Der Vertrag kommt zustande mit:
Century Huateng Network Overseas Limited
Unit 04, 7/F Bright Way Tower No. 33 Mongkok RD
Hongkong
Email: totaldepart@hotmail.com
Tel.: 0086-18759469766
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäߧ27 a Umsatzsteuergesetz: DE313301672
Vertragsschluss
1. Durch Einstellung eines Artikels als „Auktion“ gibt die Verkäuferin ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab. Dabei legt die Verkäuferin einen Startpreis und eine Angebotsdauer fest. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion kommt zwischen der Verkäuferin und dem Höchstbietenden ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande.
2. Wird für eine Auktion ein Mindestpreis festgelegt, der vom Startpreis abweicht, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Angebote im Auktionsformat können zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen werden. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. In dem Fall kommt der Kaufvertrag durch Ausüben der Sofortkauf-Option zustande.
4. Bei einem Internet-Kauf ausschließlich mittels der Sofortkauf-Option kommt der Vertragsabschluss automatisch durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ zustande.
Bei Festpreisartikeln, bei denen die Verkäuferin die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ und anschließend den "kaufen"-Button anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Durch Einlegen der Ware in den Warenkorb kommt noch kein Vertrag zustande. Der gelangt Kunde wird durch Anklicken des Buttons "weiter zur Kaufabwicklung" zu der Bestellübersicht.
Sofern der Kunde ausschließlich Artikel in seinem Warenkorb hat, die er zuvor bereits durch die "Sofort-kaufen" Funktion verbindlich gekauft hat, kann er im letzten Schritt durch Anklicken des Buttons "Bestätigen und zahlen" diese Artikel bezahlen.
Sofern der Kunde in seinem Warenkorb Artikel hat, die er noch nicht gekauft, sondern nur unverbindlich in den Warenkorb gelegt hat, kann er im letzten Schritt durch Anklicken des Buttons "kaufen und zahlen" über diese Artikel den Kaufvertrag mit dem jeweiligen Verkäufer schließen und die Artikel anschließend bezahlen.
Sofern der Kunde in seinem Warenkorb sowohl Artikel hat, die er noch nicht gekauft hat als auch bereits gekaufte Artikel, kann er im letzten Schritt durch Anklicken des Buttons "kaufen und zahlen" über die noch nicht gekauften Artikel den Kaufvertrag mit dem jeweiligen Verkäufer schließen und alle Artikel anschließend bezahlen.
5. In bestimmten Kategorien kann der Kunde die Option „Preis vorschlagen“ wählen. Interessenten können der Verkäuferin das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Die Verkäuferin kann diesen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge der Verkäuferin sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch die Verkäuferin kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn die Verkäuferin war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme durch einen Bieter kommt zwischen dem Bieter, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und der Verkäuferin kein Vertrag zustande.
8. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäuferin zustande.
9. Der Kunde kann auch als Gast ohne ein eigenes eBay-Konto einkaufen. Dazu kann er über "Sofort-Kaufen" einen ausgewählten Artikel zu einem Festpreis auswählen. Auf der Seite "Lieferadresse eingeben" gibt der Kunde seine Daten ein, im nächsten Schritt wählt der Kunde die gewünschte Zahlungsmethode aus. Der Vertragsabschluss kommt durch Anklicken des Buttons „kaufen und zahlen“ zustande.
Der Artikelpreis darf dabei nicht über 500 Euro liegen.
10. Hinsichtlich des Vertragsabschlusses unter „eBay" gelten zusätzlich die für den Kunden dort einsehbaren AGB von „eBay".
Technische Korrekturmöglichkeiten
Alle getätigten Eingaben werden nach Anklicken des „Bestellbuttons“ in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können durch betätigen der „Zurück“-Schaltfläche des Browsers, durch den der Käufer wieder auf die Angebotsseite gelangt, vor Abschluss des Vertrages korrigiert werden.
Sofern der Kunde sich in der Warenkorbfunktion befindet, kann er Artikel aus dem Warenkorb entfernen in dem er auf den Link "entfernen" klickt oder das Kreuz neben dem jeweiligen Artikel anklickt.
Sofern der Kunde als Gast bestellt, kann er durch Betätigung des "Zurück"-Buttons des Browsers seine Eingabe korrigieren oder den Kaufvorgang abbrechen.
Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch.
Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext des jeweils zwischen der Verkäuferin und dem Kunden geschlossenen Vertrages wird durch die Verkäuferin auf ihren internen Systemen gespeichert. Die Bestelldaten, die Widerrufsbelehrung sowie die AGB werden dem Kunden per Email zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. Der Kunde kann seine Bestellungen der letzten 90 Tage über seinen eBay-Account einsehen, sofern er nicht als Gast ohne eBay-Account bestellt hat.
Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein einmonatiges Widerrufsrecht. Die Widerrufsbelehrung finden Sie unten stehend.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
Muster-Widerrufsformular
– An (Century Huateng - CMS , Industriestr. 45, 41844 Wegberg, Tel.: 0086/18759469766, Email: totaldepart@hotmail.com)– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*),
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Gewährleistungsrecht
Dem Käufer steht ein gesetzliches Gewährleistungsrecht zu. Hiervon abweichende Regelungen finden Sie in unseren AGB.
Zahlung
Sie können per PayPal bezahlen.
Zusätzliche Kosten für die angebotenen Zahlungsmöglichkeiten fallen nicht an.
Versandkosten
Die auf den Produktseiten genannten Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen. Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, und Zustellungen erfolgen, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist, auf Kosten des Kunden. Eine Übersicht der anfallenden Versandkosten finden Sie unter "Liefer- und Versandkosten".
Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die dort zuständigen Zoll-bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll-bzw. Steuerbehörden zu erfragen.
Lieferung
Lieferungen erfolgen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sowie in die Europäische Union und die Schweiz. Die jeweils belieferten Länder sind der Auktion zu entnehmen.
Alle angebotenen Artikel sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig. Die Lieferzeit entnehmen Sie der jeweiligen Produktbeschreibung.
Die angegebenen Lieferfristen beginnen am Tag nach Zahlungsanweisung durch den Kunden. Die Lieferfristen enden mit dem Ablauf des letztes Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vertragsgrundlagen
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten ergänzend neben den ebay-AGB für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer
(nachfolgend "Kunde") mit der Verkäuferin über eBay abschließt.
Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es
sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4. Der Kunde muss volljährig (min. 18 Jahre alt) sein.
2. Lieferbedingungen
2.1 Die Lieferung erfolgt soweit nicht schriftlich anders vereinbart ab Lager.
2.2 Entstehen der Verkäuferin aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.
3. Zahlungsbedingungen
3.1 Bei einem Vertragsabschluss über den Internetmarktplatz eBay gelten bzgl. der Preise die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Grundsätze von eBay.
3.2 Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen.
3.3 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449
Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
3.4 Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an die Verkäuferin zu leisten, wenn er Verbraucher (§ 13 BGB) ist. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB) beträgt der Verzugszinssatz 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
3.5 Unabhängig von 3.4. bleibt es der Verkäuferin unbenommen, einen höheren Verzugsschaden wie auch sonstigen Schaden nachzuweisen.
3.6 Wählt der Kunde beim Kauf die Zahlungsart "Kauf auf Rechnung" aus, wird die Forderung gegen den Kunden im Rahmen eines laufenden Factoringvertrags an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. abgetreten. Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung können nur an die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden.
4. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Verkäuferin.
5. Gewährleistung
5.1 Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit in 5.2 - 5.3 nichts Abweichendes vereinbart worden ist.
5.2 Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus der Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache an den Kunden. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Verjährungsfrist 12 Monate ab Übergabe der Sache.
5.3 Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.
6. Widerrufsrecht
6.1 Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher.
6.2 Der Kunde hat die Waren unbeschadet seines Widerrufsrechts für die Rücksendung sorgfältig zu verpacken.
7. Haftungsbeschränkung
7.1 Die Verkäuferin haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind.
Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
7.2 Die Haftung ist außer bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
7.3 Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 und 2 geltend sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin.
7.4 Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
8.2 Erfüllungsort ist der Sitz der Verkäuferin, sofern der Kunde Kaufmann ist.
8.3 Sofern der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand Sitz der Verkäuferin.
8.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
- Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen -
Hinweis zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen:
Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an uns oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können die Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Bitte achten Sie dabei auf eine ausreichende Frankierung.
Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.
Die durchgestrichene Mülltonne bedeutet, dass Batterien nicht im Hausmüll entsorgt werden dürfen. Die chemischen Zeichen haben folgende Bedeutung:
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
Hinweis über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
Hersteller und Importeure müssen seit dem 13. August 2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Die Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 23. November 2005 in Verkehr gebracht werden, werden mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) gekennzeichnet. Solche Altgeräte sind nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen.
Wir sind ein registrierter Importeur im Sinne des ElektroG. Ihre Altgeräte können Sie daher kostenlos an uns zurückgeben oder diese über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme entsorgen.
Datenschutzerklärung
1.Century Huateng Network Overseas Limited, Unit 04, 7/F Bright Way Tower No. 33 Mongkok RD, Hongkong verwendet die personenbezogenen Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, IP-Adresse) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
Insoweit erheben, speichern und verarbeiten wir ausschließlich durch den Nutzer im Rahmen seiner Angaben zur Verfügung gestellte Daten für Bearbeitung von Anfragen und ggf. zur Abwicklung von Bestellungen/Verträgen oder bei der Eröffnung eines Kundenkontos.
Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Darunter fallen u.a. Informationen wie der bürgerliche Name, die Anschrift, die Telefonnummer und das Geburtsdatum.
2.Verantwortliche Stelle i.S.d. § 13 Abs. 1 TMG / § 3 Abs. 7 BDSG
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3.Bei Zahlung - falls angeboten - per Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"), weiter. PayPal behält sich die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal:
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4.Mit der vollständigen Abwicklung des Vertrages werden die Daten des Nutzers bei uns für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern er nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung seiner Daten eingewilligt hat.
5.Der Nutzer kann sowohl der Speicherung als auch der Verwendung seiner Daten, die von uns gemäß den gesetzlichen Vorgaben protokolliert wird, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen, wobei auch der Widerspruch entsprechend protokolliert wird. Der Widerruf ist unter den unter Punkt 2. angegebenen Adressen möglich.
6.Der Nutzer ist außerdem berechtigt, jederzeit kostenlos die Änderung, Sperrung oder Löschung seiner Daten zu verlangen und der Nutzung seiner Daten zu Zwecken des Direktmarketings oder der Werbung zu widersprechen sowie Informationen über die Speicherung seiner personenbezogenen Daten zu erhalten. Hierfür steht ein unentgeltlicher Support unter den in Punkt 2 genannten Adressen zur Verfügung.
7.Über das vorangegangen Erklärte hinaus werden sämtliche der an uns übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers ohne dessen gesonderte schriftliche Einwilligung nicht an Dritte zugänglich gemacht, es sei denn, dass dieses aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen muss.
8.Über das Erklärte hinaus gilt die Datenschutzerklärung von eBay.de: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc
