Allgemeine Verkaufsbedingungen eBay
§ 1 Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe bei Alexander Smuglyakov (im Folgenden "YourPlatin" genannt), die von Privatkunden getätigt werden.
Privatkunden in diesem Sinne sind Personen mit Wohnsitz und Lieferadresse in der Europäischen
Gemeinschaft, soweit die von ihnen bestellten Waren weder ihrer gewerblichen noch selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§ 2 Vertragsabschluss
§ 2 Vertragsschluss bei eBay
1) chinesische Auktion (Höchstbietender)
a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website gibt YourPlatin eine vorweggenommene
Annahmeerklärung ab zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel zum Höchstgebot ab. YourPlatin
bestimmt einen Startpreis und eine Frist (Auktionsende), binnen derer diese vorweggenommene
Annahmeerklärung durch Abgabe des höchsten Gebots angenommen werden kann.
b) Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot
erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
c) Der Vertrag zwischen YourPlatin und dem Käufer kommt zustande, wenn der Käufer bei Ablauf der Auktion
oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch YourPlatin der Höchstbietende ist, es sei denn, YourPlatin war gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen (so
bspw. der BGH für Diebstahl der angebotenen Sache).
2)Vertragsschluss bei Festpreisartikeln
a) Durch Einstellen eines Artikels auf eBay mit der Option "Sofort-Kaufen" oder "Sofort+Neu" gibt YourPlatin ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. YourPlatin bestimmt einen Betrag,
zu dem das Angebot unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion zu
diesem Betrag angenommen werden kann. Zusätzlich kann das Angebot von YourPlatin mit der Option "Preis
Vorschlagen" versehen werden.
b) Der Vertrag zwischen YourPlatin und dem Käufer kommt zustande, wenn der Käufer über die Sofort-Kaufen
Funktion ein Gebot in Höhe des Betrags abgibt.
c) Gibt der Käufer im Rahmen der Option "Preis vorschlagen" ein Gebot ab, das unter dem angebotenen
Betrag liegt, kommt ein Vertrag zustande, wenn YourPlatin den vorgeschlagenen Preis annimmt.
§ 3 Preise und Versandkosten
Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inkl. Umsatzsteuer. Es gilt der Betrag, der jeweils zum
Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist. Es kommen keine Versandkosten hinzu, da nur
virtuelle Gegenstände verkauft werden.
§ 4 Zahlung
Die Bezahlung erfolgt bei Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland per Vorkasse per
Überweisung oder Paypal.
§ 5 Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt oder von YourPlatin unbestritten sind.
§ 6 Zurückbehaltungsrecht
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch
auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, jedoch nur innerhalb der
Europäischen Union.
(2) Macht höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag) die Lieferung oder eine
sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht von YourPlatin ausgeschlossen. Bereits gezahlte
Beträge werden von YourPlatin unverzüglich erstattet.
(3) YourPlatin kann außerdem die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter
Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben
Missverhältnis zu dem Interesse des Kunden an der Erfüllung des Kaufvertrages steht. Bereits gezahlte
Beträge werden von YourPlatin unverzüglich erstattet.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehender Ansprüche aus dem Kaufvertrag
bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von YourPlatin. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der
Kunde die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen; insbesondere darf der Kunde
Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.
§ 9 Mängelrechte
(1) Ein bereits bei der Lieferung mangelhaftes Produkt (Gewährleistungsfall) wird YourPlatin nach Wahl des
Kunden auf Kosten von YourPlatin durch ein mangelfreies ersetzen oder fachgerecht reparieren lassen
(Nacherfüllung). Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, wenn das
Produkt bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hatte.
(2) Erfordert die vom Kunden gewünschte Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Reparatur) einen
Aufwand, der in Anbetracht des Produktpreises unter Beachtung des Vertragsinhaltes und der Gebote von
Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Kunden steht – wobei
insbesondere der Wert des Kaufgegenstandes im mangelfreien Zustand, die Bedeutung des Mangels und
die Frage zu berücksichtigen sind, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für
den Kunden zurückgegriffen werden kann – beschränkt sich der Anspruch des Kunden auf die jeweils
andere Art der Nacherfüllung. Das Recht von YourPlatin, auch diese andere Art der Nacherfüllung unter der
vorgenannten Voraussetzung zu verweigern, bleibt unberührt.
(3) Sendet der Kunde die Ware ein, um ein Austauschprodukt zu bekommen, richtet sich die Rückgewähr
des mangelhaften Produktes nach folgender Maßgabe: Sofern der Kunde die Ware zwischen Lieferung
und Rücksendung in mangelfreiem Zustand benutzen konnte, hat dieser den Wert der von ihm gezogenen
Nutzungen zu erstatten. Für einen nicht durch den Mangel eingetretenen Untergang oder die weitere
Verschlechterung der Ware sowie für die nicht durch den Mangel eingetretene Unmöglichkeit der
Herausgabe der Ware im Zeitraum zwischen Lieferung der Ware und Rücksendung der Ware hat der
Kunde Wertersatz zu leisten. Der Kunde hat keinen Wertersatz für die durch den bestimmungsgemäßen
Gebrauch der Ware entstandene Verschlechterung der Ware zu leisten. Die Pflicht zum Wertersatz
entfällt für die Rücksendung eines mangelhaften Produktes im Gewährleistungsfall ferner,
a) wenn sich der zum Rücktritt berechtigende Mangel erst während der Verarbeitung oder Umgestaltung
gezeigt hat,
b) wenn YourPlatin die Verschlechterung oder den Untergang zu vertreten hat oder der Schaden auch bei YourPlatin
eingetreten wäre,
c) wenn die Verschlechterung oder der Untergang beim Kunden eingetreten ist, obwohl dieser diejenige
Sorgfalt beachtet hat, die er in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt.
(6) Die Schadensersatzpflicht des Kunden bei einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der
Rücksendungspflicht richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
(7) Der Kunde kann nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern, wenn die
Reparatur oder Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist nicht zu einem vertragsgerechten
Zustand des Produktes geführt hat.
(8) Die gesetzliche Gewährleistung von YourPlatin endet zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Die Frist beginnt mit
dem Erhalt der Ware.
§ 10 Haftung
(1) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet YourPlatin nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und
beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Die vertragswesentlichen Pflichten des Verkäufers sind es,
die gekaufte Ware/Produkt dem Käufer, frei von Sach- und Rechtsmängeln, zu verschaffen und zu
übereignen. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für
sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstandes verursachte Schäden haftet YourPlatin
nicht.
(2) Unabhängig von einem Verschulden von YourPlatin bleibt eine Haftung von YourPlatin bei arglistigem Verschweigen des Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie unberührt.
(3) YourPlatin ist auch für die während ihres Verzugs durch Zufall eintretende Unmöglichkeit der Lieferung
verantwortlich, es sei denn dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.
(4) Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und
Betriebsangehörigen von YourPlatin für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.
§ 11 Anwendbares Recht
Der zwischen Ihnen und Valentsia abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon
bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
§ 12 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt bei einem Kaufvertrag vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich
Alexander Smuglyakov
Otto-Hofmann Str. 34,
09112 Chemnitz
Telefonnummer: 017628850727
E-Mail-Adresse: yourplatin@googlemail.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Hinweise:
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei einem Vertrag zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, § 312g Abs. 2 Nr. 4 BGB.
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung verliert, § 356 Abs. 5 BGB.
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Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück (nicht zwingend)
An (Name, Anschrift, Telefaxnummer, E-Mail-Adresse)
Hiermit widerrufe/n ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
……………………
Bestellt am …………………….. Erhalten am………………….
Name des/der Verbrauchers/ Verbrauchers (*)
Anschrift des/der Verbrauchers/Verbraucher (*)
Unterschrift des /der Verbrauchers/Verbraucher (*) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum, …………………….
* unzutreffendes streichen
Ende des Formulars
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§ 13 Salvatorische Klausel, Schriftform
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder
werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
(2) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages sollen schriftlich vereinbart werden.
AGB und Widerrufsbelehrung von Rechtsanwalt Thilo Zachow, Bernsdorfer Str. 210, 09126 Chemnitz, http://chemnitz-rechtsanwalt.de erstellt und überprüft wurden.
