1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Christian Schulz (nachfolgend auch „Anbieter“ ) und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
2. Vertragspartner
Das Vertragsverhältnis kommt zustande mit:
Christian Schulz
Amselweg 12
01471 Radeburg
Deutschland
eMail: christian1schulz@web.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE358667344
Tel.: +49 172 7997017
3. Angebot und Vertragsabschluss
Die Angebote in meinen Auktionen sind rechtlich verbindlich, aber zeitlich befristet.
Die Artikel sind wie in den einzelnen Auktionen und Angeboten beschrieben.
Von mir auf eBay eingestellte und freigeschaltete Artikel beinhalten ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags zu den jeweils auf der Artikelseite genannten Bedingungen.
Ein Vertragsabschluss kann durch drei Möglichkeiten zustande kommen:
1. Bei Online-Auktionen: Durch Abgabe des höchsten Gebots bei Auktionsende, es sei denn, der im Rahmen des Gebots festgelegte Mindestpreis wurde nicht erreicht. Durch Gebot wird eine verbindliche Willenserklärung abgegeben.
2. Bei Festpreisangeboten („Sofort Kaufen“): Durch Anklicken des „Sofort Kaufen“-Buttons. Dies ist auch bei Auktionen möglich, solange noch kein Gebot abgegeben wurde, das – sofern ein Mindestpreis vorgegeben ist – den Mindestpreis erreicht oder überschreitet.
3. Bei „Preis vorschlagen“-Zusatzoption: Durch Preisvorschlag des Käufers und Annahme dieses Vorschlags durch den Verkäufer innerhalb von 48 Stunden. Unterbreitet der Verkäufer auf den Preisvorschlag des Käufers hin einen Gegenvorschlag, ist dieser ebenfalls verbindlich und kann gleichfalls binnen 48 Stunden vom Käufer angenommen werden. Solange auf diesem Weg keine Einigung zustande kommt, besteht die Möglichkeit, den Artikel zum unabhängig hiervon angebotenen Festpreis zu erwerben.
Die Abgabe eines Gebots, Angebots oder sonstigen bindenden Willenserklärung erfolgt durch Anklicken der Buttons „Bieten“, „Sofort Kaufen“ oder „Preis vorschlagen“. Nach dem Anklicken gelangen Sie auf eine Folgeseite, wo Gebot bzw. Preisvorschlag einzutragen sind. Indem Sie den Button „Sofort kaufen“ klicken bzw. den Button „Weiter“, erfolgt eine Zusammenfassung mit den wesentlichen Artikelangaben, insbesondere dem Kaufpreis sowie den entstehenden Kosten. Auf diese Seite gelangen Sie auch, wenn Sie bei Auktionen Ihr Gebot direkt in dem dafür vorgesehenen Feld auf der Artikelseite eingeben; die Betätigung des Buttons „Bieten“ entfällt hier gegebenenfalls.
Der Käufer kann bis zu diesem Zeitpunkt seine Eingaben korrigieren oder durch Abbruch des Vorgangs von seiner Vertragserklärung Abstand nehmen. Ein Abbruch des Einkaufs ist zudem mit der „Zurück“-Funktion des Browsers möglich. Eine verbindliche Erklärung wird erst durch das anschließende Anklicken des Buttons „Gebot bestätigen“, „Kaufen“ oder „Preisvorschlag bestätigen“ abgegeben.
Die Laufzeit der Auktion bemisst sich nach der offiziellen eBay-Zeit.
Bei Fragen zum Vertrag kontaktieren Sie mich bitte unter der Telefonnummer +49 172 7997017.
4. Widerrufsrecht
Wenn Sie Verbraucher sind ( also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat oder im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie als Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, an dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat oder im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken an dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich
Christian Schulz
Amselweg 12
01471 Radeburg
Deutschland
eMail: christian1schulz@web.de
Tel.: +49 172 7997017
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
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Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden
Sie es zurück.
Christian Schulz
Amselweg 12
01471 Radeburg
Deutschland
eMail: christian1schulz@web.de
Tel.: +49 172 7997017
Hiermit widerrufe(n) ich/wir *.........................................
den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren * .......................
-Bestellt am *........................... /
-erhalten am *.................................
-Name des/der Verbraucher(s): *..........................................................................................................
-Anschrift des/der Verbraucher(s): *....................................................................................................
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): *.............................................
- Datum: *....................................
_______________________
* Unzutreffendes streichen.
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Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an mich
Christian Schulz
Amselweg 12
01471 Radeburg
Deutschland
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen ab dem Tag, an welchem Sie mich über den Widerruf des Vertrages unterrichteten, absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
5. Lieferung und Lieferbeschränkungen
(1) Soweit eine Lieferung möglich ist und die angebotene Ware nicht ausdrücklich ausschließlich nur zur Selbstabholung angeboten wird, erfolgt die Lieferung grundsätzlich deutschlandweit. Auf Anfrage ist eine weltweite Lieferung möglich. Die hierfür entstehenden Versandkosten bedürfen der individuellen Vereinbarung
Ausdrücklich ausschließlich nur zur Selbstabholung angebotene Waren werden nicht geliefert.
6. Eigentumsvorbehalt
Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung mein Eigentum.
7. Preise und Versandkosten
(1) Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten nach §19 Abs. 1 UstG keine USt., eine Ausweisung der MwSt. ist daher nicht möglich, sonstige Preisbestandteile werden in der Rechnung separat ausgewiesen.
(2) Die Höhe der Versandkosten innerhalb Deutschlands finden Sie in der Artikelbeschreibung der jeweiligen Auktion bzw. des jeweils zum Festpreis angebotenen Artikels.
(3) Der Versand erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen beim Verbrauchsgüterkauf auf mein Risiko. Ich behalte mir vor, den Versand zu versichern. Ist der Käufer Unternehmer, geht das Transportrisiko auf ihn über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben wird.
(4) Sollte eine Sendung nicht bei Ihnen ankommen, informieren Sie mich bitte umgehend, um eine Suche einzuleiten.
8. Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal oder Banküberweisung). Die zur Zahlung erforderlichen Daten teile ich Ihnen mit. Dem Käufer entstehen hierfür keine zusätzlichen Kosten.
Ist Selbstabholung vereinbart, so ist die Ware bei Abholung bar zu bezahlen.
(2) Die Lieferung der Ware erfolgt nach Zahlungseingang, soweit keine Selbstabholung vereinbart ist.
9. Mängelhaftung
(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
(2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr.
Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an Ihr zu verschaffen.
Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.
(3) Eine Garantie wird von mir nicht erklärt.
10. Verfahren bei Beschwerden und Reklamationen:
Sollten Sie Anlass zu einer Beschwerde oder Reklamation haben, können Sie mich jederzeit per email unter christian1schulz@web.de kontaktieren. Ich möchte, dass Sie mit meiner Leistung zufrieden sind und nehme jede Beschwerde oder Reklamation ernst und versuche, kundenfreundliche Lösungen zu finden.
11. Vertragssprache/Rechtswahl/Gerichtsstand
(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
12. Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich weder bereit noch verpflichtet.
13. Vertragsspeicherung
Der Vertragstext ist als eBay-Webseite nach Vertragsschluss gespeichert und kann unter der jeweiligen Artikelnummer abgerufen und/oder ausgedruckt werden. Da die Speicherung dieser Daten entsprechend den eBay-Bestimmungen nach 90 Tagen automatisch von den eBay-Servern gelöscht wird, empfehle ich Ihnen, den Vertragstext durch Eingabe der Artikelnummer aufzurufen und auszudrucken. Auf diese Weise können Sie die für Sie wichtigen Daten sichern. Da auch seitens eBay kein druckfertiges Format Ihrer Vertragsdaten bereitgestellt wird, sind Sie für eine hiervon unabhängige Speicherung bzw. Ausdruckerstellung, ggf. durch Anfertigung eines Screenshots, bei Vertragsschluss selbst verantwortlich.
Datenschutzhinweis:
Die von Ihnen mitgeteilten Daten werden von mir zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet. Eine Weitergabe Ihrer Daten (Name, Adresse und ggf. Telefonnummer zur Abstimmung von Lieferterminen) erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren erforderlich ist. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt. Es gilt das Bundes- und Teledienstdatenschutzgesetz.
Hinweise nach dem Batteriegesetz (BattG):
Da in meinen Verkaufsartikeln Batterien und Akkus enthalten sein können, bin ich nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Sie sind deshalb zur Rückgabe und Zuführung einer fachgerechten Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Symbol in Gestalt einer durchgestrichenen Mülltonne (das heißt: keine Entsorgung im Hausmüll) und des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls (Cd für Cadmium, Hg für Quecksilber oder Pb für Blei) versehen. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z. B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und können verwertet werden. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an mich unter der vorgenannten Anschrift zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen unentgeltlich zurückgeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die üblichen Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat.
