Allgemeine
Geschäftsbedingungen
Oliver Scholz, Linkelstraße 11, 04159 Leipzig
Account Oliver Scholz
Vorausgeschickt wird, dass Kunden und Besucher der Auktionen Inhaber wie genannt nur unter der Voraussetzung zugelassen werden, wenn sie die angebotenen zeitgeschichtlichen und militärhistorischen Gegenstände, insbesondere diejenigen aus der nationalsozialistischen Zeit, der wissenschaftlichen und kunsthistorischen Forschung, der Aufklärung oder der Berichterstattung über die Vorgänge des Zeitgeschehens oder der militärhistorischen. Forschung erwerben. Der Versandhandel Oliver Scholz bietet diese Gegenstände nur unter diesen Voraussetzungen an. Mit dem Kauf von Gegenständen, die mit Emblemen des Dritten Reiches oder damals maßgeblicher Organisationen versehen sind, verpflichtet der Kunde / Käufer sich dazu, diese Dinge nur für historisch- wissenschaftliche Zwecke aus den oben genannten Gründen zu erwerben und sie in keiner Weise propagandistisch zu nutzen. Mit der Abgabe eines Angebotes akzeptiert der Besucher diese Bedingungen.
§ 1 Vertragsgrundlagen
Jedem Vertrag liegen ausschließlich meine nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Grunde. Der Kunde erklärt sich mit ihnen einverstanden. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ich ihnen nicht ausdrücklich widerspreche. Durch die Abgabe eines Angebots allein durch den Kunden entsteht kein Rechtsanspruch auf die Eigentumsverschaffung an der angebotenen Ware. Der Anspruch entsteht erst durch meine schriftliche oder per E-Mail erklärte Annahme.
§ 2 Preise
Alle Preise verstehen sich in Euro incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer am Geschäftsort Leipzig. Nebenkosten (Anlieferung der Ware etc.) gehen zu Lasten des Kunden in sofern ein Anderes nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist.
§ 3 Zahlungen
Meine Rechnung ist innerhalb von 3 Werktagen ohne weitere Abzüge durch Überweisung auf mein Konto zu zahlen. Im Übrigen bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung in meinem Eigentum.
§ 4 Keine Rücknahme
Bestellte Ware, welche der Kunde aus irgend gearteten Gründen, kann grundsätzlich nicht zurückgenommen werden. Innerhalb von zwei Tagen nach seiner Bestellung kann der Kunde selbige schriftlich oder per E-Mail rückgängig machen, dies gilt nur in sofern der bestellte Artikel noch nicht verschickt bzw. geliefert wurde. Eine Rückgabe von Bildern ist nur möglich, unter Erbringung des Nachweises, dass es sich um keine originale handelt wenn die Bilder als original ausgeschrieben waren. Nachkriegsabzüge, Belegfotos etc., werden grundsätzlich nicht zurück genommen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Alle von mir gelieferten Gegenstände gehen erst dann in das Eigentum des Käufers über, wenn dieser den Kaufpreis samt allen Nebenkosten bezahlt hat.
§ 6 Haftung für Mängel und Garantie
Für Mängel der angebotenen Artikel hafte ich unter Ausschluss weiterer Ansprüche wie folgt: Für Schäden, die durch Transport der Ware entstanden sind, übernehme ich keine Haftung. Ich hafte nicht für Schäden aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, mangelhafter Kenntnisse des Umgangs, sofern sie nicht auf mein Verschulden zurückzuführen sind. Bei offensichtlichen Mängeln können Beanstandungen nur dann berücksichtigt werden, wenn sie spätestens zwei Wochen nach Übernahme der Ware schriftlich geltend gemacht werden. Im Falle der Haftung erfolgt nach meiner Wahl Ersatzlieferung oder Rücknahme der Ware. Im Fall von Ungenauigkeit oder Zweideutigkeit einer Bestellung trage ich keinerlei Verantwortung und behalte mir die Lieferung der Ware nach eigener Auswahl vor. Der Kunde verzichtet ausdrücklich auf Ansprüche auf Grund bestimmter Auftragserteilung. Im Streitfall soll ein unabhängiger Gutachter auf Kosten des Kunden hinzugezogen werden. Beschreibungen können bei Massenverkäufen allgemein gehalten werden um ein Gesamtbild der angebotenen Ware zu liefern. Wenn nicht anders beschrieben, wir bei solchen Beschreibungen immer nur ein Artikel verkauft. Für irrtümliche Beschreibungen übernehmen wir keine Haftung, allgemein wird die Ware so verkauft wie in den Bildern zusehen. Orts, Landeskunde und Geographische Beschreibung von Artikeln kann unter umständen Abweichend sein, die Übernahme zur Haftung lehnen wir in, diesem Falle ab.
§ 7 Lieferfristen
Meine Daten und Lieferfristen sind unverbindlich, ihre Nichtbeachtung erlaubt es dem Kunden nicht, seine Bestellung zu stornieren und gibt ihm kein Anrecht auf irgend geartete Schadenersatzforderung. Bestellungen werden in der Regel innerhalb von drei Werktagen bearbeitet.
§ 9 Gebrauchsmusterschutz und Autorenrechte
Das Recht an allen Zeichnungen, Plänen, Skizzen, Mustern, Modellen, Fotos, Bildern, Kostenanschlägen, besitze nur ich allein. Dies gilt auch für den Zeitpunkt nach Verkauf, insbesondere für durch Veröffentlichung tangierte Rechte.
§ 10 Urheberrecht
Ich behalte mir vor, verkaufte Bilder, Dokumente, Pläne, Skizzen, Muster etc. nach Abverkauf weiterhin in meine Web-Seite einzubinden, d.h. mit dem Verkauf geht das Urheberrecht am Bild nicht auf den Kunden über. Eine abweichende, ggf. kostenpflichtige, Regelung, bedarf einer schriftlichen Vereinbarung.
§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht Erfüllungsort des Vertrages ist Leipzig. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Käufer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand Leipzig. Ich bin auch berechtigt am Sitz des Kunden zu klagen. Für die Rechtsbeziehung zwischen mir und dem Kunden gilt ausnahmslos deutsches Recht ungeachtet des Ortes der Anlieferung.
Widerrufs- oder Rückgabebedingungen.
Dem Verbraucher steht bei einem Fernabsatzvertrag ein Widerrufsrecht nach § 355 zu. Anstelle des Widerrufsrechts kann den Verbraucher bei Verträgen über die Lieferung von Waren ein Rückgaberecht nach § 356 eingeräumt werden. Um Vervielfältigungen des von uns verkauften Fotomaterials zu verhindern, gelten dafür dieselben Bestimmungen wie für Audio bzw. Videomaterial. Vor dem Kauf erhalten sie in unseren Auktionen detaillierte Vorschaubilder anhand derer Sie Ihre Kaufentscheidung treffen können. Das Widerrufsrecht erlischt bei Lieferung von Fotomaterial jeglicher Art, sofern die gelieferten Artikel vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Mit der Öffnung der von uns gelieferten Postsendung findet die Endsiegelung unserer Fotoartikel statt. Des weiterem verweisen wir auf die AGB des Versandhandels Oliver Scholz, Linkelstraße 11, 04159 Leipzig.
Wir sind am Dualen System Deutschland GmbH Der Grüne Punkt unter der Registrierungsnummer 5564716 beteiligt.
