Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Anwendungsbereich
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil der zwischen dem Kunden und Philipp Eschbach, Bleichestr.11, 78050 VS-Villingen (ab hier: der "Verkäufer" genannt) geschlossenen Verträge, die über das Internet zustande kommen, und zwar in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Mit Bestätigung der sog. Checkbox im Bestellvorgang akzeptiert der Käufer ausdrücklich die nachfolgenden Bestimmungen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertragsschluss richtet sich nach den §§ 9 - 11 der Allgemeine Geschäftsbedingungen von eBay, die Sie http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html aufrufen können. Dort ist zusammenfassend geregelt:
Mit dem Einstellen des Angebotes auf die eBay-Plattform gibt der Verkäufer ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab.
Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn Sie bei Angeboten zum Höchstgebot bei Ablauf des Angebotszeitraums das gültige Höchstgebot abgegeben haben, § 10 eBay-AGB. Ein Gebot geben Sie verbindlich mit Klicken auf den Button "bieten" ab, oder wenn Sie bei Angeboten zum "Sofort kaufen" auf den Button "Sofort kaufen" klicken und den Kauf durch das bestätigen der Schaltfläche "kaufen" bestätigen, § 11 Nr.1 eBay-AGB.
Bei Klicken auf den Button "Preis vorschlagen" geben Sie ein verbindliches Angebot ab, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Ein Vertrag kommt in diesem Fall zustande, wenn der Anbieter den Preisvorschlag annimmt, § 11 Nr.2 eBay-AGB.
(2) Eingabefehler können vor Absenden der Bestellung mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen berichtigt werden bis Sie auf den Button "bieten"; "kaufen" oder "Preis vorschlagen" geklickt haben. Danach ist eine Korrektur nicht mehr möglich und die Erklärung verbindlich.
§ 3 Preise, Zahlung, Lieferung
(1) Es handelt sich bei den angegebenen Preisen um Endpreise. Liefer- und Versandkosten werden nur dann berechnet, wenn in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich "Kostenloser Versand" angegeben ist.
(2) Die Zahlungsmöglichkeiten beschränken sich auf Vorkasse per Überweisung, PayPal und Nachnahme. Bei Nachnahme berechnen wir eine zusätzliche Gebühr von 6,00 EUR. Wenn die Ware mit DHL zugestellt wird, berechnet der Zusteller Ihnen eine zusätzliche Gebühr von 1,00 EUR.
(3) Die Lieferung erfolgt innerhalb von 7 Tagen ab Eingang des Rechnungsbetrages bei Philipp Eschbach.
(4) Sämtliche Artikel werden nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland versandt.
(5) Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Kunden an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
§ 4 Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 5 Haftungsbeschränkung
(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen seiner Erfüllungsgehilfen.
(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Käufers aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder zurechenbarem Verlust des Lebens des Kunden.
(3) Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen
(4) Die Haftung für arglistiges Verschweigen eines Mangels, für die Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der Ware bleibt von den vorstehenden Bedingungen unberührt.
(5) Weitere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, insbesondere der Ersatz mittelbarer Schäden und Schäden, die aufgrund höherer Gewalt, d.h. unvorhersehbare unabwendbare Ereignisse eintreten.
§ 6 Datenschutz
(1) Der Verkäufer ist berechtigt, personenbezogene Daten des Käufers mittels einer EDV-Anlage zu speichern, zu übermitteln, zu verändern und zu löschen. Der Käufer erhält hiermit Kenntnis gemäß § 28 BDSG. Diese Bestandsdaten werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung verwendet. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, gespeichert, verarbeitet und entsprechend der gesetzlichen Fristen gelöscht, es sei denn der Kunde hat der anderweitigen Verwendung ausdrücklich zugestimmt.
(2) Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten gem. der §§ 34, 35 BDSG.
§ 7 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
§ 8 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen des Vertrages, Ergänzungen des Vertrages sowie Nebenabreden haben schriftlich zu erfolgen.
(2) Sollten einzelne der Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder
werden, bleiben die Bestimmungen im Übrigen unberührt. Die ganz oder teilweise
unwirksamen Regelungen sollen durch Bestimmungen ersetzt werden, deren
wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen am möglichst nahe kommt.
(3) Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der
Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrecht (CISG).
(4) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde als Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt
sind.
(5) Vertragssprache ist deutsch.
