Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma Findianer, Inhaber Peter Kottek (im Folgenden „Findianer“)
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Ansprüche aus Verträgen, die zwischen Findianer und der/dem Käufer/in (nachfolgend „der Käufer“) über www.eBay.de zu Stande kommen. Der Verkäufer bietet bei eBay unter dem eBay-Mitgliedsnamen „findianer123“ vor allem Briefmarken an.
§ 2 Leistungen, Preise
Findianer bemüht sich um möglichst originalgetreue Abbildungen der angebotenen Artikel. Leichte Farbabweichungen sind jedoch möglich. Der Gesamtpreis der Ware einschließlich aller damit verbundener Preisbestandteile sowie die Zahlungsmöglichkeiten und -informationen ergeben sich aus den im Rahmen der Artikelbeschreibung bereitgestellten Informationen. Der Versand erfolgt nach Zahlungseingang. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe des jeweils geltenden Satzes. Die Kosten der Versendung werden im jeweiligen Angebot unter dem Punkt „Versand, bzw. Versandkosten“ angegeben.
§ 3 Vertragsschluss
(1)Vertragsschluss bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion eingestellt sind:
a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website gibt Findianer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Findianer bestimmt dabei einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Zusätzlich bestimmt Findianer bei Auktionen, die mit der Option "Mindestpreis" versehen sind, einen für den Käufer nicht sichtbaren Mindestpreis.
b) Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
c) Der Vertrag zwischen Findianer und dem Käufer kommt zu Stande, wenn der Käufer bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch Findianer der Höchstbietende ist, es sei denn, Findianer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Der Vertrag kommt allerdings bei Auktionen, die mit der Option "Mindestpreis" versehen sind, nicht zustande, wenn das Gebot des Käufers den Mindestpreis nicht erreicht.
(2)Vertragsschluss bei Festpreisartikeln
a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website mit der Option "Sofort-Kaufen" gibt Findianer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab (Festpreisangebot). Findianer bestimmt dabei einen Festpreis, zu dem das Angebot unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion zu diesem Festpreis angenommen werden kann. Zusätzlich kann das Festpreisangebot von Findianer mit den Optionen "Sofortkauf" oder "Preis Vorschlagen" versehen werden.
b) Zwischen Findianer und dem Käufer kommt der Vertrag im Rahmen der Option "Sofort-Kaufen" erst dann zu Stande, wenn der Käufer den Zahlungsprozess über den Button "Kaufen" erfolgreich abgeschlossen hat.
c) Gibt der Käufer im Rahmen der Option "Preis vorschlagen" ein Gebot ab, das unter dem Festpreis liegt, kommt ein Vertrag zustande, wenn Findianer das Gebot annimmt. Unterbreitet die Findianer dem Käufer ein Gegengebot, gilt das Gebot als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn der Käufer das Gegengebot annimmt. Gebot und Gegengebot sind bindend und behalten für 48 Stunden ihre Gültigkeit.
(3) Bei jeder Art des Vertragsschlusses benötigt der Käufer ein Nutzerkonto bei eBay und muss damit angemeldet sein; der Käufer hat die Möglichkeit Eingabefehler zu korrigieren, bevor er sein Angebot bestätigt (z.B. über die Zurück-Schaltfläche oder Abbruch des Bestellvorgangs und Änderung der bisherigen Eingabe). Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert. Der Kunde kann den Vertrag über sein eBay-Account einsehen.
§ 4 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
Bei einem zwischen Findianer und dem Käufer über www.ebay.de abgeschlossenen Vertrag über die Lieferung von Waren handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag im Sinne des § 312 b Absatz 1 BGB. Dem Käufer, der Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, steht nach dem Gesetz ein Widerrufsrecht nach §§ 312d, 355 BGB (Verbraucherwiderruf bei Fernabsatzgeschäften) zu. Verbraucher nach § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Nähere Informationen zu seinem Widerrufsrecht als Verbraucher können der gesonderten Widerrufsbelehrung entnommen werden. Eine Widerrufsbelehrung in Textform wird dem Käufern per E-Mail übersendet. Zur Ausübung des Widerrufsrechts kann sich der Käufer des Widerruf-Formulars bedienen.
§ 5 Datenschutz
Findianer verwendet die Daten des Käufers ohne gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung der Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden die Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, soweit er Käufer nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung der Daten eingewilligt hat. Findianer wird die Daten des Käufers nicht an Dritte weitergeben oder sie für die Zusendung von Werbung nutzen, es sei denn, es wurde ausdrücklich vorher zugestimmt.
§ 6 Sonstiges
"Informationen zur Online-Streitbeilegung:
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit."
„Bei Streitigkeiten mit dem unserem Unternehmen wäre die Streitbeilegungsstelle zuständig. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Schlichtungsstelle sind wir jedoch nicht verpflichtet und nicht bereit."
Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung:
http://ec.europa.eu/consumers/odr
