Verkaufs- und Zahlungsbedingungen
Fa. Robby GmbH Nfg. KG. – Steinzeit - Design
1.)
Mangels ausdrücklich abweichender Vereinbarung erfolgen Leistungen und Lieferungen ausschließlich zu den nachstehenden Bedingungen der Robby GmbH Nfg. KG, die der Käufer mit der Auftragserteilung anerkennt und damit spätestens mit Auftragserteilung durch den Käufer Vertragsbestandteil werden; sie sind auf Dienst- und Werkleistungen sinngemäß anzuwenden. Soweit in diesen Bedingungen keine abweichenden Regelungen getroffen werden, gelten ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen. Allenfalls nichtige Bestimmungen sind durch solche gültigen zu ersetzen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen.
2.)
Mündliche Erklärungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit einer schriftlichen Bestätigung.
3.)
Der Lieferant hat eine künstlerische Freiheit in Farben und Formen.
4.)
Es gelten die am Tag der Bestellung vereinbarten Preise. Alle Preisangaben verstehen sich ausschließlich Umsatzsteuer.
5.)
Die Entgegennahme von Schecks erfolgt auf Gefahr des Käufers und ohne Verpflichtung zur Einlösung nur zahlungshalber und kann jederzeit ohne Angaben von Gründen abgelehnt werden. Mangels abweichender Angaben auf der Rechnung werden Warenlieferungsforderungen Zug um Zug nach Lieferung bzw. Bereitstellung der Ware zur Abholung ohne jeden Abzug fällig. Zahlungsort ist der Sitz des Zahlungsempfängers. Ein Abzug vereinbarter Nachlässe ist unzulässig, solange ältere fällige Forderungen aushaften. Alle Zahlungen haben durch rechtzeitige Überweisung oder auf ausdrückliches Verlangen vor Warenübergabe in bar zu erfolgen. Durch verspäteten Zahlungseingang veranlaßten Aufwand trägt der Käufer. Sollte es während der Montage dazu kommen, dass der Käufer noch etliche Änderungen wünscht, werden diese natürlich extra verrechnet.
6.)
Zahlungsverzug bewirkt Fälligkeit aller offenen Forderungen und berechtigt Robby GmbH Nfg. KG zum fristlosen Rücktritt. Auch ohne Rücktritt besteht bei Verzug Anspruch auf Rückholung und vorläufige Verwahrung gelieferter Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers. Im Sinne des ZinsRÄG sind Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu leisten.
7.)
Zahlungen werden ausschließlich auf die jeweils älteste Forderung angerechnet. In Saldomitteilungen ausgewiesene Beträge gelten als richtig anerkannt, wenn sie nicht unverzüglich bestritten werden; eine Änderung von Fälligkeiten tritt durch Saldomitteilungen nicht ein. Zurückbehaltung von Zahlungen und Aufrechnung mit Gegenforderungen sind ausgeschlossen.
8.)
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Robby GmbH Nfg. KG. So lange ist der Käufer nicht berechtigt, über die Ware in anderer als der im ordentlichen Geschäftsbetrieb üblichen Weise zu verfügen. Von der Geltendmachung von Rechten durch Dritte an der im Vorbehaltseigentum stehenden Ware sind wir umgehend zu verständigen.
9.)
Transportbehelfe und Leihgebinde sind nicht Kaufgegenstand. Sie sind auf Kosten und Gefahr des Käufers unaufgefordert in gereinigtem Zustand zurückzustellen.
10.)
Wir sind bemüht, alle vereinbarten Liefertermine einzuhalten. Geringfügige Überschreitungen von Lieferfristen oder – Terminen sind unerheblich. Umstände, die die Lieferung unmöglich machen oder wesentlich erschweren, und behördliche Eingriffe in das Vertragsverhältnis entbinden Robby GmbH Nfg. KG von der Lieferpflicht und berechtigen Robby GmbH Nfg. KG zum Vertragsrücktritt, sofern sie nicht nachweislich vorausgesehen oder grob schuldhaft herbeigeführt wurden. Ansprüche auf Schadenersatz infolge verzögerter Lieferung sind ausgeschlossen.
11.)
Darüber hinaus ist Robby GmbH Nfg. KG zum sofortigen Vertragsrücktritt ermächtigt, sofern nach Auftragserteilung begründete Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Käufers befürchten lassen, daß der Käufer seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachzukommen imstande sein wird. Bereits geleistete Anzahlungen des Käufers werden diesfalls an diesen nach Abzug der bei Robby GmbH Nfg. KG im Zusammenhang mit der Auftragserteilung bereits entstandenen Kosten (Materialaufwand, etc.) rückerstattet.
12.)
Der Käufer hat die Ware unmittelbar nach Übergabe zu untersuchen und allfällige Mängel innerhalb von fünf Werktagen Robby GmbH Nfg. KG nachweislich schriftlich anzuzeigen. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Mangelhafte Ware wird nach Wahl von Robby GmbH Nfg. KG verbessert oder in mangelfreie umgetauscht. Für Mangelfolgeschäden wird ausschließlich dem Käufer bei nachweislich grobem Verschulden bis zum vereinbarten Entgelt gehaftet; dies gilt auch für Empfehlungen, sofern der Käufer nachweist, daß ihre Unrichtigkeit ausschließlich von Robby GmbH Nfg. KG zu vertreten ist. Hat der Käufer gegenüber einem Verbraucher Gewährleistung für eine Ware geleistet, hat er die Ansprüche gegenüber Robby GmbH Nfg. KG innerhalb von vier Wochen geltend zu machen.
"Rücktritt: Da es sich bei den gefertigten Paneelen oder Objekten um Maßanfertigungen
handelt, ist ein Rücktritt innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsabschluss nur
dann möglich, wenn die Anfertigung des bestellten Paneels oder Objekt noch nicht
begonnen wurde."
13.)
Erfüllungsort ist das Lieferwerk oder Lieferlager. Warenlieferung erfolgen somit auf Gefahr des Verkäufers.
14.)
Handelt es sich beim Käufer um einen Verbraucher im Sinne des KSchG in seiner jeweils geltenden Fassung, so ist ein Rücktritt nach Vertragsabschluß nur bei Geschäftsabschlüssen, die über das Internet erfolgt sind, innerhalb von sieben Werktagen möglich. Die Rücktrittserklärung hat nachweislich schriftlich zu erfolgen. Es gilt das Datum des Poststempels. Bei Aufträgen, bei denen es sich rein um Maßanfertigungen auf Basis von Käuferspezifikationen handelt, ist seitens des Käufers kein Rücktritt möglich. Nach Ausübung des Widerrufs sind die Käufer zur vollständigen Rücksendung der Ware verpflichtet. Bei einem Rücktritt sind die Rücksendungskosten von dem Käufer selbst zu tragen. Bitte die Ware mit einem versichertem Versand unbeschädigt an die obige Adresse retournieren. Nach erhalt der unbeschädigten retournierten Ware wird eine Gutschrift über den Warenwert erteilt.
15.)
Es gilt ausschließlich materielles österreichisches Recht mit Ausnahme der Kollisionsnormen des IPRG sowie des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien.
