Allgemeine Geschäftsbedingungen
Dirk Bartsch, Heidkämpe 7, 49777 Stavern, db-bikeshop@freenet.de, USt-Idnr: DE314477339
§ 1 Geltungsbereich des Vertrages
Die folgenden Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Dirk Bartsch, Heidkämpe 7, 49777 Stavern, im folgenden Verkäufer/Anbieter genannt und dem jeweiligen Käufer auf der Verkaufsplattform eBay im Internet.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer auf der Verkaufsplattform eBay.
Die auf den allgemeinen eBay-Websites oder im eBay-Shop des Verkäufers eingestellten Warenangebote sind verbindliche Angebote des Verkäufers zum Abschluss eines Vertrages über den jeweiligen Artikel.
§ 3 Vertragsschluss, Vertragssprache
Für den Vertragsschluss gelten die aktuell gültigen eBay-AGB insbesondere §12.
Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
Bei Festpreisangeboten nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisangeboten, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung” ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. eBay behält sich vor, die für einen Käufer verfügbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken.
Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten und zum Vorabverkauf.
Wird ein Angebot vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
Der Verkäufer übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestellbestätigung und Angaben zur Bestellabwicklung.
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
§ 4 Preise und Versandkosten
Es gelten die Preise, welche bei Vertragsschluss im Internet dargestellt werden. Versandkosten sind vom Käufer zu tragen und werden im Angebot gesondert aufgeführt (ausgenommen kostenloser Versand). Die Preise verstehen sich als Endpreise in Euro [€].
Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erhebe ich keine Umsatzsteuer und weise diese daher auch nicht aus.
§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen
Die Zahlung hat durch den Käufer per Vorkasse, vollständig incl. Versandkosten mittels der im Angebot angezeigten Zahlungsmöglichkeiten innerhalb von 4 Tagen zu erfolgen.
Geliefert wird ausschließlich in die im Angebot aufgeführten Länder.
Der Versand erfolgt nach vollständigem Zahlungseingang in der Regel innerhalb von 2-3 Werktagen an die im Ebay hinterlegte Adresse. Sollte der Versand aufgrund der Versandart eine längere Vorbereitungszeit benötigen (Spedition) wird dies im Angebot gesondert angeführt.
Bei den von Ebay angegebenen Versandlaufzeiten handelt es sich um Regellaufzeiten welche nicht bindend sind.
Kommt es durch Eigenverschulden des Käufers (zum Beispiel fehlerhafte Angaben zur Lieferadresse oder mangelnde Bereitschaft zur Absprache von Zustellterminen bei Speditionsversand) zu einer Rücksendung der Ware. Hat der Käufer die tatsächlichen Kosten für den Versand (Hin- und Rückversand, ggf. Kosten für Einlagerung) zu tragen.
Die Terminabsprache beim Speditionsversand ist vom Käufer selbständig mit der Spedition zu tätigen. In der Regel wird der Käufer hierzu vom Spediteur aufgefordert.
§ 6 Widerrufsrecht
Verbraucher haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist an folgende Adresse absenden.
Dirk Bartsch
Heidkämpe 7
49777 Stavern
E-Mail: db-bikeshop@freenet.de
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie dieses Formular ausfüllen und senden es zurück an: Dirk Bartsch, Heidkämpe 7, 49777 Stavern, db-bikeshop@freenet.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
(*) unzutreffendes bitte streichen
§ 7 Gewährleistung, Haftung
Die Gewährleistung des Verkäufers im Falle eines Mangels der Ware sowie die Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
Kontrollieren Sie bei Erhalt der Ware möglichst im Beisein des Lieferanten die Verpackung auf mögliche Transportschäden. Sollte es zu einem Transportschaden gekommen sein, teilen Sie dies bitte umgehend dem Lieferanten sowie dem Verkäufer mit.
Bei gebraucht gekennzeichneten Waren verkürzt sich die Gewährleistung auf ein Jahr. Im Falle des Verkaufes an Personen die als Unternehmer handeln ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Für Verschleißteile und elektronische Bauteile wird keine Gewährleistung übernommen.
Als defekt gekennzeichnete Teile sind aufgrund der mangelnden Funktionstüchtigkeit generell von der Gewährleistung ausgeschlossen und sind in der Regel nicht für den ursprünglichen Verwendungszweck vorgesehen.
Gebraucht gekennzeichnete Ware unterlagen einem natürlichen Verschleiß, welcher nicht als Grund zur Beanstandung gesehen werden kann. Dies ist bei Kfz-Teilen insbesondere Abnutzung, Rostansatz, Kratzer, Verunreinigungen, natürliche Alterung und ähnliche von außen hervorgerufene Veränderungen gegenüber einem Neuteil. Auf starke Abweichungen von diesem laufzeitbedingten Zustand wird in der Beschreibung gesondert eingegangen, wobei die Abbildungen ebenfalls als Bestandteil der Artikelbeschreibung gelten.
Angaben über Laufleistung bei als gebraucht gekennzeichneten Waren beruhen nur auf Angabe des Lieferanten oder Kilometerzählers.
Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind.
Wir haften nicht für Schäden, die auf einer Nichtbeachtung der Einbauanleitung, auf nicht fachgerechtem Einbau oder auf einer sonstigen, vom Kunden selbst initiierten, verlangten oder selbst ausgeführten Handlung oder Vorgabe beruhen.
In diesem Zusammenhang verweisen wir darauf, dass Einbauten und sonstige Arbeiten an einem Fahrzeug nur von Personen vorgenommen werden sollten, die die notwendigen Fach- und Sachkenntnisse besitzen, dies ist auf Verlangen nachzuweisen. Bei aufkommenden Unsicherheiten sollten solche Arbeiten immer von einem Fachbetrieb ausgeführt bzw. abgenommen werden!
Bitte beachten Sie, dass wir die angebotenen Gebrauchtteile lediglich einer optischen Prüfung unterziehen können. Da diese Ersatzteile zum Teil aus Unfallfahrzeugen stammen, ist es anzuraten, insbesondere bei sicherheitsrelevanten Fahrwerksteilen, wie z.B. Rahmen, Schwingen, Gabeln oder Rädern, aber auch bei Bremsenteilen, Fußrasten und deren Haltern, sowie bei Soziushaltebügeln, vor Verwendung, zu Ihrer eigenen Sicherheit, einer Vermessung, Rissprüfung, Funktionsprüfung oder ähnliches durch einen Fachbetrieb zu unterziehen. Diese Prüfungen sind vor dem Einbau durchzuführen, so das eventuelle Einbaukosten im Schadensfall nicht übernommen werden können.
§ 8 Datenschutz
Die vom Käufer übermittelten Daten werden ausschließlich für den für die Kaufabwicklung notwendigen Umfang genutzt, gespeichert und ggf. an Dritte weitergegeben (z. B. Versandunternehmen).
Art und Umfang der erhobenen Daten kann auf Wunsch schriftlich angefragt werden.
Eine weitere Verwendung außerhalb des für die Kaufabwicklung notwendigen Umfangs geschieht nicht.
Der Käufer bestätigt mit Kaufabschluss das Einverständnis der Weitergabe seiner Kontaktdaten an notwendige Dritte (Versandunternehmen) zur Durchführung der Lieferung.
§ 9 Schlussbestimmungen
Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit nicht gesetzlich zwingend etwas anderes bestimmt ist, der Gerichtsstand des Verkäufers vereinbart.
Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
