Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge von Dagmar Gränitz (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) und dem Kunden über eBay.
Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die das Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Im Unterschied dazu ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
2. Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich ausschließlich nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung des eBay- Internetportals (einsehbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreeme). Aktuell ist die Version vom 12.03.2014 gültig.
3. Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren.
4. Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay bis zu 60 Tage gespeichert und kann vom Kunden unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay eingesehen werden und mittels der Druckfunktion des Browsers die Website auszudrucken. Es wird darauf hingewiesen, dass der Vertragstext nach Vertragsschluss vom Verkäufer nicht gespeichert wird.
5. Die Bestelldaten, die Vertragsbestimmungen einschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen werden dem Kunden nach Vertragsschluss noch in Textform zugeschickt.
6. Die angegebenen Preise des Verkäufers sind bei als Festpreisartikeln angebotenen Artikeln bindend. Bei Artikeln, welche im Auktionsformat angeboten werden, ist der letzte Preis, welcher zum Abschluss der Auktion festgestellt wird, bindend. In diesem Endpreis sind sämtliche Preisbestandteile enthalten, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass der Verkäufer von der Umsatzsteuerbefreiung nach § 19 UStG Gebrauch macht. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. Weitere Kosten können im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern, jede Art von Bankgebühren und/oder Abgaben, wie in Form von Zöllen und dergleichen, anfallen.
7. Für Lieferungen bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
Vorauskasse per Überweisung und per PayPal.
8. Erst nach Zahlungseingang beim Verkäufer erfolgt der Versand i.d.R. innerhalb von ein bis zwei Tagen. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
9. Die Lieferung erfolgt auf dem angegebenen Versandweg und ausschließlich an die in der Kaufabwicklung angegebene Lieferadresse.
10. Nach dem Empfang der verkauften Ware geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über.
11. Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
12. Bei Verträgen zu Lieferungen von Waren, welche nach Ihren Spezifikationen angefertigt werden, besteht kein Widerrufsrecht.
13. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Bestellte Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten im Rahmen der Zumutbarkeit geringfügig von der Darstellung im Internet abweichen, insbesondere können geringfügige farbliche Abweichungen, beispielhaft durch die Beleuchtung beim Fotografieren hervorgerufen, auftreten.
14. Die zur Vertragsabwicklung notwendigen persönlichen Daten werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung vom Verkäufer erhoben und Ihre Daten werden nach vollständiger Vertragsabwicklung und der nach Steuer- und Handelsrecht vorgeschrieben Frist gelöscht.
15. Vertragssprache ist Deutsch. Gleichzeitig gilt für Vertragsbeziehungen deutsches Recht als vereinbart.
16. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hiervon unberührt.
17. Eine Lizensierung gem. Verpackungsverordnung liegt vor.
