Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1.Vertragsschluss
Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites (einsehbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html). Die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen, sind dabei für die von uns angebotenen Verfahren „Sofort-Kaufen“ und „Preis-Vorschlagen-Verfahren“ wie im Folgenden differenziert:
- „Sofort-Kaufen“ Verfahren: Die technischen Schritte zum Vertragsschluss sind, dass der Kunde zunächst auf den Button "Sofort-Kaufen" klickt oder auf den Button "In den Warenkorb", soweit der Kunde mehrere Artikel durch einen Bestellvorgangs kaufen möchte, und sodann sich entweder in sein bereits vorhandenes eBay-Konto einloggt (soweit er nicht bereits eingeloggt ist), oder für die Bestellung ein neues eBay-Konto anlegt oder die Bestellung ohne Anmeldung bei eBay als "Gast" ausführt und schließlich den durch Klicken des Buttons "Kaufen" oder (bei Bestellung als "Gast" und/oder bei einer Bestellung über die Warenkorbfunktion) auf den Button "Kaufen und zahlen" unser Angebot zum Kauf der angebotenen Ware annimmt und somit den Kaufvertrag abschließt.
- "Preis-Vorschlagen"-Verfahren
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss sind, dass der Kunde auf unserer Angebotsseite zunächst auf den Button "Preis vorschlagen" klickt und dann seinen Preisvorschlag nebst einem Gültigkeitszeitraum („Ihr Preisvorschlags läuft ab in“) eingibt und nach Bestätigen des Buttons „Preisvorschlag prüfen“ den Preisvorschlag als neues Angebot abschließend mit dem Button „Preisvorschlag senden“ abgibt, woraufhin wir dann den Preisvorschlag des Kunden innerhalb des gesetzten Gültigkeitszeitraumes annehmen können, wobei im Fall einer Annahme durch uns der Vertrag zustande kommt. Wir können auch den Preisvorschlag ablehnen oder mit einem Gegenvorschlag als neues Angebot ablehnen. Im letzteren Fall kann der Kunde den Gegenvorschlag binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf den Button "Preisvorschlag annehmen" annehmen, wodurch der Vertrag zustande kommt. Der Kunde kann den Gegenvorschlag auch ablehnen oder durch einen weiteren Gegenvorschlag als Angebot ablehnen, indem er auf "Gegenvorschlag senden" klickt. In letzterem Fall wiederholen sich die vorgenannten Schritte sodann entsprechend.
2. Berichtigung von Eingabefehlern
Etwaige Eingabefehler auf den Ebay-Seiten können Sie erkennen, indem Ebay die von Ihnen getätigten Eingaben vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung (dies sind die jeweils unter Ziff. 1 oben dargelegten Schritte, mit denen Sie Ihre an uns gerichtete Erklärung abgeben einen Vertrag schließen zu wollen, d.h. insbesondere das Klicken des Kaufen-Buttons, des „Kaufen und zahlen“-Buttons oder des abschließenden Klickens des Buttons „Preisvorschlag senden“ bzw. des Buttons „Gegenvorschlag senden“) noch einmal anzeigt und Sie diese Eingaben so prüfen können. Nach Klicken des Zurück-Buttons Ihres Browsers oder entsprechende von Ebay angebotene Befehle können Sie eventuelle Eingabefehler korrigieren.
3. Gewährleistung
Für die angebotenen Waren gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte (§§ 434ff. BGB).
4. Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsabschluss für einen Zeitraum von sechs Jahren, wobei die Frist mit dem Ende des Kalenderjahres beginnt, in dem der Vertrag erfüllt wurde. Sie können den Vertragstext nach Vertragsschluss durch Anfrage bei uns erhalten. Die Angebotsseite des Verkäufers wird im Übrigen von eBay gespeichert und kann vom Kunden über dessen Kundenkonto bei eBay bis zu 90 Tage nach Kaufdatum eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Website auszudrucken.
5. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
6. Datenschutzerklärung
Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung auf Basis von Art. 6 Abs. 1 S. 1 b DSGVO. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten, je nach Ihrer Wahl des Zahlungsmittels ggf. an unsere Hausbank, an Paypal (www.paypal.de) oder Afterbuy (www.afterbuy.de) weiter. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften, d.h. nach sechs Jahre ab dem Ende des Kalenderjahres, in dem der Vertrag erfüllt wurde, gelöscht. Wir sichern unsere Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren jedoch nicht möglich. Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ein Recht auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch gegen die Verarbeitung und auf Datenübertragbarkeit. Sie haben zudem das Recht, sich bei einer zuständigen Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an unseren Datenschutzbeauftragten: Maximilian Mertin, intersoft consulting services AG, Beim Strohhause 17, 20097 Hamburg, E-Mail: MMertin@intersoft-consulting.de
