Pflichtinformationen für dieses Angebot
1 Anbieter/Verkäufer
Uwe Lehmann
Dreschenkampweg 5
49326 Melle
Telefon: 05428/929991
Email: thebusmen@aol.com
Steuernummer: 65/126/20082
2 Geschäftszweck
Geschäftszweck ist der Verkauf von Waren verschiedenster Art.
3 Vertragssprache
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
4 Begriffsbestimmungen
Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Unternehmer sind gemäß § 14 BGB natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Verbraucher sind gemäß § 13 BGB jede natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste. Dort ist der Vertragsschluss je nach Angebotsformat wie folgt geregelt:
„ […] 2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.[…]
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande. [….]“
6 Technische Schritte zum Vertragsschluss
Je nach Angebotsformat muss der Kunde für die Abgabe seines Angebots bei eBay folgende technische Schritte durchlaufen:
1. Auktionsverfahren
Auf der Angebotsseite des Verkäufers gibt der Kunde zunächst den Betrag seines Maximalangebots in das dafür vorgesehene Eingabefeld ein und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Kunde auf den Button "Gebot bestätigen".
2. "Angebot an unterlegene Bieter"-Verfahren
Der Kunde erhält zunächst per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff "Angebot an unterlegene Bieter". In der an ihn gesendeten Nachricht klickt der Kunde entweder auf den Button "Artikel aufrufen" oder auf den Button "Jetzt antworten" und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Kunde auf den Button "Kaufen".
3. "Sofort-Kaufen"-Verfahren / Warenkorbfunktion
Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde zunächst auf den Button "Sofort-Kaufen" oder - für den Fall, dass der Kunde mehrere Artikel im Rahmen eines Bestellvorgangs erwerben möchte - auf den Button "In den Warenkorb" und durchläuft dann die weiteren jeweils von eBay vorgegebenen Schritte. Dabei kann der Kunde wählen, ob er sich für die Bestellung in sein bereits vorhandenes eBay-Konto einloggt, ob er für die Bestellung ein neues eBay-Konto anlegt oder ob er die Bestellung ohne Anmeldung bei eBay als "Gast" ausführt. Abschließend klickt der Kunde auf den Button "Kaufen" bzw. - bei einer Bestellung als "Gast" und/oder bei einer Bestellung über die Warenkorbfunktion - auf den Button "Kaufen und zahlen".
4. "Preis-Vorschlagen"-Verfahren
Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde zunächst auf den Button "Preis vorschlagen" und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Kunde auf den Button "Preisvorschlag senden". Der Verkäufer kann den Preisvorschlag des Kunden sofort annehmen, sofort ablehnen oder überdenken, das heißt innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag ab, kann der Kunde einen neuen Preisvorschlag abgeben, indem er auf den Button "Neuen Preisvorschlag senden" klickt. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag durch einen Gegenvorschlag ab, kann der Kunde den Gegenvorschlag binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf den Button "Preisvorschlag annehmen" annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen, indem er auf "Gegenvorschlag senden" klickt. Im zuletzt genannten Fall sind die vorgenannten
7 Speicherung des Vertragstextes
Der Anbieter speichert den Vertragstext nicht. Der Vertragstext kann über den persönlichen eBay Zugang (Mein eBay) nach dem Einloggen mit den zugesandten Benutzerdaten innerhalb von maximal 60 Tagen nach Vertragsschluss eingesehen und ausgedruckt werden, sofern diese Informationen nicht vorher vom Kunden selbst gelöscht wurden. Außerdem wird der Vertragstext als eBay-Website bis zu 90 Tage nach Vertragsschluss gespeichert und kann dort unter www.ebay.de unter Eingabe der entsprechenden Artikelnummer eingesehen werden. Durch die Druckfunktion des Browsers besteht die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Durch einen Klick auf die rechte Maustaste besteht die Möglichkeit, den Vertragstext auf dem Computer abspeichern.
8 Berichtigung von Eingabefehlern
Auf der Auktionsplattform eBay können Eingabefehler jederzeit durch den Kunden bis zur Betätigung des „Kauf“-Button korrigiert werden. Dies erfolgt mit dem „Zurück-Button“ des Internetbrowsers. Eingegebene Fehler können erkannt werden, indem vor Bestätigung des „Kauf“-Button nochmals überprüft werden.
9 Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen und Liefertermin
Die Preise der jeweiligen Angebote sind Endpreise einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile zuzüglich Liefer- und Versandkosten. Die Endpreise der jeweiligen Angebote und weiterer Preisbestandteile zuzüglich Liefer- und Versandkosten sind bei den einzelnen Waren gesondert ausgezeichnet bzw. der Kosten- und Versandkostenübersicht zu entnehmen.
Die Zahlung der vom Kunden bestellten Ware erfolgt per Vorkasse durch Überweisung, durch Barzahlung bei Abholung oder durch PayPal. Bei der Zahlung durch PayPal folgen Sie den Anweisungen durch PayPal. Bei Zahlung per Vorkasse werden die Bankdaten nach Vertragsschluss dem Kunden übersandt. Die Zahlungen des Kunden sind innerhalb von 3 Tagen nach Vertragsschluss fällig.
Die Lieferung der Ware erfolgt auf dem Versandweg durch die bei den einzelnen Waren gesondert ausgezeichnet Versandperson. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden genannte Anschrift und zwar nach Zahlung (Eingang des Kaufpreises zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten auf dem Konto des Anbieters) innerhalb von 2-3 Werktagen.
10 Lieferbeschränkungen und akzeptierte Zahlungsmittel
Mögliche Lieferbeschränkungen und akzeptiere Zahlungsmittel sind jeweils gesondert bei den einzelnen Waren aufgelistet.
11 Haftung
Es besteht ein gesetzliches Mangelhaftungsrecht für die Waren.
12. Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbrauchern haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
§ 13 Datenschutzerklärung
Informationen zu Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung von personenbezogenen Daten durch die Nutzung der Onlineplattform eBay finden Sie in der Datenschutzerklärung von ebay: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc
