AGBs der Firma BBGenics Ltd. Germany (BBGenics) für das Angebot bei eBay.de
§ 1 Geltung
1. Alle Artikel, die auf der Handelsplattform eBay unter dem Ebay-Mitgliedsnamen: "pinus2" eingestellt werden, sind Angebote der Firma
"BBGenics Ltd." Durch die Abgabe eines Gebotes bzw. die Tätigung eines "Sofortkaufes" im Bezug auf einen von der Firma "BBGenics Ltd." eingestellten Artikel erkennen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingen sowie unsere untenstehende Belehrung zum Fernabsatzvertrag gemäß § 312 d BGB über den Widerrufsrecht für Verbraucher als gelesen an.
2. Abweichende oder zusätzliche Bestimmungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Ein Widerspruch wird hiermit vorsorglich erklärt.
3. „Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.“
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
1.Wird ein Artikel vom Verkäufer bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
2.Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere §§ 10 ff., ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
3.Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen „Sofort-Kaufen“, „Bieten“ oder „Preis vorschlagen“ führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Der Käufer hat vielmehr auch danach die Möglichkeit, seine Eingaben zu prüfen und über den „Zurück“-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung der Käufer eine Bindung eingeht und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
4. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext (Artikelbeschreibung und AGB) wird beim Verkäufer gespeichert. Da die Speicherung jedoch zeitlich begrenzt vorgenommen wird, ist der Käufer für eine davon unabhängige Speicherung bzw. Erstellung eines Ausdruckes umgehend bei Vertragsschluss selbst verantwortlich.
§ 3 Widerrufsbelehrung
(Für die Bestellungen von Waren die unter die Ausnahmen des § 312g Abs. 2 BGB fallen, besteht kein Widerrufsrecht .
Dazu gehören alle versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind,
wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(Lebensmittel, Nahrungsmittel, Nahrungsergänzungsmittel, Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde)
Ansonsten gilt für alle anderen Produkte folgende:)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt ein Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,
die letzte Teilsendung oder das letzte Stück Ihrer Bestellung in Besitz genommen haben bzw. hat .
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben,
müssen Sie uns:
BBGENICS Ltd.
Rather Kreuzweg 45
40472 Düsseldorf
Tel: +49 (0) 211 977 100 03
Fax: +49 (0) 211 977 100 02
Email: info@bbgenics.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss,
diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben,
dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen,
an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,
es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie (Der/die Käufer/in) tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren
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Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
Per Post/ Fax/ Email an:
BBGENICS Ltd.
Rather Kreuzweg 45
40472 Düsseldorf
Tel: +49 (0) 211 977 100 03
Fax: +49 (0) 211 977 100 02
Email: info@bbgenics.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Bestellt am (*)/
erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 4 Identität des Anbieters & ladungsfähige Adresse
Das Angebot der Sache erfolgt durch:
Firma: BBGenics Ltd.
Geschäftsführer: Nediljko Madunic-Pilesevic
Firmensitz Anschrift:
Collenbachstr. 31
40476 Düsseldorf NRW Deutschland
Tel: +49-(0)211-99459330
Fax: +49-(0)211-99459339
E-Mail: info@bbgenics.com
§ 5 Durchführung des Vertrages
1. Nach Auktionsende erfolgt eine Zuschlagsbenachrichtigung von ebay. Die Firma "BBGenics Ltd." wird ersteigerte oder durch Sofortkauf erworbene Artikel innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden den Gesamtpreis (Artikelpreis + Versandkosten) sowie die Kontendaten per E-Mail mitteilen.
§ 6 Zahlungs- und Lieferbedingungen
1. Die Firma BBGenics Ltd. liefert nur gegen Vorkasse mittels Banküberweisung, Scheckeinreichung oder die durch das Unternehmen PayPal angebotenen Zahlungsmöglichkeiten. Einzelheiten hinsichtlich der Art der Zahlungsmöglichkeiten sind in unmittelbarem Zusammenhang mit der bzw. den angebotenen Leistungen angeführt.
2. Über den/die ersteigerten oder durch Sofortkauf erworbenen Artikel stellen Firma "BBGenics Ltd." dem Kunden eine Rechnung aus, die ihm per E-Mail in digitaler Form ausgehändigt wird. Die Preise auf der Rechnung sind stets Bruttopreise mit angewiesener Mehrwertsteuer zzgl. der Versandkosten.
3. Die Versendung der Sache erfolgt erst nach Erhalt der Gegenleistung (etwa der Gutschrift des Kaufpreises zzgl. Versandkosten) auf das nach der Auktion angegebene und dem Kunden mitgeteilten Konto der Firma "BBGenics Ltd.". Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung in der automatisierten Kaufabwicklung zahlbar. Verzugszinsen werden in Höhe von 5 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall, dass die Firma "BBGenics Ltd." einen höheren Verzugsschaden geltend macht, hat der Besteller die Möglichkeit nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist. Die Versandkosten trägt immer und ausschließlich der Käufer. Die Versandkosten sind stets in unmittelbarem Zusammenhang mit der bzw. den angebotenen Leistungen aufgeführt und verstehen sich als Festpreis für die angebotene Leistung. Der Versand erfolgt ausschließlich versichert, wobei die Versicherungskosten von dem Kunden zu tragen und in die Versandkosten mit eingerechnet sind. Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der tatsächlich entstehenden Kosten berechnet.
4. Die bestellten Sachen werden von der Firma "BBGenics Ltd." innerhalb von 3 Tagen nach Vertragsabschluss oder nach Zahlungseingang bei Vorkasse zum Versand gebracht. Der Beginn der von der durch die Firma "BBGenics Ltd." angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist die Firma "BBGenics Ltd." berechtigt, den der Firma "BBGenics Ltd." hierdurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Dem Besteller bleibt seinerseits vorbehalten, nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe überhaupt nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser die Sache in Empfang nimmt oder in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Sache bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Erfüllung aller aus den geschlossenen Verträgen mit der Firma "BBGenics Ltd." zustehenden Forderungen, Eigentum der Firma "BBGenics Ltd".
§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
1. (entfällt)
§ 9 Gewährleistung
1. Soweit sich aus diesen Bedingungen einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, gelten die einschlägigen gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
2. Ist der Kunde Unternehmer, ist der Kauf also seinem gewerblich-beruflichen Bereich zuzuordnen, verjähren seine Gewährleistungsansprüche in einem Jahr.
§ 10. Haftung
1. Soweit sich aus diesen Bedingungen einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet die Firma "BBGenics Ltd." bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
2. Auf Schadensersatz haftet die Firma "BBGenics Ltd." – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Firma "BBGenics Ltd." nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht; in diesem Fall ist die Haftung der Firma "BBGenics Ltd." jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht in diesem Sinne ist jede Pflicht, welche die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Partei vertraut und vertrauen darf.
3. Weitergehende vertragliche und deliktische Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Die Firma "BBGenics Ltd." haftet deshalb insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, ebenso wenig für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.
4. Die sich aus vorstehenden Absätzen 2 und 3 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Firma "BBGenics Ltd." einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Das gleiche gilt für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz. Erklärungen zur Beschaffenheit der Produkte der Firma "BBGenics Ltd." stellen im Zweifel nur dann eine Garantie dar, wenn die Firma "BBGenics Ltd." sie ausdrücklich als solche bezeichnet hat.
5. Soweit die Haftung der Firma "BBGenics Ltd." ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Firma "BBGenics Ltd".
§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand:
1. Auf unsere Geschäftsbeziehung mit dem Kunden und für jegliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland, so wie es für Geschäfte zwischen Inländern im Inland gilt, ausschließlich maßgebend.
2. Sofern der Kunde Kaufmann ist oder die sonstigen Voraussetzungen des § 38 ZPO vorliegen, ist für alle Streitigkeiten aus dem Rechtsverhältnis, einschließlich Wechsel- und Urkundenprozessen, ausschließlich Düsseldorf als Gerichtsstand vereinbart. Das Gleiche gilt auch für Streitigkeiten, die das Zustandekommen und die Gültigkeit des Vertrages betreffen. Wir sind aber auch berechtigt, im allgemeinen oder einem sonstigen Gerichtsstand des Kunden Klage zu erheben.
§ 12 Teilnichtigkeit
1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen können unter der E-Mail Adresse "info@bbgenics.com" in digitaler und /oder in schriftlicher Form angefordert werden.
Datenschutzerklärung
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird.
"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei Bestellungen
Bei der Bestellung erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen oder Dienstleister derer wir uns im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bedienen. Neben den in den jeweiligen Klauseln dieser Datenschutzerklärung benannten Empfängern sind dies beispielsweise Empfänger folgender Kategorien: Versanddienstleister, Zahlungsdienstleister, Warenwirtschaftsdienstleister, Diensteanbieter für die Bestellabwicklung, Webhoster, IT-Dienstleister und Dropshipping Händler. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Verwendung der E-Mail-Adresse für die Zusendung von Newslettern
Wir nutzen Ihre E-Mail-Adresse unabhängig von der Vertragsabwicklung ausschließlich für eigene Werbezwecke zum Newsletter-Versand, sofern Sie dem ausdrücklich zugestimmt haben. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. a DSGVO mit Ihrer Einwilligung. Sie können die Einwilligung jederzeit widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird. Wir weisen zugleich darauf hin, dass Sie mit der Zustimmung zum Erhalt unseres Newsletters einwilligen, dass eBay Ihr Nutzungsverhalten hinsichtlich des Newsletters auswertet und uns diese Daten zur Verbesserung des Newsletters zur Verfügung stellt. Sie können den Newsletter jederzeit in "Mein eBay" unter "Gespeicherte Verkäufer" über die Menüführung "weitere Aktionen - Liste gespeicherter Verkäufer bearbeiten" abbestellen bzw. verwalten oder sich direkt an uns wenden. Unsere Kontaktdaten finden Sie im Impressum. Ihre E-Mail-Adresse wird danach aus unserer Abonnentenliste für den Newsletter gelöscht.
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Verwendung von PayPal
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Dauer der Speicherung
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Rechte der betroffenen Person
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Datenübertragbarkeit.
Außerdem steht Ihnen nach Art. 21 (1) DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
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Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.
letzte Aktualisierung: 25.04.2018
