Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Angaben zum Anbieter:
Frau Sonja Reuter
Dresdener Str. 93
40595 Düsseldorf
Telefon: 0211/26105554
Mail: info@seconddiamonds.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 241126219
1. Geltungsbereich
a)Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen
Frau Sonja Reuter
Dresdener Str. 93
40595 Düsseldorf
Telefon: 0211/26105554
Mail: info@seconddiamonds.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 241126219
(nachfolgend Anbieter)
und den Kunden, die sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer sein können
(nachfolgend Kunden genannt)
und über die eBay Verkaufsplattform
(nachfolgend eBay genannt)
unsere Waren erwerben. Darüber hinaus enthalten diese auch Informationen über den Vertragsschluss im elektronischen Geschäftsverkehr und Informationen zum Fernabsatz.
Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprechen wir hiermit, wenn nichts anderes vereinbart ist.
b) Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Ein Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die handelt, um ihre selbständige berufliche oder gewerbliche Tätigkeit auszuüben.
2. Informationen zum Vertragsschluss
Für den Vertragsabschluß auf dem Marktplatz eBay werden unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen durch die allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay ergänzt.
Sie können diese auf der eBay Internetseite einsehen.
a) Durch das einstellen eines Artikels bei eBay vom Anbieter und das Freischalten des Angebots bei eBay, geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über diesen Artikel ab.
b) Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay , insbesondere §10 und § 11, ein Link hierfür befindet sich unten auf jeder eBay Seite .
Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach dem jeweiligen Angebotsformat
aa)Vertragsschluss im Auktionsformat
Indem wir einen Artikel auf dem eBay Marktplatz einstellen und freischalten, geben wir ein verbindliches Angebot zum Kaufabschluss ab. Der Startpreis, sowie die Laufzeit des Angebots wird von uns bestimmt. Innerhalb dieser Zeit können Sie als Bieter, das Angebot durch Gebotsabgabe über die „Bieten-Funktion“ annehmen.
Gibt ein anderer Bieter ein höheres Gebot während der Angebotszeit ab, erlischt das vorhergehende Gebot. Wenn die Auktion durch Zeitablauf oder durch vorherige Beendigung des Anbieters endet, erwirbt der Höchstbieter den angebotene Artikel. Ein Erwerb findet nicht statt, wenn der Anbieter gesetzlich berechtigt war, das Angebot vorzeitig zu beenden.
Das Höchstgebot ist der zu zahlende Betrag.
Für den Fall, dass es sich um eine Auktion, mit der Option des Mindestpreises handelt, kommt ein Vertrag nicht zustande, wenn dieser nicht erzielt worden ist.
Von jedem Bieter kann ein Maximalgebot abgegeben werden. Für den Anbieter ist das Maximalgebot nicht einsehbar. Es ist das der höchste Betrag, den der Bieter für den Artikel bezahlen will. Der Bieter bleibt solange Höchstbieter, bis ein anderer Bieter ein höheres Maximalgebot eingibt.
bb) Vertragsschluss im Festpreisformat
Indem ein Artikel als Festpreis eingestellt wird, geben wir damit ein verbindliches Angebot zur Vertragsannahme ab. Der Festpreis wird von uns als Anbieter festgelegt und ist nicht von einer Laufzeit, wie im Auktionsformat, abhängig.
Wenn Sie diesen Festpreis über die „Sofort-Kaufen“ Funktion annehmen und den Kauf bestätigen, kommt ein Vertrag über diesen Artikel zustande.
Ist darüber hinaus die Möglichkeit eines „Preisvorschlages“ möglich und Sie geben einen Preisvorschlag geringer als den Festpreis ab, kommt ein Vertrag erst dann zustande, wenn der Anbieter das Gebot annimmt. Ein Gegengebot unsererseits ist gleichzeitig die Ablehnung eines vorhergehenden Gebotes Ihrerseits. Ein Vertrag kommt bei einem Gegenvorschlag vom Anbieter erst dann zustande, wenn der Kunde das Gegengebot annimmt. Preisvorschläge und Gegenvorschläge sind bindend und für 48 Stunden gültig.
c)Mit Vertragsschluss verlieren alle Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
Fehler bei der Eingabe können Sie korrigieren, mit dem „Zurück-Button“, bis Sie auf den Bestätigungsbutton geklickt haben. Danach ist Ihre Erklärung verbindlich.
d) Wir speichern nicht die Vertragstexte. Sie haben die Möglichkeit, diese innerhalb von 60 Tagen, nach Vertragsschluss, über Ihren persönlichen Zugang bei eBay oder über die Eingabe der Artikelnummer auf der eBay Startseite im Suchfeld oben, einzusehen. Anschließend sind die Vertragstexte bei eBay nicht mehr einsehbar.
Sie erhalten nach Vertragsabschluss automatisch eine Bestätigung über Ihren Kauf und eine Belehrung über das Widerrufsrecht.
e) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3. Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistungen sind in den jeweiligen Artikelbeschreibungen, welche bei eBay vom Anbieter aufgeführt sind, enthalten.
4. Lieferung und Zahlungsbedingungen
a) In den Endpreisen sind bereits alle Kosten für Verpackung und Versand enthalten.
Die Umsatzsteuer wird ausgezeichnet, sofern es sich nicht um Ware handelt, die der Differenzbesteuerung gem. § 25 a UstG (Gebrauchtgegenstände / Sonderregelung) unterliegt. Im Falle der Differenzbesteuerung ist kein Umsatzsteuerausweis möglich. .
Ein Versand in die Schweiz ist aufgrund der komplizierten Zoll Formalitäten nicht möglich.
Der Anbieter versendet die Ware in der Regel auf dem Versandwege, an die vom Kunden, die eBay hinterlegte Lieferanschrift. Wenn der Kunde mit Paypal bezahlt, wird an die bei Paypal hinterlegte Lieferanschrift gesendet.
Im Falle der Rücksendung durch das Transportunternehmen aufgrund Unzustellbarkeit beim Kunden, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand.
Übt der Kunde jedoch sein Widerrufsrecht durch die verweigerte Annahme aus oder hat der Kunde den Umstand nicht zu vertreten, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat oder war der Kunde vorübergehend verhindert die angebotene Leistung anzunehmen, es sei denn der Anbieter hat dem Kunden die Lieferung in angemessener Zeit vorher angekündigt, trägt der Anbieter die Rücksendekosten.
Im Falle der Lieferung außerhalb der Europäischen Union können weitere Kosten anfallen, welche der Anbieter nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu zahlen sind (z.B. Geldübermittlungskosten oder Abgaben in Form von Steuern.
b) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des gekauften Artikels während der Versendung geht erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden über.
c) Sie können die erworbene Ware auf folgendem Wege bezahlen:
Banküberweisung, Paypal Zahlung und Barzahlung bei Abholung
Im Falle der Selbstabholung informiert der Anbieter den Kunden per Mail, dass die Ware zur Abholung bereit ist. Der Kunde kann anschließend, nach Absprache mit dem Verkäufer, die Ware abholen.
5. Widerrufsrecht
Die Widerrufsbelehrung finden Sie in einem entsprechenden Einstellfenster in den Artikelbeschreibungen.
6. Gewährleistung
a) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
b) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, den Artikel bei Lieferung umgehend zu prüfen, ob die Sendung vollständig ist, Transportschäden vorliegen oder offensichtliche Mängel vorliegen. Teilen Sie die Beanstandungen schnellstmöglich dem Anbieter und dem Spediteur mit. Auswirkungen auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche hat die Nichtanzeige jedoch keine.
c) Gewährleistungsfrist
Die Gewährleistungsfrist beträgt, abweichend von der gesetzlichen Regelung, ein Jahr, ab Ablieferung der Ware, bei gebrauchten Sachen. Im Falle eines für uns zurechenbarer, schuldhaft verursachter Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachter Schäden oder Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gem. §§ 478, 479 BGB, gilt die einjährige Gewährleistungsfrist nicht.
7 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
8. Datenschutz
Gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben und verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten. Wir erfassen bzw. verarbeiten nur Ihre personenbezogenen Daten, wenn uns diese, von Ihnen, freiwillig zur Verfügung gestellt wurden. Wir verwenden Ihre personenbezogenen Daten lediglich zur Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung oder Änderung des Kaufvertrages (Kaufabwicklung). Beispielsweise geben wir Ihre Anschrift und Ihren Namen an den Lieferanten der Ware weiter. Ihre Daten werden darüber hinaus nicht an Dritte weitergegeben. Im Einzelfall dürfen wir, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen, auf Anordnunung der zuständigen Stellen, Auskunft über personenbezogene Daten erteilen, wenn diese für Zwecke zur Strafverfolgung, oder zur Gefahrenabwehr durch die Polizeibehörden der Länder, oder der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder zur Erfüllung Ihrer gesetzlichen Aufgaben, sowie des Bundesnachrichtendienstes oder des Millitärischen Abschirmdienstes erforderlich ist. Wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, erfolgt eine Löschung Ihrer personenbezogenen Daten. Ebenfalls dann, wenn ihre Speicherung aus anderen gesetzlichen Gründen nicht zulässig ist. Auf Wunsch erteilen wir Ihnen Auskunft über die zu Ihrer Person oder Ihrem Pseudonym gespeicherten Daten.
Bitte wenden Sie sich an uns oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
9. Gerichtsstand und Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewählte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann i.S. des § 1 Abs. 1 HGB ist, oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich – rechtliches Sondervermögen, sind ausschließlich die Gericht in Düsseldorf für alle Rechtsstreitigkeiten in Verbindung mit dem Vertragsverhältnis zuständig.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein, wird die Gültigkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht berührt.
10. Hinweise zur Batterieentsorgung
wir sind gemäß der Batterieverordnung verpflichtet, Sie darauf hinzuweisen, dass gebrauchte Batterien nicht in den Hausmüll gehören. Als Verbraucher sind Sie gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien zurückzugeben. Sie können diese an uns zurücksenden.
Eine durchgestrichene Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht im Hausmüll entsorgt werden darf.
Weiterhin befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes auf der Batterie.
Cd bedeutet, daß die Batterie Cadmium enthält.
Pb bedeutet, daß die Batterie Blei enthält.
Hg bedeutet, daß die Batterie Quecksilber enthält.
Li bedeutet, daß die Batterie Lithium enthält
Ni bedeutet, daß die Batterie Nickel enthält
Mh bedeutet, daß die Batterie Metallhydrid enthält
Zi bedeutet, daß die Batterie Zink enthält
