Allgemeine Geschäftsbedingungen
Anbieter und Vertragspartner
Clever Electronics GmbH
Sommerbergstraße 32
73349 Wiesensteig
Tel.: +49/ (0)7335/ 6585
Fax: +49/ (0)7335/ 2772
E-Mail: info@clever-electronics.de
Ust.-ID: DE 292747565
Registergericht: Amtsgericht Ulm
Registernummer: HRB 729809
Verantwortlich für den Shop: Karsten Epple
Stand: 08/2016
§ 1 - Geltungsbereich
(1) Diese Bedingungen der Firma Clever Electronics GmbH (nachfolgend: „Verkäuferin“), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen der Verkäuferin, die der Kunde bei der Verkäuferin über den Online-Shop unter der URL www.clever-electronics.com kauft. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
(2) „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 - Vertragsschluss
(1) Die Produktangebote der Verkäuferin stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Kaufangebot zu unterbreiten. Der Kunde gibt durch den Abschluss des Bestellvorgangs ein verbindliches Kaufangebot gegenüber der Verkäuferin ab. Die Annahme dieses Kaufangebotes durch die Verkäuferin erfolgt erst durch eine gesonderte Annahmeerklärung bzw. Zahlungsaufforderung innerhalb von 48 Stunden nach Eingang des Kaufangebotes.
(2) Der Bestellvorgang durch den Kunden beginnt durch das Einlegen eines Produktes in den Warenkorb. Dies erfolgt über den Button "In den Warenkorb" auf der Produktdetailseite.
Hat der Kunde seinen persönlichen Warenkorb mit den von ihm gewünschten Produkten gefüllt, kann er über den Button „Zur Kasse“ auf der folgenden Seite den Bestellvorgang fortführen. Davor hat der Kunde zunächst die Möglichkeit im Warenkorb die Bestellmenge durch Angabe der gewünschten Anzahl und der Betätigung des Buttons "Aktualisieren" zu ändern oder ein Produkt durch die Betätigung des Buttons "X", hinter dem jeweiligen Produkt, aus dem Warenkorb zu löschen.
Hat der Kunde sich vormals schon für den Online-Shop der Verkäuferin registriert, so kann er seine Bestellung über die Eingabe seiner hierzu registrierten E-Mail-Adresse und des dazugehörigen Passwortes fortführen. Sollte der Kunde noch nicht registriert sein, so kann er entweder ein Kundenkonto bei der Verkäuferin über das Feld „Ich bin ein neuer Kunde und möchte mich registrieren“ anlegen oder als Gast ohne Eröffnung eines Kundenkontos über das Feld "Ich möchte ohne Registrierung bestellen" die Bestellung fortführen. In beiden Fällen muss der Kunde seine persönlichen Daten hinterlegen.
Im nächsten Bestellschritt, den der Kunde über den Button "Weiter" erreicht, kann der Kunde eine von der Verkäuferin angebotene Versandart auswählen. Hierzu muss der Kunde das Feld der jeweiligen Versandart, durch einen „Klick“ aktivieren.
Nach der Auswahl der Versandart und dem Betätigen der Schaltfläche „Weiter“, hat der Kunde im nächsten Bestellschritt die Möglichkeit eine von der Verkäuferin angebotene Zahlungsart auszuwählen. Hierzu muss der Kunde die von ihm gewünschten Zahlungsart durch einen „Klick“ aktivieren.
Um in den nächsten Bestellschritt zu gelangen, muss der Kunde zunächst die AGB der Verkäuferin akzeptieren. Hierzu muss der Kunde das Feld "Ich akzeptiere die allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen" aktivieren. Durch die Betätigung des Buttons "Weiter" gelangt der Kunde in seine Bestellübersicht.
Etwaige Korrekturen an den eingegebenen Daten, die der Kunde vornehmen will, kann er über den jeweiligen Button „Bearbeiten“ vornehmen.
Die verbindliche Bestellung über die im Warenkorb eingelegten Produkte gibt der Kunde über die Schaltfläche „Kaufen“ ab.
(3) Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail unter Zuhilfenahme der automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von der Verkäuferin oder ihrer Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden.
§ 3 - Vertragsspeicherung
Der Vertragstext kann vom Kunden über die Browserfunktion ausgedruckt werden oder durch einen Klick auf die rechte Maustaste über die Speicherfunktion des Browsers abgespeichert werden. Dauerhafte Sicherungen des Angebots und des Vertragstextes nach Vertragsschluss werden von der Verkäuferin nicht getätigt und müssen daher bei Bedarf vom Kunden selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot).
§ 4 - Preise
Die von der Verkäuferin angegebenen Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile inkl. der jeweiligen gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird dabei gesondert ausgewiesen. Die Verpackungs- und Versandkosten werden bei dem jeweiligen Produktangebot bzw. über den Link "Versandkosten" gesondert dargestellt und ausgewiesen. Andere Preisbestandteile, wie z.B. weitere Steuern, Zölle oder sonstige Abgaben, können bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen.
§ 5 - Zahlungsbedingungen
Zahlungen können wie folgt geleistet werden:
- Zahlung per Überweisung (Vorkasse)
Nach dem Kauf wird dem Kunden die Kontoverbindung der Verkäuferin zur Zahlung mitgeteilt. Nach Gutschrift des Zahlbetrages auf dem angegebenen Konto der Verkäuferin erfolgt der Versand der Ware.
- Zahlung per PayPal
Nach dem Kauf erhält der Kunde bei Annahme des Vertrages durch die Verkäuferin per E-Mail einen PayPal-Link über den die Zahlung an die Verkäuferin durch den Kunden veranlasst wird. Die Belastung des PayPal-Kontos des Kunden erfolgt mit Abschluss der Zahlungsanweisung an PayPal. Nach der Bestätigung der Zahlung durch PayPal erfolgt der Versand der Ware.
- Zahlung per Nachnahme
Der Kunde begleicht den Rechnungsbetrag beim Zusteller in Bar. Für diese Zahlungsart fallen zusätzliche Gebühren in Höhe von 8,00 EUR an. An den Zusteller ist zudem eine separate Zustellgebühr von 2,00 EUR zu entrichten.
§ 6 - Lieferung
(1) Die bei den Produkten angegebenen Lieferzeiten beginnen mit dem Tag, der dem Tag des Vertragsschlusses - Nachnahmezahlung - bzw. der Zahlungsanweisung des Kunden an seinen Zahlungsdienstleister folgt. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb der angegebenen Lieferzeit. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Empfangsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.
(2) Im Falle einer Lieferung außerhalb von Deutschland verlängert sich die bei den Produkten angegebene späteste Lieferzeitpunkt bei Lieferungen innerhalb der EU-Mitgliedsländern um 5 Werktage, im Übrigen um 10 Werktage.
§ 7- Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag bleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Verkäuferin.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt der Eigentumsvorbehalt auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die der Verkäuferin im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
§ 8 - Mängelhaftung
(1) Bei Verkäufen an Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängel bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Waren sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung Ersatz geliefert wird.
(2) Bei Verkäufen gebrauchter Waren an Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Käufer.
(3) Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels. Bei Verkäufen an Unternehmer und Verbraucher gilt nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes (5) ferner, dass sich diese Haftungsbeschränkungen nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche erstrecken, die der Käufer wegen eines Mangels geltend machen kann.
(4) Bei Verkäufen an einen Kaufmann im handelsrechtlichen Sinne (§ 1 HGB) gelten die kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflichten im Sinne des § 377 HGB. Bei Unterlassen der gesetzlichen Anzeigepflichten gilt die Ware als genehmigt.
(5) Bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die Verkäuferin bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt aus jedem Rechtsgrund. Dies gilt auch bei Arglist und Garantieversprechen oder wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
(6) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 9 - Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 10 - Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Kunden, die den Vertrag nicht zu selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeiten abschließen (Verbraucher i.S.v. § 1 Absatz 2 Satz 1 ), nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(3) Die Regelungen über das UN- Kaufrecht finden keine Anwendung.
(4) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz der Verkäuferin, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
