannt) und den Verbrauchern (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) und Unternehmern (jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.), die Waren kaufen (im Folgenden auch "Käufer" genannt). Dabei ist es unerheblich, ob es sich um einen Kauf im Ladengeschäft von Comtipps IT Remarketing oder um einen Kauf über den Online-Shop oder über Internethandelsplattformen (z.B. Ebay, Ebay-Kleinanzeigen, Amazon) handelt.
Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nur insoweit, als der Verkäufer ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsabschluss
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Wir speichern den Vertragstext nicht. Dieser ist daher Ihnen als Kunde nach dem Vertragsschluss über uns nicht zugänglich.
Der Kaufvertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande.
Im Online-Shop bzw. bei Amazon: Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Mit Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können die Bestellung durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen.
Bei Ebay kommt der Kaufvertrag durch Abgabe des Höchstgebots bei Ende der Auktion oder durch Sofort-Kauf zustande.
Erfolgt die Bezahlung per PayPal oder Vorkasse so kommt der Vertrag mit Vornahme der Zahlung zustande.
Bei Ebay-Kleinanzeigen: Die Darstellung der Produkte in der Anzeige stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Sie können uns kontaktieren und uns ein verbindliches Kaufangebot unterbreiten. Wir können dieses Angebot durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen.
§ 3 Bezahlung
Die Bezahlung erfolgt, soweit im Einzelfall nicht anders angegeben, per Vorkasse, per Nachnahme, per PayPal oder per Barzahlung bei Abholung.
Unsere Bankverbindung erhalten Sie automatisch nach dem Zustandekommen eines Vertrages mittels der automatisierten Bestellbestätigung.
§ 4 Preise
Sofern in dem Angebot nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehör oder Dekoration. Unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Zu dem jeweiligen Artikelpreis kommen die Kosten für Verpackung und Versand (Versandkosten) nach § 5 hinzu.
§ 5 Versandkosten, Nachnahmekosten
Die Versandkosten richten sich nach der Größe und dem Gewicht der gekauften Ware und können dem jeweiligen Angebot entnommen werden.
Bei Zahlung per Nachnahme wird zusätzlich zu den oben genannten Versandkosten eine Nachnahmegebühr in Höhe von 10,00 € erhoben.
§ 6 Lieferung
Lieferungen sind, soweit nicht anders angegeben, innerhalb Deutschlands möglich.
Der Transport erfolgt mit DPD, DHL, GLS oder Hermes als versichertes Paket oder mit einer von uns beauftragten Speditionsfirma (für Sperrgut).
Die Kaufsache wird von uns 2 bis 3 Werktage nach Zahlungseingang bzw. bei Nachnahme nach Bestelleingang an das Versandunternehmen übergeben.Die Transportdauer durch DPD, DHL, GLS oder Hermes innerhalb Deutschlands beträgt 1 bis 2 Werktage, die Transportdauer mittels Spedition 2 bis 4 Werktage.
Es wird darauf hingewiesen, dass bei der Zahlung mit PayPal nur an die bei PayPal hinterlegte Lieferadresse geliefert wird.
§ 7 Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Ablieferung der Sache.
Abweichend hiervon gelten die nachfolgenden Gewährleistungsfristen mit folgender Maßgabe:
Die nachfolgend genannten Gewährleistungsfristen gelten nicht, soweit es sich um Ansprüche auf Schadenersatz wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen sowie sonstige Schadenersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen, handelt.
Die nachfolgend genannten Gewährleistungsfristen gelten nicht bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder soweit der Verkäufer eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.
Die nachfolgenden Gewährleistungsfristen gelten ferner nicht, soweit es sich um Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz handelt und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d.h. solchen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr, wenn der Käufer Verbraucher ist.
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist 6 Monate, wenn der Käufer Unternehmer ist. Bei neu hergestellten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist für einen Käufer, der Unternehmer ist, ein Jahr.
Im Falle eines Mangels bei einer gebrauchten Kaufsache ist der Käufer, sofern dieser Unternehmer ist, verpflichtet, die Kaufsache auf eigene Kosten an den Verkäufer zurückzusenden.
Mängelrügen sind zu richten an:
Comtipps IT-Remarketing
Abdelaziz Benrhiat
Adlerstr. 2
91560 Heilsbronn
Fax: +49 987/23409612
E-Mail: info@comtipps.de
Ansonsten gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 8 Garantie
Eine über die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften hinausgehende unselbständige Garantie wird nur bei besonders bezeichneten Waren bzw. bei ausdrücklicher Zusicherung gewährt.
§ 9 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht nach dem Gesetz bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu.
Kosten der Rücksendung bei Widerruf
Der Käufer hat als Verbraucher die Kosten der Rücksendung zu tragen.
Für paketversandfähige Ware gilt folgende Widerrufsbelehrung für Verbraucher:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Abdelaziz Benrhiat, Comtipps IT-Remarketing, Adlererstraße 2, 91560 Heilsbronn, Telefon 0987/23409610, Telefax 0987/23409612, E-Mail: info@comtipps.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 30 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Für nicht paketversandfähige Ware (Speditionsware) gilt folgende Widerrufsbelehrung für Verbraucher:
Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Comtipps IT Remarketing, Abdelaziz Benrhiat, Adlererstraße 2, 91560 Heilsbronn, Telefax 0987/23409612, E-Mail: info@comtipps.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung folgender Dienstleistungen (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
_________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
Bitte beachten:
Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung.
Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
§ 11 Datenschutz
Bei einem Kauf werden personenbezogenen Daten von Ihnen (Name und Adresse) an uns übermittelt. Die Verarbeitung und Speicherung dieser Daten erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Telemediengesetzes. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt lediglich im Rahmen der Vertragsabwicklung an die beteiligten Firmen. Hierzu zählt das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, unser mit der Bestellabwicklung beauftragter Partner Afterbuy und gegebenenfalls ein mit der Zahlungsabwicklung beauftragter Dienstleistungspartner wie PayPal oder ein Kreditinstitut. Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich hierbei auf das erforderliche Minimum.
Wir setzen technische und organisatorische Sicherungsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Allerdings können wir trotz aller Bemühungen eine vollständige Garantie für die Sicherheit bei der Übertragung mittels Internet niemals geben - Sie handeln auf eigenes Risiko.
§ 12 Anbieterkennzeichnung
Comtipps IT-Remarketing
Abdelaziz Benrhiat
Adlererstr. 2
91560 Heilsbronn
Telefon: 0987/23409610
Fax: 0987/23409612
E-Mail: info@comtipps.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 215327469
§ 13 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 14 Gerichtsstand
Alleiniger Gerichtsstand ist, wenn der Käufer Kaufmann ist, bei allen aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten der Sitz des Verkäufers.
§ 15 Vertrieb von Batterien / Akkus
Nach der Batterieverordnung sind wir verpflichtet, Sie über die nachfolgenden Einzelheiten im Zusammenhang mit der Entsorgung gebrauchter Batterien (dazu zählen auch Akkus) hinzuweisen:
Als Endverbraucher sind Sie zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Dazu können Sie Ihre gebrauchten Batterien bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden.
Die von uns erhaltenen Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert an uns per Post zurücksenden.
Comtipps
Abdelaziz Benrhiat
Adlerstr. 2
91560 Heilsbronn
Diese Rücknahmeverpflichtung beschränkt sich auf Batterien der Art, die wir in unserem Sortiment führen oder geführt haben, sowie auf die Menge, deren sich Endverbraucher üblicherweise entledigen.
Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnensymbol befinden sich zusätzliche Hinweise, welche die enthaltenen Schadstoffe kennzeichnen.
Cd = Cadmium
Hg = Quecksilber
Pb = Blei
§ 16 Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, welche erreichbar ist unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): Der Verkäufer ist zur
Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
