Allgemeine Geschäftsbedingungen - Designobjekte Interieurelemente
1.Die Leistungen und Angebote der Fa. Designobjekte Interieurelemente erfolgen ausschließlich
auf Grundlage nachfolgender Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen
Geschäftsbeziehungen, auch ohne ausdrückliche Vereinbarung. Gegenbestätigungen des
Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird widersprochen.
Mündliche Abreden sind nicht getroffen.
2. Die Fa. Designobjekte Interieurelemente betreibt u.a Speditions- und Logistik Unternehmen das
ausschließlich auf Grundlage der Allgemeinen Deutschen Spediteur Bedingungen (ADSp), jeweils
neueste Fassung und Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG) arbeitet.
Befördert wird Transportgut, das sich im Sinne des GüKG zum Straßentransport eignet. Die
Beförderung von Personen, sowie Sendungen gem. § 51 Postgesetz ist ausgeschlossen. Dies gilt
ebenfalls für Transportgüter deren Lagerung oder Beförderung gegen ein gesetzliches oder
behördliches Verbot verstoßen oder für die eine besondere behördliche Genehmigung notwendig ist.
Gegenstand des Transportauftrages ist die Abholung und die Ablieferung des Transportgutes an den Empfänger bzw. einen empfangsberechtigten Dritten sowie ggf. eine vereinbarte Demontage des Transportguts. Mögliche weitere Zusatzleistungen müssen gesondert vereinbart werden.
3. Wenn nicht anders vereinbart ist, muss mindestens 1 Person zur Verfügung stehen welche beim Tragen des Transportgutes zum LKW bzw. beim Abladen sowie ggf. bei der Demontage behilflich ist. Ist dies nicht der Fall, so muss dies unbedingt durch den Auftraggeber angegeben werden. Für einen zusätzlichen Träger / Monteur, der durch unsere Spedition zur Verfügung gestellt werden muss, wird ein Aufpreis berechnet.
4. Der Transportpreis bezieht sich immer auf die Angaben des Auftraggebers. War die Größenangabe des Transportgutes falsch, so berechnen wir je angefangenen m³ welche über die Angaben des Auftraggebers gehen pauschal 92,00 Euro Mehrpreis. Bei abweichenden Gewichtsangaben kann ebenfalls ein entsprechender Aufpreis berechnet werden.
5. Unsere Angebote beziehen sich auf den Transport. Soll die Ware durch uns abgebaut werden, muss dies besonders vereinbart sein. Es ist in der Regel nicht möglich dass wir einen nicht vereinbarten Abbau des Transportgutes übernehmen, da wir uns strikt an den Fahrplan halten müssen. Soweit sich der bei der Auftragsbestätigung vereinbarter Abbau nicht innerhalb von max. 3 Stunden erledigen lässt, können wir den zusätzlichen Zeitaufwand beim Abbau ab 45,00 Euro zzgl. MwSt. je angefangene Stunde berechnen. Überschreitet der Zeitaufwand für einen Abbau die dafür vorgesehene Zeit um ein Vielfaches, was erhebliche Verspätungen in unserem Fahrplan verursacht, so kann der Transport nicht ausgeführt werden. In diesem Fall berechnen wir eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 50% des vereinbarten Transportpreises.
Falls der Absender oder der Empfänger den durch uns vereinbarten Termin nicht einhält bzw. durch sein Verschulden verhindert, ohne Designobjekte Interieurelemente mindesten 24 Stunden im Voraus darüber zu informieren, wird dem Auftraggeber seitens Designobjekte Interieurelemente ein Aufpreis von mindestens 50%.
6.Es gelten die jeweils gültigen Preise, Berechnungsgrundlagen sowie die Beförderungsbedingungen
von Designobjekte Interieurelemente, die unserem Kostenvoranschlag sowie unseren AGB entnommen werden können. Rechnungsempfänger ist, sofern nicht anderweitig festgelegt, der Auftraggeber. Das Beförderungsentgelt ist spätestens bei der Ablieferung des Transportgutes fällig und an den Fahrer in bar zu leisten, soweit nicht bargeldlose Zahlung vereinbart ist. Wenn bei der Auslieferung eine Barzahlung verweigert wird, ist Designobjekte Interieurelemente dazu berechtigt die Übergabe des Transportguts ebenfalls zu verweigern. In diesem Falle erfolgt die zweite Lieferung erst nach Geldeingang auf unserem Firmenkonto. Zuzüglich zum vereinbarten Transportpreis werden dann zur Deckung der Anfahrtskosten 50% Aufpreis berechnet sowie die zusätzlich anfallenden Lagerkosten.
7. Sämtliche Aufträge müssen schriftlich (per Email, Fax oder auf dem Postwege) erteilt werden.
8. Wird ein Auftrag gekündigt oder entzogen, so stehen dem Spediteur die Ansprüche nach §§ 415, 417 HGB zu.
9.Sollte sich der Abhol- bzw. Liefertermin aufgrund von unvorhergesehenen Ereignissen bzw. höherer Gewalt verschieben (z. B. Stau, Panne, ungünstige Wetterverhältnisse, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung, außergewöhnliche Verkehrsverhältnisse oder mangelnde / fehlende Dokumentation bei der Auftragserteilung seitens des Auftraggebers u.ä.), so berechtigt dies nicht zur Minderung des vereinbarten Transportpreises, was auch im Falle einer Verzögerung der jeweiligen Sammeltour und damit auch der Verlängerung der vorher vereinbarten Abhol- bzw. Lieferzeiten gilt, wodurch aber der günstige Beiladungspreis bei unseren Sammeltransporten gewährleistet werden kann. Dies entbindet Designobjekte Interieurelemente von einer evtl. Laufzeitzusage.
Wenn der Transport aufgrund oben genannter Angaben nicht zustande kommt bzw. sich verzögert, ist es ausgeschlossen, dass Designobjekte Interieurelemente auf eigene Kosten ein anderes Transportunternehmen damit beauftragt diesen Transport kurzfristig zu übernehmen.
Verzugsschäden sind von der Haftung ausgeschlossen, es sei denn der Verzug resultiert aus einer groben Fahrlässigkeit von Designobjekte Interieurelemente, die seitens des Auftraggebers nachgewiesen werden kann.
10. Designobjekte Interieurelemente ist nicht für Schäden, die durch Dritte verursacht werden, haftbar.
11. Für die transportierte Ware existiert eine Versicherung in Höhe von maximal 8,33 SZR per Kg Fracht (Abänderung vom §431 HGB). Beim Versand von besonders hochpreisigem Transportgut muss vor der Auftragsvergabe seitens des Auftraggebers ggf. eine gesonderte Transportversicherung angefordert werden.
Eine Haftung ist ausgeschlossen, wenn der Verlust bzw. die Beschädigung auf Umständen beruht, welche JANN Transporte auch bei größter Sorgfalt nicht vermeiden kann bzw. deren Folgen er nicht abwenden kann. Weitere Haftungsausschlüsse nach § 427 HGB bleiben unberührt.
Für Bruchschäden an Glas, Marmor, Porzellan u.ä. bruchempfindlichen Gütern oder Geräteteilen ist die Haftung ausgeschlossen. Technische Geräte, Modelle und vergleichbare Güter müssen eine sachgemäße innen - und Außenverpackung haben. Bei Filmen, Disketten und anderen Datenträgern sind die Haftung auf den Materialwert beschränkt. Eine Ausweitung der Haftung kann erfolgen, wenn auf Wunsch und zu Lasten des Auftraggebers eine gesonderte Transportversicherung vor Transportbeginn abgeschlossen wird.
12.Wenn der Empfänger die Annahme des Transportguts, welches sich in unserem Zwischenlager befindet, verweigert bzw. auf längere Zeit verschiebt, werden dem Auftraggeber bzw. dem Rechnungsempfänger die dabei entstehenden Lagerkosten ab 4,95 Euro je angefangener Kubikmeter pro Tag berechnet. Preise pro m³ für Einlagerung richten sich nach der gültigen Preisliste von Designobjekte Interieurelemente und müssen gesondert angefragt werden. Einlagerung über längere Zeiträume erfolgt nach Vereinbarung.
13. Offensichtliche Schäden oder Fehlmengen sind bei der Annahme des Transportgutes durch den Empfänger sofort gegenüber dem Frachtführer auf dem Lieferschein schriftlich zu vermerken. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Ihrer Entdeckung spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Lieferdatum bei Designobjekte Interieurelemente anzuzeigen.
Allgemeine Vorbehalte, wie z. B. „nicht kontrolliert“ oder „ unter Vorbehalt“ bei der Annahme gelten nicht als Anzeige von Fehlmengen oder Beschädigungen.
Der Frachtführer ist nicht verpflichtet, genaue Mengen beim Erhalt von Transportgütern zu
kontrollieren, wenn eine Zählung unzumutbar ist.
14. Im Falle einer notwendigen Zollabfertigung muss der Versender alle erforderlichen Dokumente im Voraus bereitstellen. In diesem Fall kann Designobjekte Interieurelemente mit der Zollabfertigung beauftragt werden.
15.Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum
ohne Abzug fällig. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform bzw. sind dem
Rechnungstext zu entnehmen.
Die Zahlung mit befreiender Wirkung erfolgt an Designobjekte Interieurelemente oder entsprechend anders lautender Weisung auf der Transportrechnung. Zahlt der Auftraggeber auch nach Erhalt einer Zahlungsaufforderung (1. Mahnung) nicht, kann Designobjekte Interieurelemente Mahnkosten für eine weitere Zahlungsaufforderung erheben. Darüber hinaus trägt der Schuldner sämtliche Kosten für entsprechende erforderliche Maßnahmen, die zur Einbringung des offenen Betrages notwendig sind.
Reklamationen zur Rechnung sind vom Auftraggeber binnen 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung
schriftlich gegenüber Designobjekte Interieurelemente an zu zeigen. Spätere Einwände können nicht
berücksichtigt werden.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Designobjekte Interieurelemente über den fälligen Betrag
verfügen kann. Bei Scheckzahlungen ist dies der Fall, wenn der Scheck eingereicht und
gutgeschrieben ist.
In Sonderfällen behält sich Designobjekte Interieurelemente vor eine Anzahlung oder Vorauszahlung der
Fracht zu verlangen.
16.Transportaufträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, Erfüllungsort und
Gerichtsstand ist 56727 Mayen. Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten wird ausdrücklich der Gerichtsstand 56727 Mayen vereinbart.
17.Designobjekte Interieurelemente ist berechtigt, die im Zusammenhang mit den in Auftrag gegebenen Transporten anfallenden personenbezogenen Absender- und Kundendaten, Entgelt- und Zusatzleistungen sowie weitere notwendige Angaben zu erfassen, zu speichern und zu bearbeiten.
18.Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies
die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht. In diesem Falle tritt die gesetzliche Regelung an die Stelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung. Das Gleiche gilt für fehlende oder unvollständige Bestimmungen.
19.Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit im Internet auf der Homepage www.jann-transporte.de, einsehbar.
Dieser Hinweis ist ebenfalls der Signatur der von uns abgesendeten Emails zu entnehmen.
Rengsdorf, den 08.09.2021
JANN GmbH
Ringstr. 7
56579 Rengsdorf
Tel: +49 (0) 2634 / 98 10 69
Fax: +49 (0) 2634 / 98 10 79
Email: info@jann-transporte.de
Web: www.jann-transporte.de
Gerichtsstand 56727 Mayen, HRB 21220, DE241077446 / Steuernr. 32/650/03085
