Allgemeine Geschäftsbedingungen des Herrn Aigner
Ebay-Shop: A-Elektro-Handel
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Herrn Aigner und seinen Kunden auf der Handelsplattform Ebay, soweit nicht etwas anderes vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden von Herrn Aigner nicht anerkannt.
§ 2 Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Herrn Jürgen Aigner, Aigner ET & FH, Am Graben 20, 4323 Münzbach
Sie erreichen unseren Kundendienst für Reklamationen, Beanstandungen, Fragen und Hinweise:
Werktags von 10.00 bis 16.00 Uhr
unter der Telefonnummer:
0043 (0) 664 511 37 68
sowie per e-mail unter
office@aigner-elektro.at
§ 3 Zustandekommen des Vertrages, Korrektur von Eingabefehlern
Bei Geschäften über die Handelsplattform Ebay sind die in Auktionen und per Sofort-Kauf unterbreiteten Angebote bindend. Der Vertrag kommt mit der Abgabe des Höchstgebotes oder durch Ausübung der Sofort-Kauf-Option durch den Besteller zustande. §§ 10 und 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ebay enthalten zusätzliche Informationen.
Eingabefehler können vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Überprüfung des Angebotes auf einer gesonderten Seite von Ebay erkannt werden und ggf. nach Betätigen des „Zurück“-Button Ihres Browsers auf der vorherigen Seite korrigiert werden.
§ 4 Zahlungsarten und Lieferung
Bei Käufen über die Internetplattform Ebay kann der Kunde Zahlung per Vorkasse (zukünftig PayPal) oder in Bar bei Abholung leisten. Bei Abwicklung der Vorkasse überweist der Kunde den Bestellwert vorab an Herrn Aigner. Nach Eingang des Kaufpreises erfolgt die Auslieferung der Artikel an den Kunden. Die Versendung erfolgt, soweit keine ausdrückliche Vereinbarung mit dem Kunden getroffen wurde, nach Wahl von Herrn Aigner.
§ 5 Preise und Versandkosten
Die angegebenen Preise sind Endpreise. Sie beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Die Versandkosten sind vom Kunden gesondert zu tragen. Für jede Bestellung über Ebay sind die Versandkosten im Angebot ausdrücklich ausgewiesen.
Für deutsche Verbraucher gilt zusätzlich:
Für den Fall, dass Sie von Ihrem gesetzlichen Recht zum Widerruf Gebrauch machen, wird vereinbart, dass Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
§ 6 Gewährleistung und Garantie
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Herrn Aigner gibt keine eigenen Garantien für seine Produkte. Regelmäßig gewähren die Hersteller Garantien auf ihre Produkte, die meist 24 Monate gültig sind. Die Details hierzu entnehmen Sie den Garantiebedingungen des Herstellers, die der Warenlieferung beigefügt sind. Ihre Gewährleistungsrechte gegenüber Herrn Aigner werden hierdurch nicht eingeschränkt. Sie können mich daher bei Mängeln der Sache unabhängig von der Inanspruchnahme der Herstellergarantie im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen jederzeit kontaktieren.
§ 7 Widerrufsbelehrung - für österreichische Verbraucher -
Als Verbraucher steht Ihnen ein Widerrufsrecht nach folgender Regelung zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 7 Werktagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) und durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem diese Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung bei Ihnen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs und der Sache. Der Widerrufs ist zu richten an:
Jürgen Aigner
Aigner Elektrotechnik & Fachhandel
Am Graben 20
A-4323 Münzbach
Per Email: office@aigner-elektro.at
Widerrufsfolgen
Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung bleibt dabei außer Betracht. Darüber hinaus gilt die Wertersatzpflicht für den Fall, dass Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren können, bei der Überlassung von Sachen nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden; nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, außer wenn die gelieferte Ware der bestellten nicht entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung - für deutsche Verbraucher -
Als Verbraucher steht Ihnen ein Widerrufsrecht nach folgender Regelung zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß Artikel 246 § 2 i.V. mit § 1 Abs. 1 u. 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S.1 BGB i.V. Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Jürgen Aigner
Aigner Elektrotechnik & Fachhandel
Am Graben 20
A-4323 Münzbach
Per Email: office@aigner-elektro.at
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Für den Fall, dass Sie Verbraucher sind:
Allgemeine Hinweise:
Ich bitte höflichst, Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Wenn es Ihnen möglich ist, senden Sie die Ware in der Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandsteilen. Sollten Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
Bitte versenden Sie die Ware möglichst nicht unfrei. Gern erstatte ich Ihnen vorab die Portokosten, sofern sie nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
Die vorstehenden Hinweise sind jedoch nicht als Voraussetzung für die Ausübung des Widerrufsrechts anzusehen.
§ 8 Datenschutz
Herr Aigner beachtet alle maßgeblichen Vorschriften zum Datenschutz.
Personenbezogene Daten von Kunden werden nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden an Dritte weitergegeben, soweit dies nicht für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten von Herrn Aigner unabdingbar erforderlich ist. In diesem Fall beschränkt sich der Umfang der übermittelnden Daten auf das erforderliche Minimum.
Der Kunde hat jederzeit Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung seiner gespeicherten Daten.
Der Vertragstext wird als Ebay-Webseite nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann von Ihnen bei Ebay unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, indem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Herr Stritzinger speichert den Vertragstext ebenfalls.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt österreichisches Recht. Die Parteien vereinbaren österreichische Gerichtsbarkeit. Gegenüber Verbrauchern aus dem europäischen Ausland gilt Vorstehendes nur, soweit dort keine günstigeren abweichenden Regelungen für den Verbraucher getroffen sind,. Die Regelungen über das UN-Kaufrecht finden keine Anwendungen. Die Vertragssprache ist deutsch.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Copyright: www.abmahnschutzbrief.de
Stand: Dezember 2011
