Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Geschenkartikel Wittig
Hans-Joachim Wittig, Burgstr. 73a, 45289 Essen
1. Allgemeines
Alle Leistungen die von der Fa. Geschenkartikel Wittig (Verkäufer), für den Kunden erbracht werden, erfolgen auf die nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Des Weiteren weisen wir auf die einschlägigen Regelungen von eBay hin. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn Sie mit Käufer und Verkäufer abgestimmt wurden.
2. Vertragsabschluss
(a) Der Bestellablauf sowie der Vertragsabschluss erfolgt nach den von eBay jeweiligen Angebotsform aufgestellten Bedingungen und Grundsätzen. Diese Regelung finden Sie unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html. Diese sind Bestandteil dieser AGB.
(b) Die Abwicklung der Bestellung (durch eBay) sowie eine ggf. notwendige Kontaktaufnahme durch den Verkäufer erfolgt ausschließlich per Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene eMail Adresse stimmt, so dass unter dieser Adresse die vorgenannten Mails auch empfangen werden können. Bei einem Einsatz von SPAM-Filtern hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass alle eMails vom Verkäufer, eBay und ggf. beauftragten Dritten (Logistikdienstleister) versandten Mails zugestellt werden können.
3. Preise
Alle angegebenen Preise sind in EUR und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19%. evtl. Versandkosten sind immer der entsprechendem Angebotsbeschreibung zu entnehmen.
4. Zahlung
Die Zahlung erfolgt ausschließlich über PayPal.
5. Lieferung
(a) Die Lieferung erfolgt in der Regel spätestens am 4. Werktag nach Bestätigung durch PayPal das der Betrag in voller Höhe eingegangen ist.
(b) Der Versand erfolgt in der Regel mit dem Hermes Versandservice oder auch per Post mit DHL
(c) Lieferung erfolgt innerhalb Deutschland sowie in allen europäischen Ländern.
(d) Für nicht angenommene Paketsendungen erheben wir eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 10,00 € zzgl. Porto.
6. Gewährleistung
(a) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
(b) Gelieferte Artikel können in Ausführung, Farbe und Größe im Rahmen üblicher Herstellungstoleranzen geringfügig von der Artikelbeschreibung oder Abbildung abweichen. Dies gilt insbesondere für Keramikhäuser die ausschließlich handgefertigt werden. Solche Abweichungen stellen kein Mangel dar.
7. Haftung
(a) Eine Haftung für Schäden wegen unsachgemäßer Verwendung der Ware oder für Schäden die auf höhere Gewalt zurückzuführen sind, ist ausgeschlossen.
(b) Der Verwendungszweck ätherischer Öle ist sehr vielfältig und kann von uns im Einzeln nicht dargestellt werden. Über etwaige gefährliche Eigenschaften der Produkte verpflichtet sich der Kunde sich im Vorfeld darüber Klarheit zu verschaffen. Jegliche Haftung unsererseits für Personen- oder Sachschäden, die durch unsachgemäßen Gebrauch und Lagerung entstehen, sind ausgeschlossen. Die Prüfung, ob ein Produkt für den vom Kunden vorgesehenen Einsatzzweck geeignet ist, obliegt dem Kunden. Kunden die unsere Produkte beziehen, müssen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des Bestimmungslandes zur Handhabung dieser Produkte legitimiert sein. Sie haben die am Verwendungsort gültigen Vorschriften betreffend der Handhabung, Lagerung und Transport einzuhalten. Ausgeschlossen wird ferner jegliche Haftung unsererseits für Schäden, die durch Nichtbeachtung nationaler Schutzgesetze verursacht werden.
8. Reklamation
(a) Bei Anlieferung ist die Ware sofort zu überprüfen. Äußerliche Beschädigungen der Verpackung sind in jedem Fall vom Spediteur, Paketdienst oder Versandservice schriftlich zu bestätigen.
(b) Reklamationen jeglicher Art sind uns unverzüglich per Brief oder E-Mail mitzuteilen, spätestens jedoch innerhalb von 3 Kalendertagen.
(c) Schadenersatzansprüche des Bestellers begrenzen sich auf jeden Fall auf den Wert des mangelhaften Artikels.
9. Online Streitschlichtung
Die Online-Streitschlichtungsplattform der EU-Kommission finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse lautet kontakt@geschenke-wittig.de. Für Streitigkeiten aus mit uns abgeschlossenen Verbraucherverträgen ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Str. 8, 77694 Kehl, www.verbraucher-schlichter.de, zuständig.
10. Verpackungsentsorgung / Recycling
Hinsichtlich der von uns erstmalig mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Zentek GmbH & Co. KG, 51153 Köln, angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter http://www.zentek.de. Des Weiteren erfolgte die Registrierung bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister, Öwer de Hase 18, 49074 Osnabrück unter der Registrierungsnummer DE2666563324119. https://www.verpackungsregister.org
11. Widerrufsrecht
Verbrauchern (§13 BGB) steht hinsichtlich der abgegebenen Vertragserklärung ein Widerrufsrecht gemäß der beigefügten Belehrung zu.
12. Gültigkeit, Salvatorische Klausel
Für alle Lieferungen gelten ausschließlich unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen. Ist eine Bestimmung der AGB ungültig, behalten alle anderen jedoch ihre Gültigkeit.
13. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist 45289 Essen. Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entspringenden Rechtsstreitigkeiten ist das Amtsgericht Essen. Das gesamte Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
14. Letzter Hinweis
Bitte bewahren Sie die ätherischen Öle sowie auch die Parfumöle, kindersicher auf und achten Sie bei der Lagerung auf geeignete Räumlichkeiten, da die meisten dieser Produkte leicht brennbar sind! Darüber hinaus lesen Sie sich bitte eingehend unsere Hinweise auf den Etiketten der jeweiligen Öle durch.
Geschenkartikel Wittig
Inh. Hans-Joachim Wittig
Burgstr. 73a
45289 Essen
Tel.: 0201 / 5457446
Mobil: 0170 / 4768086
Datenschutzerklärung für Geschenkartikel Wittig
1. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher: Geschenkartikel Wittig, vertreten durch den Geschäftsinhaber Herrn Hans-Joachim Wittig, eMail: kontakt@geschenke-wittig.de, Tel.: 0170 – 47 68 08 6
2. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezügliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren über die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
• um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
• um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
• zur Korrespondenz mit Ihnen;
• zur Rechnungsstellung;
• zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie;
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt. Auf Grund gesetzlicher Vorschriften müssen die Daten als Geschäftsbriefe 6 Jahre archiviert werden.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ist Art. 6 Abs. 1f DSGVO. (Gilt nicht für die von Behörden in Erfüllung Ihrer Aufgaben vorgenommenen Verarbeitung). In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay.
3. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:
• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
4. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
5. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: mailto:kontakt@geschenke-wittig.de
6. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung, abrufbar unter dem in Ziffer 3 genannten Link.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
7. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern.
Quelle: Muster-Datenschutzerklärung erstellt durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel (http://www.anwaltblog24.de/)
