§ 1 Allgemeine Geschäftsbedingungen & Datenschutzerklärung:
Allgemeine Geschäftsbedingungen
(1) Die Verkäufer bieten bei eBay unter dem EBay-Mitgliedsnamen „jewelsness“ Waren verschiedenster Art an.
(2) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehung
zwischen dem Verkäufer und dem Kunden. Für den Verkauf von Waren durch uns gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Andere Allgemeine Geschäftsbedingungen (von Unternehmern), gelten nur, wenn sie von uns schriftlich anerkannt worden sind.
(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(4) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(5) Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
§ 2 Vertragsschluss
Bei eBay kommt der Vertrag bei einer Auktion mit Zeitablauf mit dem Höchstbietenden und bei einem Sofortkauf mit Betätigung des entsprechenden Buttons auf der Angebotsseite zwischen dem Käufer und Verkäufer zustande. Nach Anklicken des Buttons hat der Käufer die Möglichkeit, seine Angaben zu bestätigen und ggf. zu korrigieren. Der Vertragstext wird unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay für 90 Tage gespeichert und kann dort vom Kunden eingesehen werden. Ferner wird bezüglich des Vertragsschlusses auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay verwiesen.
§ 3 Widerrufsrecht
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Herrn Paul Zinchuk Viktoriastr. 14 04317 Leipzig E-Mail: jewelsnes@gmail.com Tel.: 0176 41689564 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung.
§ 4 Kosten der Rücksendung bei Widerruf
Im Falle des Widerrufs nach § 3 haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum. Soweit wir im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauschen, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt von Ihnen auf uns bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits wir die Ware von Ihnen zurückgesandt bekommt bzw. Sie die Austauschlieferung von uns erhalten.
§ 6 Gewährleistung
Käufer haben innerhalb von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware schriftlich oder in Textform gegenüber der Verkäufer anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.
§ 7 Ansprüche wegen Mängeln und Haftung wegen Schadensersatz
Es gelten die gesetzlichen Regelungen zu Sach- und Rechtsmängeln.
§ 8 Zahlungsmöglichkeiten
(1) Die Kunden können den Preis per Vorkasse/Überweisung oder per Paypal leisten. Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
(2) Bei Bezahlung per Vorkasse/Überweisung erfolgt der Versand erst, wenn der Rechnungsbetrag vollständig auf dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben ist.
(3) Für die Zahlung mittels PayPal muss der Kunde sich unter paypal.de anmelden. Es gelten die Nutzungsbedingungen von paypal.de. Der Versand erfolgt erst, wenn der Rechnungsbetrag vollständig auf dem PayPal-Konto des Verkäufers gutgeschrieben ist.
§ 9 Preise und Versandkosten
(1) Es wird § 19 Umsatzsteuergesetz (UStG) eine Umsatzsteuer, bzw. Mehrwertsteuer angewiesen. Die Rechnung kann direkt über ebay ausgestellt und ausgedrückt werden. Falls Sie sich eine Rechnung in Papierform wünschen, bitte um entsprechenden Hinweis vor dem Versand.
(2) Verpackungs- und Versandkosten werden den Preisen hinzugerechnet. Die Höhe der Versandkosten können der Versandkostenübersicht auf den Angebotsseiten entnommen werden.
§ 10 Liefer- und Versandmodalitäten
(1) Der Verkäufer liefert ausschließlich in die in der Versandübersicht unserer Angebotsseiten aufgeführten Länder.
(2) Den Liefertermin für den jeweiligen Artikel können Sie den Angaben im Angebot entnehmen.
(3) Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift bei eBay hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund schuldhaft fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für Rücklastschriften -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
(4) Als Verbraucher sind Sie dazu zwar gesetzlich nicht verpflichtet, aber Sie können uns dennoch helfen, indem Sie bei der Anlieferung der Ware darauf achten, ob der gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweist, wozu auch Transportschäden zählen. Bitte reklamieren Sie solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Transportdienstleisters, der die Artikel anliefert.
Sollten Sie Beschädigungen feststellen und dies dennoch nicht mitteilen, hat dies keinerlei rechtliche Konsequenz. Sie helfen uns aber sehr bei der Abwicklung von Schäden gegenüber der Spedition.
§ 11 Urheberrecht und Markenzeichen
Das von der Verkäufer betriebene Angebot deren gesamter Inhalt, insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Drucke, Textildesigns, Filme, Präsentationen, Geräusche, Illustrationen und etwaige Software sowie alle Marken- und/oder Geschmacksmuster sind sämtlich durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken und/oder eingetragene bzw. nicht eingetragene Geschmacksmusterrechte gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Die Veröffentlichung auf diesen Seiten gewährt ausschließlich das Recht der Kenntnisnahme am Bildschirm oder mit ähnlichen Ausgabegeräten zur flüchtigen Wiedergabe inklusive der kurzzeitigen Speicherung in Arbeitsspeicher – und Festplattencaches. Jede Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke einschließlich Framing ist untersagt und nur mit ausdrücklicher und schriftlicher Genehmigung durch uns möglich.
§ 12 Datenschutzerklärung
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetz (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an
jewelsnes@gmail.com oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. Verkäufertools, das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
§ 13 Anwendbares Recht
Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den Internationalen Warenkauf (CISG).
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Herrn Paul Zinchuk Viktoriastr. 14 04317 Leipzig E-Mail: jewelsnes@gmail.com Tel.: 0176 41689564 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung.
