Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Vertragsabschlüsse, Lieferungen und Leistungen meines Unternehmens.
2. Vertragspartner
Kaufverträge kommen zustande mit dem Verkäufer Toscha Informationssysteme, Inhaber Thomas Schaper, Schloßstraße 38, 42719 Solingen, Tel.: 0212/2241-004, Fax. 0212/2241358, E-Mail info@toschaedv.de
3. Angebote und Vertragsschluss
a) Meine Angebote unter www.ebay.de sind bindend. Der Vertrag kommt entweder über einen sogenannten „Sofort-Kauf“ oder durch den Gewinn bei einer Auktion zustande.
b) Sofern es sich um eine „Sofort-Kaufen-Auktion“ handelt kommt der Vertragsschluss hinsichtlich meines Angebotes bei eBay durch die Betätigung des „Sofort-Kaufen“ -Buttons und die folgende Bestätigung durch den Käufer zu dem in dem Angebot an-gegebenen Kaufpreis zustande.
c) Bei einem Artikel, der durch die Abgabe eines höchsten Gebots erworben werden kann, kommt der Vertragsschluss durch die Betätigung des „Bieten“-Buttons nach Eintragung eines Gebots und der weiteren Bestätigung des Gebots zustande, wenn es sich bei dem gebotenen Kaufpreis am Ende der Auktion um den höchsten für die-sen Artikel gebotenen Preis handelt. Hinsichtlich des Vertragsschlusses über www.ebay.de wird ausdrücklich auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen von ebay, insbesondere die §§ 10 und 11, hinsichtlich der allgemein anzuerkennenden Modalitäten des Kaufvertragsschlusses bei www.ebay.de Bezug genommen.
d) Eventuelle Eingabefehler können nach der Betätigung des „Sofort-Kauf“- Buttons (bei Sofort-Kauf) oder des „Bieten-Buttons“ (bei Auktion) auf der Überprüfungsseite „Überprüfen und Kaufinteresse bestätigen“ (bei Sofort-Kauf), bzw. „Überprüfen und Bestätigen Sie Ihr Angebot“ (bei Auktion) unter Betätigung der „Zurück“ –Schaltfläche des verwendeten Browsers (bei Sofort-Kauf), bzw. zusätzlich im Falle einer Auktion bei Betätigung des „Gebot ändern“ – Buttons (nur bei Auktion) korrigiert werden. Es besteht auch die Möglichkeit, einen Eingabefehler durch das Schließen des Browsers durch die Betätigung der „X“ – Schaltfläche des verwendeten Browsers zu korrigie-ren. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Kaufvertragsabschluss nach Bestätigung ihrer Eingabe von ebay gespeichert wird. Der Vertragstext wird Ihnen in Form des angenommenen Angebots per E-Mail von ebay zugesandt und unter Ihren Mitgliedskonto bei ebay für 60 Tage nach Vertragsschluss vorgehalten.
Wegen der Möglichkeit einer Eingabefehlerkorrektur und der Vertragsspeicherung weise ich nochmals auf die ABG von ebay (Deutschland) und die „sämtliche Han-delsgrundsätze“ von ebay (Deutschland) hin.
4. Die in den Angeboten enthaltenen Preise verstehen sich einschließlich der gesetzli-chen Umsatzsteuer von derzeit 19% und zuzüglich etwaiger Versandkosten. Die Ver-sandkosten können Sie dem Angebot selbst beziehungsweise dem aufgeführten Link „Versand- und Zahlungsmethoden“ entnehmen.
5. Vereinbarung über die Kostentragung für die Rücksendung im Falle des Widerrufs
Informationen bezüglich der Kostentragung für die Rücksendung im Falle des Widerrufs entnehmen Sie bitte der Widerrufsbelehrung.
6. Widerruf und Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns , Toscha Informationssysteme, Thomas Schaper, Schloßstr. 38, 42719 Solingen, Telefonnummer 0212/2241004, Faxnummer: 0212/2241358, E-mail: info@toschaedv.de, mittels einer eindeutigen Erklärung ( z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, daß Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten ( mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
7. Der Versand der Ware
Ich versende die Ware nur nach erfolgter Vorkasse. Die Versendung erfolgt innerhalb nach drei Werktagen nach Zahlungseingang. Der Versand erfolgt mit DHL (Pakete), bzw. Deutsche Post (Briefsendungen).
8. Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt bei einem Verkauf neuer Sachen gesetzlich zwei Jahre. Gemäß § 475 Abs. 2, zweiter Halbsatz BGB, beträgt die Gewährleistungsfrist hinsichtlich des gekauften gebrauchten Gegenstands 12 Monate. Diese Einschrän-kung gilt nicht hinsichtlich der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetz-lichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruht und auch nicht für die Haftung sonstiger Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Ver-käufers oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines ge-setzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruht.
9. Rechnung
Mit jeder Lieferung wird eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer über-sandt.
10. Hinweise zur Entsorgung und Umwelt
a) Elektro- und Elektronikgeräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Elek-tro-Altgeräte können vom Verbraucher kostenlos bei einer kommunalen Sammelstelle abgegeben werden.
b) Als Endverbraucher sind Sie gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien zurückzu-geben. Sie können Ihre gebrauchten Batterien bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Die von dem Verkäufer erhaltenen Batterien können Sie nach Gebrauch dem Verkäufer un-entgeltlich zurückgeben oder per Post zurücksenden.
c) Das nachfolgende Zeichen bedeutet, dass Sie die Batterien nicht in den Hausmüll geben dürfen (Anlage zu § 17 BattG) Symbol einfügen. Unter diesem Zeichen sind zusätzliche Informationen aufgeführt, die folgende Bedeutung haben:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enhält Quecksilber
*D3/140-12
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/
