LIEFER- UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
§ 1 Allgemeines
Alle Leistungen, die von LED Technology für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen LED Technology und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
§ 2 Begriffsbestimmungen
(1) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jeder Kunde, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von LED Technology im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar über die Ebay-Plattform Waren zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet zw. über die Ebay-Plattform gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. LED Technology ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 10 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der 10-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt nur solange der Vorrat reicht.
(2) Die Lieferfrist beträgt im allgemeinen 3 Werktage ab Versand der Auftragsbestätigung. Diese Angabe ist unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
(3) Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum LED Technology. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von LED Technology nicht zulässig.
§ 6 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt ausschließlich per Vorkasse oder Barzahlung
§ 7 Preise
(1) Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten weltweit.
(2) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten von LED Technology werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.
(3) Der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden ist maßgeblich für die Rechnungsstellung.
(4) Bei der Bestellung von Waren, die nicht im Sortiment von LED Technology enthalten sind und die auf Wunsch des Kunden geliefert werden, berechnet LED Technology eine Bearbeitungsgebühr von € 15,00. Die Bearbeitungsgebühr wird auf der Rechnung
gesondert ausgewiesen und im Falle der Reklamation nicht erstattet.
§ 8 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung beschränkt sich ausschließlich auf den Hersteller der gelieferten Ware. LED Technology haftet damit nicht für die Gewehrleistung.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen LED Technology. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
§ 9 Rückgabe
Für Verbraucher (vgl. Ziffer 2.1 dieser Geschäftsbedingungen) gilt ein gesetzliches Widerrufsrecht. Über das Widerrufsrecht belehrt LED Technology in der Widerrufsbelehrung
§ 10 Transportschäden
(1) Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, müssen beim Spediteur/Frachtdienst reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit LED Technology Kontakt per E-Mail, Fax oder Post aufzunehmen.
(2) LED Technology ist unverzüglich nach der Entdeckung von verborgenen Mängeln zu informieren.
(3) Eine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen ist mit dieser Regelung nicht verbunden.
§ 11 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet LED Technology nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch LED Technology oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. LED Technology haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit oder der auf der Ebay Plattform veröffentlichten Angebote.
§ 12 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung der Ware beauftragen Unternehmen weitergegeben.
§ 13 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
§ 14 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon
