§ 1 Geltungsbereich
Für den Kauf unserer Produkte über unsere Auktionen auf der Internetplattform ebay.de gelten‐
sofern nichts anderweitiges vereinbart ist‐ ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§ 2 Definitionen
(1) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit uns in
Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit
zugerechnet werden kann.
(2) Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürlich uns juristische Personen
oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen
Tätigkeit mir uns in Geschäftsbeziehung treten.
(3) Die verwendete Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Unser verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages durch Einstellen einer Artikels auf
der Plattform eBay.de umfasst einen Startpreis, Angebotsdauer und teilweise einen nicht
ersichtlichen Mindestpreis für den Artikel und kann vom Käufer durch Abgabe eines Gebots über die
Bieten‐ Funktion angenommen werden. Weiterhin wird teilweise ein „Sofort‐ Kauf‐ Preis“ angeboten,
welcher dem Käufer die Möglichkeit gibt, den Artikel zu einem festgelegten Festpreis über die
„Sofort‐ Kaufen“‐ Funktion anzunehmen ohne das Angebotsende abzuwarten.
(2) Der Vertrag zwischen den Parteien kommt mit dem Käufer zustande, der bei Ablauf der
Auktion der Höchstbietende war und den angegebenen Mindestpreis, sofern festgelegt, erreicht hat
oder mit dem Käufer, der – sofern angeboten – das Angebot des Sofort‐ Kaufs angenommen hat.
(3) Bezüglich der Rücknahme bzw. Streichung von Geboten wird auf die AGB von ebay.de
verwiesen.
§ 4 Lieferung
(1) Grundsätzlich erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Eine
Abholung ist grundsätzlich möglich. Die Lieferzeiten sind den jeweiligen Angeboten zu entnehmen.
(2) Ist der Käufer Verbraucher geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Lieferung an den
Käufer übergeben wurde. Für den Fall, dass der Käufer Unternehmer ist, geht die Gefahr auf Ihn
über, sobald der Verkäufer die Lieferung an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur
Ausführung der bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
§ 5 Preise, Versandkosten
(1) Alle Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Die jeweiligen Versandkosten werden gesondert ausgewiesen und vom Käufer getragen
§ 6 Zahlung, Versand
(1) Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort fällig und kann mithilfe der von dem Verkäufer
angebotenen Zahlungsmethoden beglichen werden.
(2) Während sich der Käufer im Zahlungsverzug befindet, hat er jede Fahrlässigkeit zu vertreten
und haftet auch für den zufälligen Untergang oder die Verschlechterung der Leistung, es sei denn,
der Schaden wäre auch bei rechtzeitiger Zahlung eingetreten.
(3) Die Geltendmachung einer darüber hinaus gehenden Schadens wird durch diese Regelung
nicht ausgeschlossen, Insbesondere behält sich der Verkäufer vor, durch Rückbuchungen von Dritten
berechneten Gebühren zzgl. einer angemessenen Bearbeitungsgebühr vom Käufer ersetzt zu
verlangen.
§ 7 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
§ 8 Datenschutz
(1) Dem Käufer ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des
Vertragsverhältnisses erforderlichen persönlichen Daten vom Verkäufer auf Datenträger gespeichert
und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben
werden. Der Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen
Daten ausdrücklich zu.
(2) Die gespeicherten Daten werden vom Verkäufer selbstverständlich vertraulich behandelt. Zum
Zwecke der Kreditprüfung behält sich der Verkäufer einen Datenabgleich mit Auskunftsdateien vor.
(3) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter
Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetztes
(TDDSG).
(4) Dem Käufer steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit der Wirkung für die Zukunft zu
wiederrufen. Der Verkäufer ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des
Käufers verpflichtet. Bei laufenden Nutzungsverhältnissen erfolgt die Löschung nach Beendigung des
Vertrags.
§ 9 Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes
Durch den Verkäufer selbst wird der Vertragstext nicht gespeichert. Der Vertragstext wird aber durch
eBay bis zu 90 Tage nach Vertragsschluss gespeichert und kann unter Eingabe der jeweiligen
Artikelnummer auf der eBay‐Website eingesehen werden.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN‐ Kaufrechts
(2) Gerichtssand ist Sitz des Verkäufers, sofern der Käufer Kaufmann oder juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentliche‐ rechtliches Sondervermögen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
Fa. Anas, Yusuf Kocaslan, Treuliebstraße 21, 89287 Bellenberg, Mobil: +491718137186, Tel. +497306359461, fa_anas@yahoo.de, info@anas-hydraulik.de.
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
