AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma MIRJAN 24 SP. Z O.O. für Käufe und Bestellungen im Internet.
Stand: 24 October 2016
MIRJAN 24 SP. Z O.O.
Łęka Mroczeńska 102, 63 – 604 Baranów
§ 1. Allgemeine Bestimmungen und Geltungsbereich
1. Die MIRJAN 24 SP. Z O.O. bietet über diese Internetseite Bestellern (im Folgenden "Kunden" genannt) neue Möbel und Einrichtungsgegenstände zum Kauf an. Die nachstehenden Verkaufsbedingungenen gelten für die gesamte, über diese Internetseite begründete Geschäftsbeziehung zwischen MIRJAN 24 SP. Z O.O. und dem Kunden. Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
2. Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Als Verbraucher ist jede natürliche Person anzusehen, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gelten nachfolgenden Regelungen nur für Kunden, die auch Verbraucher sind, so wird der Kunde im Folgenden als "Verbraucher" bezeichnet. Gelten Regelungen nur für Kunden, die Unternehmer sind, so wird der Kunde im Folgenden in dieser Regelung als "Unternehmer bezeichnet. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2. Vertragsschluss; Vertragstextspeicherung
Der Vertrag zwischen MIRJAN 24 SP. Z O.O. und dem Kunden kommt unter Einschluss dieser AGB zustande. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" bzw. "Jetzt kaufen" geben Sie eine verbindliche, kostenpflichtige Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail- Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Sie bestellen in unserem Shop, indem Sie folgende Schritte durchlaufen.
1. Sie legen Artikel durch Klick auf „in den Warenkorb“ unverbindlich in Ihren Warenkorb
2. Alle Artikel, die Sie im Warenkorb abgelegt haben, können Sie einsehen, wenn Sie auf "Warenkorb" klicken. Hier können Sie auch Artikel löschen oder die Anzahl ändern.
3. Wenn Sie die Artikel aus Ihrem Warenkorb kaufen möchten, klicken Sie dann auf „Zur Kasse gehen“. Damit gelangen Sie zum Bestellvorgang.
4. Im Bestellvorgang geben Sie zunächst Ihre Rechnungs-, Versand- und Zahlungsinformationen ein.
5. Sollten Sie sich für die Zahlungsart entschieden haben, schließen Sie Ihre Bestellung mit dem Button "Jetzt kaufen" ab. Bei den Zahlungsarten per Nachnahme Empfang oder per PayPal wird die Bestellung nach vorheriger Bestätigung der "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" und der "Widerrufsbelehrung", durch einen Klick auf den Button – „Ich bestätige meine Bestellung“ auf der nachfolgenden Seite erhalten Sie eine Zusammenfassung Ihrer getätigten Bestellung.
§ 3. Widerrufsbelehrung/ Widerrufsrecht
Inhalt drittes Punktes verfügbar in Widerrufsrecht.
§ 4. Preise, Liefer- und Versandkosten
1. Die von MIRJAN 24 SP. Z O.O. in den Angeboten aufgeführte Preise verstehen sich als Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern. Dagegen können im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen, die vom Kunden zu zahlen sind. Aktionsangebote in unserem Online-Shop können zeitlich oder mengenmäßig begrenzt sein. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Produktbeschreibung. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
2. Die anfallenden Verpackungs-, und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Deren Betrag richtet sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den darin gemachten Angaben zum Versand und wird gesondert in Rechnung gestellt.
3. Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt durch ein Lieferunternehmen, das durch die MIRJAN 24 SP. Z O.O. benannt wird zu der in der Bestellung angegeben Adresse.
4. Die Lieferkosten werden im Bestellmodus angezeigt.
5. Die Lieferkosten umfassen das Zustellen der Ware zu dem Gebäude unter der angegebenen Adresse bei der Bestellung.
6. Die Lieferzeit wird individuell bei jedem Angebot angezeigt. Im Durchschnitt beträgt die Lieferzeit bei den Massivmöbeln zwischen 4 bis 5 Wochen und bei den Polstermöbeln 4 bis 6 Wochen.
§ 5 Zahlungsarten, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und
Zurückbehaltungsrecht
1. Dem Kunden stehen die von ebay bereitgestellten Zahlungsmethoden zur Verfügung.
2. Bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an.
§ 6. Liefer- und Versandbedingungen
1. Die Lieferung erfolgt durch die Vermittlung der Firma MIRJAN 24 SP. Z O.O. unter die bei der Bestellung angegebenen Adresse.
2. Die Lieferung auf dem Gebiet des Landes (hier Bundesrepublik Deutschland) ist kostenlos.
3. Die persönliche Abholung der Ware durch den Käufer ist kostenlos und ausschließlich nur bei dem Sitz der Firma MIRJAN 24 SP. Z O.O. in Polen, nach Absprache eines vorherigen Abholtermins, unter der folgenden Adresse: Łęka Mroczeńska 102, 63-604 Baranów, von Montag bis Freitag von 07:00 Uhr bis 16:00, möglich.
4. Auf das Entstehen von eventuellen Lieferkosten hat die Art sowie die Sorte der gelieferten Möbel wie folgt Einfluss:
a. Polstermöbel (Betrifft nur Ecksofas, Sofas, Sessel und Hocker) werden in die Wohnung gebracht. Die unkomplizierte Montage muss der Kunde selbst durchführen.
b. die Massivmöbel werden durch die Mitarbeiter der Firma MIRJAN 24 SP. Z O.O. kostenlos bis zur s.g. ersten Tür geliefert.
5. Die Lieferzeit wird individuell bei jedem Angebot angezeigt. Im Durchschnitt beträgt die Lieferzeit bei den Massivmöbeln zwischen 4 bis 5 Wochen und bei den Polstermöbeln 4 bis 6 Wochen.
6. Mit der bestellten Ware werden folgende Dokumente mitgeliefert: Kaufnachweis, d.h. ein Rechnungs- oder Kassenbeleg, ein Lieferschein sowie ein internationaler Warenbegleitschein CMR.
7. Die Lieferung erfolgt an Arbeitstagen von 07:00 bis 22:00 Uhr. Der Tag sowie die Lieferzeit sind vom internen Lieferzeitplan der Firma MIRJAN 24 SP. Z O.O. abhängig. Der Kunde wird ungefähr eine Woche vor Lieferung über den genauen Liefertermin informiert.
8. Nach drei nicht angenommenen Lieferterminen wird die Bestellung storniert.
§ 7. Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
1. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
2. Während des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln, einen Zugriff von Dritten auf die Vorbehaltsware - z.B. im Falle einer Pfändung - sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung dieser unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte von MIRJAN 24 SP. Z O.O. erforderlich sind, ferner Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte auf das fremde Eigentum hinzuweisen sowie einen Besitzwechsel der Ware und den eigenen Wohnsitzwechsel unverzüglich anzuzeigen.
3. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
4. Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
§ 8. Gefahrübergang, Transportschäden
1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht beim Versendungskauf mit der Übergabe der Kaufsache an den Kunden über, sofern der Kunde Verbraucher ist. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf ihn über, sobald die Sendung an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.
2. Ist der Kunde Unternehmer, so ist der Kauf ein Handelskauf und etwaige Mängel sind unverzüglich zu rügen, ansonsten verfällt das Rügerecht.
3. Der Kunde wird den Verkäufer nach besten Kräften unterstützen, soweit dieser Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. einer Transportversicherung geltend macht. Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden - insbesondere die gesetzlichen Rechte des Käufers bei Mängeln an der Kaufsache - bleiben von den Absätzen 2 bis 4 unberührt.
§ 9. Gewährleistungs
1. MIRJAN 24 SP. Z O.O. leistet Gewähr nach Maßgabe der folgenden Absätze: Eigene Garantien gibt MIRJAN 24 SP. Z O.O. nur, sofern sich dies aus der Artikelbeschreibung ausdrücklich ergibt; die bloße Präsentation der Artikel auf der Website ist daher grundsätzlich als reine Leistungsbeschreibung anzusehen. Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind an MIRJAN 24 SP. Z O.O. über die diesen Geschäftsbedingungen vorangestellten Kontaktdaten zu richten.
2. Bei Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware durch den Kunden entstanden sind, besteht keine Gewährleistung. Gleiches gilt für einen so genannten gewollten Verschleiß. Der Kunde ist generell nicht berechtigt, vorliegende Mängel selbst oder durch Dritte, ohne vorherige und ausdrückliche Zustimmung von MIRJAN 24 SP. Z O.O. beseitigen zu lassen(Selbstvornahme).
3. Soweit ein Mangel an der Ware vorliegt, steht dem Verbraucher zunächst ein Nacherfüllungsanspruch zu. Der Verbraucher kann insoweit zwischen der Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. MIRJAN 24 SP. Z O.O. bleibt aber zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur zu unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Gegenüber einem Unternehmer erfolgt die Nacherfüllung nach Wahl von MIRJAN 24 SP. Z O.O. durch Beseitigung des Mangels. Ist der Mangel sichtbar (d.h. es handelt sich um beispielsweise einen Kratzer der Oberfläche) behält sich die Firma MIRJAN 24 SP. Z O.O. das Recht vor, den Kunden dazu zu verpflichten Bilder des Schadens auf elektronischem Wege zukommen zu lassen.
4. Ist die Nacherfüllung zweimal fehlgeschlagen, kann der Verbraucher den gesetzlichen Vorschriften entsprechend nach seiner Wahl, die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen, den Rücktritt vom Vertrag erklären sowie Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Verlangt er Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gelten die Haftungsbeschränkungen nach § 10 dieser Geschäftsbedingungen.
5. Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer neuen Sache beträgt zwei Jahre, für die Rechte eines Unternehmers ein Jahr. Die Verjährung beginnt jeweils ab Ablieferung der Ware, d.h. Empfangnahme der Sache durch den Käufer, wobei die vorgenannten Verjährungserleichterungen nicht gelten, soweit MIRJAN 24 SP. Z O.O. nach § 10 dieser AGB´s haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe der gelieferten Ware verlangt werden kann.
6. MIRJAN 24 SP. Z O.O. ist nicht verpflichtet, Ersatzwaren für den Zeitraum der Bearbeitung der Reklamation zu liefern.
7. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass das Reparieren von Polstermöbeln zustande gebracht wird, in dem das beschädigte Element repariert wird.
8. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass der Farbton und die Gewebebindung von den auf dem Probestück gelierten Farbtönen und Bindungen geringfügig abweichen kann, was eine natürliche Eigenschaft der Bezugsstoffe ist. Diese Abweichung ist kein Makel der Ware und somit nicht zur Reklamation berechtigt.
§ 10. Haftung
1. Bei einfacher sowie leichter Fahrlässigkeit haftet MIRJAN 24 SP. Z O.O. gegenüber Unternehmern nicht, wenn unwesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Gegenüber Verbrauchern ist die Haftung bei Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten im Falle einfacher oder leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittschaden begrenzt.
2. Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
3. Nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen, haftet MIRJAN 24 SP. Z O.O. uneingeschränkt.
§ 11. Gerichtsstand
1. Das zuständige Recht für Kaufverträge zwischen Käufer und Verkäufer auf Grundlage der festgelegten Bestimmungen ist das deutsche Recht (Zivilrecht – ZPO).
2. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
3. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (= UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
§ 12. Datenschutz und Sicherheit
Im Rahmen des Anmelde- und Bestellvorganges werden Kundendaten durch MIRJAN 24 SP. Z O.O. gespeichert. Auch E-Mailanfragen werden durch MIRJAN 24 SP. Z O.O. archiviert. Diese Daten werden keinem Dritten zugänglich gemacht und dienen ausschließlich der besseren Bestellabwicklung. Der Kunde ist damit einverstanden, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehungen durch MIRJAN 24 SP. Z O.O. personenbezogene Daten hierzu gespeichert und verarbeitet werden dürfen.
§ 13. Haftungsausschluss für fremde Links
MIRJAN 24 SP. Z O.O. verweist auf ihren Seiten möglicherweise auf Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: MIRJAN 24 SP. Z O.O. erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf unserer Homepage und machen uns diese Inhalte nicht zu eignen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
§ 14. Schlussbestimmungen
1. Mit Gebrauch und Nutzung des Onlineshop des Verkäufers erklärt der Käufer damit vertraut zu sein und die AGB´s zu akzeptieren.
2. Alle Warenzeichen sowie alle Industriedesigns, die durch das Urheberrecht oder kommerzielles Eigentum geschützt werden, dienen ausschließlich für Informationszwecke und bleiben das Eigentum derer Eigentümer, insbesondere der MIRJAN 24 SP. Z O.O..
