Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Alex bunter Shop, Inhaberin Alexandra Gehlen (im folgenden „Verkäuferin“) und den Verbrauchern und Unternehmern, (nachfolgend „Kunde“) die über die Internetplattform Ebay Waren kaufen.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürlich oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen ist das Unternehmen:
Alex bunter Shop
Inh.: Alexandra Gehlen
Sandstraße 19
31785 Hameln
Die im Onlineshop und auf den Auktions-/Webseiten der Verkäuferin dargestellten Produkte und Produktbeschreibungen stellen keine rechtlich verbindliche Angeboten seitens der Verkäuferin dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog, der zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden dienen soll.
Durch Anklicken des „Bestellen/Jetzt kaufen/Bieten“ Buttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Käuferin nimmt das Angebot des Kunden an, in dem sie ihm eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder Email) übermittelt, wobei maßgeblich der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden ist oder in dem sie den Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist oder in dem sie den Kunden nach Abgabe seiner Bestellung zur Zahlung des Kaufpreises auffordert. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, so kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt.
§ 3 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung der Verkäuferin.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Alex bunter Shop ist ein Kleinunternehmen und gem. § 19 UStG von der Umsatzsteuer befreit. Sofern sich aus der Produktbeschreibung der Verkäuferin nicht ein anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen daher um Gesamtpreise, jedoch ohne die gesetzliche Umsatzsteuer. Gleichermaßen wird auf den Rechnungen keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
Sie können bei Alex bunter Shop gegen Vorkasse bezahlen. Die Zahlung ist sofort nach Vertragsabschluss fällig. Der Kunde hat jedoch folgendes zu beachten: Vor Bezahlung, hat er grundsätzlich auf eine E-Mail der Verkäuferin zu warten. Diese enthält sämtliche notwendigen Angaben zum Gesamtpreis, sowie die Rechnungsnummer. Er hat als Verwendungszweck immer die Rechnungsnummer anzugeben, da eine Zahlung sonst nicht zugeordnet werden kann.
Sollte der Kunde von der Verkäuferin nicht innerhalb von 24 Stunden nach Abgabe seines verbindlichen Angebotes eine Rechnung per E-Mail erhalten haben, so hat er seinen Spam (Junk)-Ordner zu überprüfen und für den Fall, dass der Kunde auch in diesem eine Benachrichtigung oder Rechnung der Verkäuferin nicht vorfindet, sich über: alexbuntershop@gmail.com an die Verkäuferin zu wenden.
Insgesamt gilt, dass die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme in der Regel per E-Mail stattfindet. Der Kunde hat hierzu sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail – Adresse richtig ist. Insbesondere hat der Kunde sicherzustellen, dass etwaige von der Verkäuferin versandten E-Mails zugestellt werden können.
§ 5 Liefer- und Versandbedingungen
Die Versendung der Ware erfolgt unverzüglich nach Zahlungseingang.
Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, wobei hierfür die in der Bestätigung der Verkäuferin angegebene Lieferanschrift maßgeblich ist.
Der Kunde erhält die Lieferung nach Möglichkeit in einer einzigen Sendung. Sollte die Verkäuferin entscheiden, die Bestellung in mehrere Sendungen aufzuteilen, so entstehen dem Kunden hierfür keine gesonderten Versandkosten, es sei denn, dass dies ausdrücklich vorher vereinbart war.
Die Lieferung erfolgt bei vorrätiger Ware in der Regel innerhalb von 10 Werktagen ab Zahlungseingang, in jedem Falle aber schnellstmöglich.
Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an die Verkäuferin zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, so trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen versandt. Die gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt oder wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat.
Vom Käufer unfrei versandte Rücksendungen werden von der Verkäuferin grundsätzlich nicht angenommen, sondern zurück an den Absender gesandt. Der Kunde hat eine ausreichende Frankierung sicherzustellen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Grundsätzlich gilt zwischen den Parteien eine Vorauskasse als vereinbart. Sollte die Verkäuferin jedoch in Vorleistung treten, so hält sie sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der Ware vor.
§ 7 Gesetzliche Mängelhaftungsrechte
Für die gelieferten Waren bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte.
Ist der Kunde Verbraucher und erwirbt von der Verkäuferin Gebrauchtware, so vereinbaren die Parteien, dass die Mängelhaftungsrechte in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Ware an den Kunden verjähren. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängeln, die arglistig verschwiegen wurden sowie Ansprüche aus einer Garantie, die die Verkäuferin für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Es gelten insoweit die gesetzlichen Verjährungsfristen.
Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, so verjähren die Mängelhaftungsansprüche in einem Jahr ab Gefahrenübergang, handelt es sich bei der Ware um Gebrauchtware, so ist die Mängelhaftung ausgeschlossen. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängeln, die die Verkäuferin arglistig verschwiegen hat und Ansprüche aus einer Garantie, die die Verkäuferin für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Ebenfalls ausgeschlossen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB. Insoweit gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
§ 8 Datenschutz
Personenbezogene Daten werden vom Kunden erhoben, wenn der Kunde der Verkäuferin diese im Zuge einer Bestellung freiwillig mitteilt. Die mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages unter Berücksichtigung des Bundesdatenschutzgesetztes (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG) verwendet. Es wird darauf hingewiesen, dass die Datenübertragung im Internet – so zum Beispiel bei der Kommunikation per E-Mail – Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist in diesem Sinne nicht möglich. Die vom Kunden übermittelnden personenbezogenen Daten einschließlich der Adresse und E-Mail - Adresse werden nicht ohne ausdrückliche und jeder Zeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weitergegeben. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt jedoch im Rahmen der Vertragsabwicklung der Gestalt, das zum Beispiel die Weitergabe der Daten zum Zwecke der Lieferung an das von der Verkäuferin beauftragte Versandunternehmen erfolgen muss. Die Weitergabe der Daten umfasst dabei jeweils lediglich solche Daten, die zu Erreichung des Vertragszweckes notwendig sind. Weiterhin kann es bei Zahlungsstörungen dazu kommen, dass eine Forderung an ein Inkassounternehmen abgetreten wird. Die jeweils weitergegebenen Daten dürfen jedoch von den Dienstleistern ausschließlich zu dem Zweck verwendet werden, zu dem die Weitergabe erfolgte. Darüber hinaus findet eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte nicht statt, es sei denn, dass die Verkäuferin dazu gesetzlich verpflichtet ist oder zuvor eine dementsprechende Einwilligung erteilt wurde.
Personenbezogene Daten, die nur zur Abwicklung von Bestellvorgängen mitgeteilt wurden, werden zunächst nach vollständiger Vertragsabwicklung gesperrt und sodann nach Ablauf etwaiger steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, wenn nicht ausdrücklich einer darüber hinausgehenden Datenverwendung zugestimmt wurde. Aus handels- und steuerrechtlichen Gründen kann eine Speicherung von bis zu 10 Jahren notwendig sein.
Nach den einschlägigen gesetzlichen Regelungen hat der Kunde das Recht, jederzeit ohne Angabe von Gründen kostenfrei Auskunft über die von ihm gespeicherten Daten zu erlangen. Daneben besteht gegebenenfalls ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung der Daten, wenn die Voraussetzungen hierfür vorliegen. Darüber hinaus hat der Kunde das Recht, die erteilte Einwilligung zur Datenerhebung und Verwendung jederzeit ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten, ist die Verkäuferin entweder postalisch oder unter alexbuntershop@gmail.com erreichbar.
§ 9 Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Ist der Kunde Verbraucher, so gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als sich der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat entzogen wird.
Gerichtsstand ist Hameln, wenn der Besteller Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich – rechtlichen Sondervermögens mit Sitz in Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland ist. Die Verkäuferin ist auch berechtigt, vor dem Gericht zu klagen, welches für den Sitz oder eine Niederlassung des Kunden zuständig ist.
Sollten Einzelbestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist einvernehmlich durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der fortgefallenen Bestimmungen entspricht. Dies gilt entsprechend, wenn diese Bedingungen insgesamt unwirksam sind.
