Besteuerung nach § 19 Absatz 1 des Umsatzsteuergetzes- daher enthalten unsere Preise keine Mehwertsteuer und Mehrwertsteuer wird auch nicht zusätzlich zum Kaufpreis erhoben.
Zur Mängelhaftung:
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
Vertragssprache:
- Vertragssprache ist deutsch.
Vertrag und Vertragstext:
Der Kaufvertrag kommt technisch wie folgt zustande:
• Der Kaufvertrag kommt mit demjenigen Käufer zustande, der das Vertragsangebot des Verkäufers im Falle des Festpreises durch das Betätigen des Buttons „Sofort & Neu“ oder „Sofort Kaufen“ oder einen entsprechenden Button anklickt und anschließend bestätigt. In diesem Fall kommt ein verbindlicher Kaufvertrag zu dem im Angebot genannten Kaufpreis zustande. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in seinen Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Bei weiteren Fragen zum technischen Ablauf eines Kaufs oder der Gebotsabgabe oder des Kaufvertrags kontaktieren Sie uns bitte.
• Im Falle einer Auktion kommt der Vertrag zustande, wenn der Kunde das höchste Gebot innerhalb des Angebotszeitraumes abgegeben hat. Der Kaufpreis richtet sich in diesem Falle nach dem höchsten Gebot, der am Ende der Angebotsdauer abgegeben wurde. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
• Ergänzend wird auf § 6 der eBay- AGB hingewiesen, der den Vertragsschluss in anderen Fällen erläutert (siehe unter: http://pages.ebay.de/help/policies/useragreement. html#formate).
Vertragstext:
Der Käufer kann die Bestelldaten über die Funktionen seines Browsers ausdrucken oder speichern. Nach der verbindlichen Bestellung werden die Bestelldaten nebst den Rechtstexten, wie AGB etc. beim Verkäufer nach den gesetzlichen Vorgaben gespeichert.
Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt. Sollte der Käufer diese Unterlagen verlieren, kann sich der Käufer per E-Mail/ Telefon/ schriftlich an den Verkäufer wenden. Der Verkäufer wird dem Käufer daraufhin eine Kopie der Daten zusenden.
Datenschutzerklärung
Wir legen größten Wert auf den Schutz Ihrer Daten und die Wahrung Ihrer Privatsphäre. Nachstehend informieren wir Sie deshalb über die Erhebung und Verwendung persönlicher Daten bei Nutzung unserer eBay-Seiten.
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Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Wir erheben personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang.
Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen.
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten zunächst unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Verwendung der E-Mail-Adresse für die Zusendung von Newslettern
Wir nutzen Ihre E-Mail-Adresse unabhängig von der Vertragsabwicklung ausschließlich für eigene Werbezwecke zum Newsletter-Versand, sofern Sie dem ausdrücklich zugestimmt haben. Wir weisen zugleich darauf hin, dass Sie mit der Zustimmung zum Erhalt unseres Newsletters einwilligen, dass eBay Ihr Nutzungsverhalten hinsichtlich des Newsletters auswertet und uns diese Daten zur Verbesserung des Newsletters zur Verfügung stellt. Ihre diesbezüglich abzugebende Einwilligungserklärung lautet wie folgt:
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Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen. In diesen Fällen beachten wir strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Datenerhebung und Verarbeitung bei der Zahlungsart Kauf auf Rechnung über PayPal
Bei Bezahlung über die Zahlungsart „Kauf auf Rechnung über PayPal“ wird die Kaufpreisforderung an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) abgetreten. Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden von eBay an PayPal übermittelt.
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Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
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- Bis zur verbindlichen Abgabe durch die Bestätigung des Kaufes oder Bestätigung des Gebotes kann der Käufer seine Kaufentscheidung überdenken und ggf. seine Angaben, wie z.B. Menge etc. korrigieren.
