Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) und Widerrufsbelehrung der
Firma
Nies - Internetdienstleistungen
Auf der Hütung 67
46147 Oberhausen
Tel.: +49 (0)208 – 6282450
Fax.: +49 (0)208 – 6282451
EMail: freitagskat@t-online.de
Nachfolgend : « Fa. Nies « genannt.
§ 1 Allgemeines
Die Fa. Nies versteigert und verkauft im Auftrag ihrer Kunden Waren aller Art über verschiedene Internetplattformen insbesondere über ebay. Mehrwertsteuer kann aufgrund von §25 Umsatzsteuergesetz (Differenzbesteuerung) nicht ausgewiesen werden. Die Fa. Nies ist nicht Betreiber dieser Plattformen, sondern nutzt sie lediglich als Vertriebskanal.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sowohl die Fa. Nies, als auch der Käufer an die Nutzungsbedingungen der Betreiber der zum Vertragsschluss genutzten Internetplattformen gebunden sind. Dies gilt insbesondere für die Art und den Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
Fa. Nies bietet an und verkauft die Artikel im Kundenauftrag ihrer Auftraggeber u.a. bei ebay. Der jeweilige Auftraggeber der Fa. Nies haftet für die Qualität der Ware gegenüber dem Käufer z. B. bei ebay. Der Auftraggeber der Fa. Nies ist voll verantwortlich für die Artikelbeschreibung. Der Auftraggeber hat erklärt, die Fa. Nies von etwaigen Ansprüchen Dritter (z.B. Käufer bei ebay) freizustellen.
Nach erfolgter Bewertung des Geschäfts durch den Käufer bei ebay, erfolgt die Auszahlung des Kaufpreises an den Auftraggeber der Fa. Nies. Sollte der Käufer nicht innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware die Bewertung vorgenommen haben, erfolgt die Auszahlung an den Auftraggeber, weil davon ausgegangen wird, dass keine Beanstandungen vorliegen.
Hinweise zur Batterieentsorgung: Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen: Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Altbatterien, die wir als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben, unentgeltlich an uns (Nies, Auf der Hütung 67, 46147 Oberhausen) zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung: Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf. Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei; Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium; Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber. Bitte beachten Sie die vorstehenden Hinweise!
§ 2 Widerrufsbelehrung - Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung - Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Nies-Internetdienstleistungen, Auf der Hütung 67, 46147 Oberhausen, Geschäftsführer: Rainer Nies, Fax: 0208-6282451, E-Mail: freitagskat@t-online.de, Tel. 0208-6282450 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlung, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an Nies-Internetdienstleistungen, Auf der Hütung 67, 46147 Oberhausen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. Ein Formular für die Rückgabe ist am Ende dieser Belehrung dargestellt. Eine Verpflichtung dieses Formular zu verwenden, besteht nicht. Gemäß § 312 g Abs. 2 BGB gilt für folgende Waren kein Widerrufsrecht: • Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden; • versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
An
Nies Internetdienstleistungen
Auf der Hütung 67
46147 Oberhausen
Email: freitagskat@t-online.de
Fax: 0208-6282451
Widerruf
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*): ___________________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*)_____________________________
Name des/der Verbraucher(s)_____________________________
Anschrift des/der Verbraucher_____________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s)_________________________
(Nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum:____________________________
(*) Unzutreffendes streichen
§ 3 Gewährleistung
Die Fa. Nies hält sich grundsätzlich an die gesetzlichen Regelungen zur Gewährleistung. Bei missverständlichen Deutungen gilt = die gesetzliche Regelung.
Die Fa. Nies übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware. Bei Waren, die im Internet abgebildet werden, sind Abweichungen im Farbton, im Format und in der Stoff- und Oberflächenqualität nicht völlig vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge.
Da Sie eine versicherte Sendung erhalten haben, ist im Falle eines Transportschadens der Firma Nies unter Angabe der Artikelnummer in schriftlicher Form (per E-Mail – freitagskat@t-online.de oder Fax 0208-6282451) der Schaden zu melden. Dieser Meldung fügen Sie bitte eine Beschreibung der Beschädigung bei (z.B. Kartonquetschung oder - Stichverletzung). Um möglicherweise Ansprüche der Fa. Nies an den Transportdienstleister geltend machen zu können, ist es notwendig, dass Sie Lieferkarton, sämtliche Packstoffe und den Artikel dokumentarisch vorlegen können.
Sollte die Ware mangelhaft sein, so informieren Sie uns über die genaue Art des Mangels unter Angabe der Artikelnummer und Artikelbezeichnung in schriftlicher Form (per Email an freitagskat@t-online.de oder Fax 0208-6282451). Ein durch die Fa. Nies nicht genehmigter Nachbesserungsversuch durch den Käufer oder durch Dritte hat das Erlöschen der Gewährleistungsansprüche zur Folge. Die Haftung für betriebsgewöhnliche Abnutzung ist ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche bestehen ferner nicht für Verschleißteile. Sollte der vom Käufer gerügte Mangel einer Funktion nicht durch elektronische oder telefonische Hilfestellung behoben werden können, so hat der Kunde die Ware ordnungsgemäß verpackt ausreichend frankiert an die Fa. Nies samt einer Kaufabwicklungskopie und einer Fehlerbeschreibung zurückzusenden. Je nach Transportdienstleister kann es sein, dass Sie den Schaden beim Transporteur selbst melden müssen. Über die Vorgehensweise informieren wir Sie.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche des Kunden beträgt bei gebrauchten Artikeln ein Jahr ab deren Ablieferung. Für neue Ware gilt eine Verjährungsfrist von 2 Jahren.
§ 4 Versand
Die Kosten für Verpackung und Versand hängen vom Verpackungsumfang, Maß und Gewicht des Packgutes ab und werden bei der Angebotsführung genannt.
Artikelangebote auf Basis Selbstabholung werden grundsätzlich nicht verschickt und müssen bei der angegeben Adresse abgeholt werden.
Bei Lieferungen ins Ausland hat der Käufer sämtliche Einfuhrbedingungen zu beachten und die mit der Einführung in Zusammenhang stehenden Kosten zu Tragen.
§ 5 Zahlungsabwicklung innerhalb von 10 Tagen
Die Fa. Nies ist als Verkaufsagent im Auftrag ihrer Kommissionskunden tätig und ist daher dazu verpflichtet, beendete Auktionen möglichst schnell abzuwickeln. Nach Auktionsende erhalten Sie als erfolgreicher Käufer von Fa. Nies eine E-Mail, die Sie über den Bezahlungsprozess informiert. Diese E-Mail entfällt nur dann, wenn Sie selbst vorher schon die Zahlungsbestätigung mit Ihrer Versandanschrift an uns gesendet haben.
Sollten Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung nicht innerhalb von 5 Tagen (Zahlungseingang bei Fa. Nies) nachgekommen sein, erhalten Sie eine Zahlungsaufforderung in Form einer letzten Nachfrist. Nach Ablauf dieser Nachfrist führen wir den Artikel einer anderen Verwendung zu und werden unsere Ansprüche aus diesem Vertrag gegen Sie geltend machen.
§ 6 Datenschutzerklärung mit Hinweis auf die EU-DSGVO
Herzlich Willkommen auf unseren eBay-Seiten! Wir legen größten Wert auf den Schutz Ihrer Daten und die Wahrung Ihrer Privatsphäre. Nachstehend informieren wir Sie deshalb über die Erhebung und Verwendung persönlicher Daten bei Nutzung unserer eBay-Seiten.
Anonyme Datenerhebung
Sie können unsere eBay - Seiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern in diesem Zusammenhang keinerlei persönliche Daten.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Wir erheben personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang. Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen.
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten zunächst unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Weitergabe personenbezogener Daten
Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen. In diesen Fällen beachten wir strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie das Recht auf Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie auf der Angebotsseite bei: rechtliche Informationen des Verkäufers.
§ 7 Salvatorische Klausel
Sollte eine der Klauseln dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln dadurch nicht berührt.
§ 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Soweit es sich beim Käufer um einen Kaufmann im Sinne des HGB handelt ist der Erfüllungsort und Gerichtsstand Oberhausen.
Das gleiche gilt, falls der Kunde nicht Vollkaufmann ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland besitzt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Stand: 20. Juni 2018, Auf der Hütung 67, 46147 Oberhausen
freitagskat@t-online.de Tel.: +49 (o)208-6282450, Fax: +49 (0)208-6282451
Steuernummer: 123/5095/1386 Geschäftsführer: Rainer Nies
