ART&ANTIK ANKAUF UND VERKAUF
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma Art&Antik in 4400 Steyr
betreffend den Online-Kauf (E-Commerce Gesetze, FernabsatzG) :
1 Umfang und Gültigkeit
1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma Art&Antik in ihrer jeweiligen Fassung gelten für alle Lieferungen und Leistungen, die die Firma Art&Antik der Kundin/dem Kunden via Online-Web-Shops erbringt, sofern nicht in den einzelnen Web-Shops Spezielles gilt.
Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird.
1.2 Mit Vertragsabschluß erklärt sich die Kundin/der Kunde mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und an sie gebunden. Abweichende Bedingungen der Kundin/des Kunden erkennt die Firma Art&Antik nicht an, nur die Firma Art&Antik stimmt ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zu.
1.3 Mit der Bestellung erklärt die Kundin/der Kunde, volljährig und geschäftsfähig zu sein.
1.4 Die Firma ARt&Antik ist jederzeit berechtigt, die AGB zu ändern oder einer neuen Rechtslage anzupassen.
1.5 Dauerschuldverhältnisse
Änderungen dieser AGB werden der Kundin/dem Kunden schriftlich oder per E-Mail bekannt gemacht.
Widerspricht die Kundin/der Kunde diesen nicht binnen vier Wochen schriftlich oder per E-Mail, gelten sie als akzeptiert. Verbraucher im Sinne des 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) werden auf diese Bestimmung in der Bekanntgabe der Änderungen hingewiesen.
2 Lieferung, Transport, Annahmeverzug, Gefahrenübergang
2.1 Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist Erfüllungsort Steyr.
2.2 Eigentumsvorbehalt
Im Fall von Lieferungen bleibt die gelieferte Sache bis zur vollständigen Bezahlung des Preises und sämtlicher Nebenkosten im Eigentum der Firma Art&Antik.
2.3 Mit der Übergabe an ein Transportunternehmen, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges jedenfalls auf die Kundin/den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Durch die Übergabe an das Transportunternehmen wird die Firma Art&Antik daher leistungsfrei gestellt und geschieht der Transport auf Gefahr und Rechnung der Kundin/des Kunden.
2.4 Hat die Kundin/der Kunde das bestellte Produkt nicht wie vereinbart angenommen (Annahmeverzug) ist die Firma Art&Antik berechtigt, den ihr entstandenen Schaden entsprechend in Rechnung zu stellen.
2.5 Die Kopie der bestellten Daten kann innerhalb der Kopierfrist bis zum dritten Tag nach Bestellung von der Kundin/dem Kunden abgerufen werden. Soferne nichts anderes vereinbart ist, wird vor der Durchführung des Kopiervorganges die Zahlungsangabe des Käufers überprüft und die Zahlung durchgeführt.
3 Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Preise
Die Preise für Lieferungen und Leistungen der Firma Art&Antik werden im jeweiligen Web-Shop ausgezeichnet.
Die dortigen Angaben, aber auch Angaben in sonstigen Preislisten, Katalogen und Internet-Seiten, sind stets freibleibend, dh die jederzeitige Änderung der darin enthaltenen Angaben ist ausdrücklich vorbehalten.
Sofern nicht schriftlich anderes vereinbart wird, gelten die zum Zeitpunkt des Absendens der Bestellung angegebenen Preise, zuzüglich aller jeweils durch den Versand entstehenden und gesondert ausgewiesenen Spesen. Die konkreten Preise, Kosten und Spesen werden im jeweiligen Web-Shop ausgezeichnet.
Die Währung ist Euro (EUR).
3.2 Zahlungsbedingungen
Soferne nicht anders vereinbart wird, sind Zahlungen für Dienstleistungen und Lieferungen binnen 14 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Die Kundin/der Kunde hat alle für die Zahlungsabwicklung erforderlichen Erklärungen abzugeben und auf Verlangen jederzeit zu wiederholen sowie sämtliche erforderlichen Informationen, wie insbesondere das Ablaufdatum der Kreditkarte und dessen Änderung unverzüglich bekanntzugeben. Im Zuge eines Online-Bestellverfahrens gibt die Kundin/der Kunde alle erforderlichen Daten (u.a. die Personal- und Kreditkartendaten bzw. Bankverbindung), die zur Erfüllung des Vertrags notwendig sind, bekannt und schließt nach Kenntnisnahme und Zustimmung zu den AGB und vollendetem Bestellvorgang einen Vertrag auf Basis der vereinbarten Leistung ab.
3.3 Für Leistungen, die online erbracht werden, ist eine Zahlung auf Rechnung nicht möglich.
3.4 Bei Kreditkartenzahlungen werden nur die zur Durchführung des Zahlungsvorganges notwendigen Daten der Kundin/des Kunden abgefragt, zu keinem anderen Zweck als zur Durchführung der konkreten Bestellung verwendet und danach bei der Firma Art&Antik nur solange gespeichert, als dies zur Verrechnung und Abwicklung notwendig ist. Bei der Übertragung der Kreditkartendaten wird eine dem aktuellen Stand der Technik entsprechende verschlüsselte Übertragung ermöglicht (SSL-Verschlüsselung).
4 Rückerstattungsanspruch, Aufrechnung
4.1 Etwaige Rückerstattungsansprüche seitens der Kundin/des Kunden aufgrund einer vertraglichen Beziehung mit der Firma Art&Antik, etwa aufgrund von Überzahlungen, Gutschriften oder Ähnlichem, werden dem Verrechnungskonto der Kundin/des Kunden gutgeschrieben und mit der nächstfälligen Forderung verrechnet oder nach Aufforderung durch die Kundin/den Kunden auf ein von ihr/ihm bekanntzugebendes Bankkonto rückerstattet.
4.2 Gegen Ansprüche der Firma Art&Antik aus einer vertraglichen Beziehung kann die Kundin/der Kunde nur mit gerichtlich festgestellten oder von der Firma Art&Antik anerkannten Forderungen aufrechnen. Das Aufrechnungsverbot gilt nicht für Verbraucher im Sinn des 1 KSchG.
5 Pflichten der Kundin/des Kunden
Die Kundin/der Kunde hat die Firma Art&Antik er Änderungen der E-Mail- oder Wohnadresse sowie bei Verhängung eines Ausgleichs/Konkursverfahrens während eines aufrechten Vertragsverhältnisses unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Rechtlich bedeutsame Erklärungen gelten als an die Kundin/den Kunden zugegangen, wenn sie an die zuletzt bekanntgegebene Anschrift in dem Fall gesendet wurden, dass eine Änderung der Anschrift nicht bekanntgegeben wurde.
6 Rücktrittsrecht gemäß Fernabsatzgesetz
6.1 Der Verbraucher kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beträgt dreissig Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsschlusses.
6.2 Tritt der Verbraucher vom Vertrag zurück, so hat Zug um Zug der Unternehmer die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Verbraucher auf bestellte Waren gemachten notwendigen oder nützlichen Aufwand zu ersetzen sowie der Verbraucher die empfangene Ware zurückzustellen und dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt f die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen.
6.3 Kein Rücktrittsrecht besteht gemäß 5 f KSchG
bei Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen begonnen wird, bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, sowie bei Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
6.4 Tritt der Verbraucher nach 5 e KSchG vom Vertrag zurück, so hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen.
7 Gewährleistung und Haftung
7.1 Die Firma Art& Antik betreibt den angebotenen Handel unter dem Gesichtspunkt der größtmöglichen Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Die Firma Art&Antik ist jederzeit berechtigt, ihre Web-Shops zu ändern, neuen technischen Gegebenheiten anzupassen oder einzustellen.
7.2 Für rechtzeitig geltend gemachte Mängel kann die Kundin/der Kunde die Verbesserung oder den Austausch verlangen, es sei denn, dass die Verbesserung oder der Austausch unmöglich sind oder für die Firma Art&Antik mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wären. In diesem Fall kann die Kundin/der Kunde eine angemessene Minderung des Entgelts oder die Aufhebung des Vertrags fordern, sofern es sich nicht bloß um einen geringfügigen Mangel handelt. Dasselbe gilt, wenn die Firma Art&Antik die Verbesserung oder einen Austausch nicht oder nicht in angemessener Frist vornimmt, oder diese für die Kundin/den Kunden mit erheblichen Unannehmlichkeiten verbunden wären, oder wenn diese für die Kundin/den Kunden aus triftigen, bei der Firma Art&Antik liegenden Gründen unzumutbar sind.
7.3 Werden von der Firma Art&Antik bestimmte Eigenschaften oder die Tauglichkeit für eine bestimmte Verwendung zugesagt, haftet die Firma Art&Antik gegenüber Unternehmern für die Zusage nur, wenn diese schriftlich erfolgt ist.
7.4 Sollte die Kundin/der Kunde einen Mangel feststellen, ist die Firma Art&Antik unverzüglich davon zu verständigen, damit berechtigte Ansprüche befriedigt werden können.
7.5 Unternehmer trifft die Untersuchungs- und Repflicht gemäß 377 HGB.
7.6 Gewährleistungsansprüche bestehen jedenfalls dann nicht, wenn und soweit ohne vorherige schriftliche Einwilligung der Firma Art&Antik die Kundin/der Kunde selbst oder ein nicht von der Firma Art&Antik ausdrücklich ermächtigter Dritter Waren wartet oder ändert. Dasselbe gilt, wenn die Waren zur Montage durch die Kundin/den Kunden bestimmt waren und eine unsachgemäße Montage nicht auf einem Fehler der Montageanleitung beruht.
7.7 Haftungsausschlüsse
Die Firma Art&Antik haftet nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
Eine Schadenersatzpflicht der Firma Art&Antik ist bei bloß leichter Fahrlässigkeit außer bei Personenschäden ausgeschlossen.
Ebenso ist die Haftung f höhere Gewalt, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen.
Der Ersatz von Sachschäden ist ausgeschlossen, wenn ihn ein Unternehmer erlitten hat, der die Sache überwiegend in seinem Unternehmen verwendet hat.
8 Gerichtsstand
8.1 Für eventuelle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist das sachlich zuständige Gericht in Steyr ausschließlich zuständig.
8.2 Für eventuelle Streitigkeiten aus Verbrauchergeschäften gilt das sachlich zuständige Gericht in Steyr als vereinbart, sofern in Steyr entweder der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung der Kundin/des Kunden liegt. Darüber hinaus kommen die zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen des 14 KSchG zur Anwendung.
9 Anzuwendendes Recht
Anzuwenden ist Österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen auf ausländisches Recht und des UN-Kaufrechts.
10 Vertragssprache gemäß E-Commerce-Gesetz
Die Vertragssprache ist deutsch.
11 Zusatzvereinbarungen
Zusätzliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Insbesondere kann eine Vereinbarung über das Abgehen von der Notwendigkeit der Schriftform selbst nur schriftlich getroffen werden.
12 Salvatorische Klausel
Eine etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB oder eines mit der Kundin/dem Kunden abgeschlossenen Vertrages lässt die Geltung der restlichen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt für Unternehmer eine wirksame Bestimmung, die der unwirksamen nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich am besten entspricht, ohne dass eine der Parteien unverhältnismäßig benachteiligt wird. Angaben von Lieferfristen sind unverbindlich, außer sie wurden gesondert verbindlich vereinbart.
13 Datenschutz
Alle im Kaufvertrag angegebenen Daten werden von Art& ANTIK computerunterstützt verarbeitet und gespeichert.
Solange ein Vertragsabschluß seine Gültigkeit hat, verpflichtet sich der Besteller allfällige Namens - oder Adreßänderungen Art&Anntik mitzuteilen. Sollte dies vom Besteller unterlassen werden, so gelten im Annahmeverzug angeführten Bedingungen.
