Allgemeine Geschäftsbedingungen / AGB
UMREWA - Fachhandel
Inh. Bernd Matschulat
Mittelhäuser Bäckergasse 45
06542 Allstedt
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 140 114 405
Information zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. OS-Plattform) bereit. Die OS-Plattform ist unter folgenden Link erreichbar:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
(§36 VSBG Verbraucherschlichtungsstelle)
1. Geltungsbereich
1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für den zwischen UMREWA - Fachhandel und dem Kunden abgeschlossenen Vertrag über die Lieferung von Waren in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Dies bezieht sich insbesondere auch auf alle Produkte, die auf der Internetseite unter den URL´s http://www.ebay.de, sowie den dazugehörigen Unterseiten angeboten werden.
1.2. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, UMREWA - Fachhandel stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
2.1. Durch Einstellung eines Artikels im Angebotsformat Auktion, gibt UMREWA - Fachhandel ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt UMREWA - Fachhandel einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch UMREWA - Fachhandel kommt zwischen UMREWA - Fachhandel und dem Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn UMREWA - Fachhandel war gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Bietenden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und UMREWA - Fachhandel kein Vertrag zustande. UMREWA - Fachhandel und der Höchstbietende können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
2.2. Legt UMREWA - Fachhandel für eine Auktion einen Mindestpreis fest, der vom Startpreis abweicht, so kommt in diesem Fall ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht.
2.3. Stellt UMREWA - Fachhandel einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt sie ein verbindliches Angebot ab, das Bieter den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
2.4. Versieht UMREWA - Fachhandel Angebote mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis), so kommt in diesen Fällen ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Kunde diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Kunden ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1. Alle Preise sind Endpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Die durch die Versendung der Ware an den Sitz des Kunden entstehenden Kosten trägt dieser.
3.2. Rechnungen von UMREWA - Fachhandel sind per Vorkasse ohne Skonti und ohne sonstige Abzüge zu zahlen.
3.3. Für Bestellungen aus Deutschland erfolgt die Bezahlung der Waren per Vorkasse (siehe 3.3.1.). UMREWA - Fachhandel behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen. Sofern nichts anderes auf der Rechnung ausgewiesen ist, ist ein Abzug eines Skonto-Betrages nicht zulässig.
3.3.1. Vorkasse
Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich auf folgendes Konto zu zahlen:
Kontoinhaber: UMREWA - Fachhandel
Kontonummer: 078 521 5000
Bankleitzahl: 800 800 00
Kreditinstitut: Commerzbank Halle
3.4. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so gelten die gesetzlichen Regelungen über Verzugszinsen, § 288 BGB.
3.5. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit Gegenansprüchen aufzurechnen, es sei denn, dass die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
4. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises der Ware Eigentum von UMREWA - Fachhandel.
5. Lieferung und Gefahrübergang
5.1. UMREWA - Fachhandel ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese für den Kunden zumutbar sind und angenommen werden darf, dass die verbleibende Lieferung zu einem späteren Zeitpunkt sichergestellt ist. Teillieferungen können von UMREWA - Fachhandel sofort in Rechnung gestellt werden. Sind zur schnelleren Abwicklung Teillieferungen erforderlich, entstehen dem Kunden dadurch keine Mehrkosten für den Versand.
5.2. Die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde in Annahmeverzug befindet.
5.3. Wenn nicht ausdrücklich eine andere Lieferzeit angegeben wurde, sind alle Artikel ab Lager lieferbar. Die Lieferfrist beginnt ab Erhalt des Kaufpreises und beträgt nach Übergabe an den Versanddienstleister im Allgemeinen 5-7 Tage, in Ausnahmefällen, die nicht im Einflussbereich von UMREWA - Fachhandel liegen, bis zu 14 Tage. Personalisierte Artikel können andere Lieferzeiten haben. Diese sind dann unter dem jeweiligen Artikel gesondert angegeben.
5.4. Bei Ebay angebotene Ware, ist immer ausreichend vorrätig.
6. Gewährleistung / Haftung
Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware beim Kunden und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre.
6.1. Soweit ein von der UMREWA - Fachhandel zu vertretender Mangel an dem Vertragsgegenstand vorliegt, ist die UMREWA - Fachhandel unter Ausschluss der Rechte des Kunden, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen (Minderung), zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass UMREWA - Fachhandel aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Kunde hat UMREWA - Fachhandel eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.
6.2. Die Nacherfüllung kann nach der Wahl des Kunden durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung eines neuen Vertragsgegenstandes erfolgen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
6.3. Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Kunde erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Recht des Kunden zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.
6.4. UMREWA - Fachhandel haftet unabhängig von den nachfolgenden Haftungsbeschränkungen nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von UMREWA - Fachhandel, den gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von UMREWA - Fachhandel, den gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Soweit UMREWA - Fachhandel bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und / oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet UMREWA - Fachhandel auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet UMREWA - Fachhandel allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
6.5. UMREWA - Fachhandel haftet auch für Schäden, die sie durch einfache fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursacht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Das Gleiche gilt, wenn dem Kunden Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. UMREWA - Fachhandel haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
6.6. UMREWA - Fachhandel haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern ein Lieferverzug auf einer von UMREWA - Fachhandel zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht; ein Verschulden der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist UMREWA - Fachhandel zuzurechnen. UMREWA - Fachhandel haftet auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der Lieferverzug auf einer von UMREWA - Fachhandel, den Vertretern oder Erfüllungsgehilfen zu vertretenden schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist die Haftung von UMREWA - Fachhandel auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
6.7. Eine weitergehende Haftung von UMREWA - Fachhandel ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
Soweit die Haftung von UMREWA - Fachhandel ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
6.8. Die Produktinformationen auf www.ebay.de sind so exakt und ausführlich wie möglich, in jedem Fall aber gehen die Herstellerhinweise auf der Verpackung der Ware vor.
7. Schlussbestimmungen
7.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Kunden, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG) finden keine Anwendung.
7.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
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Der Umrewa-Fachhandel, Mittelhäuser Bäckergasse 45, 06542 Allstedt, Inhaber Bernd Matschulat, erhebt ihre Daten zum Zweck der Vertragsdurchführung, zur Erfüllung ihrer vertraglichen und vorvertraglichen Pflichten sowie zur Direktwerbung.
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