Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Handel bei Ebay,
der Firma:
TEG-Shop UG (haftungsbeschränkt), Möllberger Str 257, 32457 Porta Westfalica
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden.
§ 1 Der Verkäufer
Die Firma TEG-Shop UG betreibt zu gewerblichen Zwecken den Verkauf von Produkten aller Art im Internet.
§ 2 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, die von TEG-Shop UG eingestellten
Shopartikel zu kaufen.
(2) Jeder Artikel ist in Abbildung und Beschreibung genau erklärt.
(3) Der Kunde erhält nach einer erfolgreichen Bestellung die Bankverbindung und den Gesamtpreis inklusive Versandkosten mitgeteilt.
Versandkosten werden gemäß unserer Artikelbeschreibung erhoben.
Rabatte oder Sammelbestellungen werden vom System während des Bestellvorgangs automatisch eingerechnet oder bei persönlicher Anfrage mitgeteilt. In den Versandkosten sind Porto, Versandmaterialien sowie Verpackungsarbeiten enthalten.
(4) Der Versand der ersteigerten Artikel erfolgt i.d.R. innerhalb 24 Stunden oder schnellstmöglich nach Zahlungseingang, bzw. bei vereinbarter Lieferung per Nachnahme sofort nach abgeschlossener Verständigung.
(5) Sollte ein Artikel im Lager ausgegangen oder vorübergehend nicht lieferbar sein, kann der Kunde vom Widerrufsrecht gebraucht machen.
§ 3 Bestellung/ Vertragsabschluss
Die Angaben zu Waren und Preisen innerhalb des Bestellvorganges sind freibleibend und unverbindlich.
Mit der Bestellung gibt der Kunde ein bindendes Angebot ab. Er erhält von der TEG-Shop UG eine Bestellbestätigung unter Angabe der Bestellnummer per E-Mail.
Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. er Kaufvertrag wird ab Erhalt der Ware durch die Billigung des Kunden wirksam, spätestens jedoch nach Ablauf der 14-tägigen Rückgabefrist (siehe Widerrufsbelehrung).
Der Status der Bestellung kann im Bereich "Mein Konto" unter "Bestellungen" verfolgt werden.
§ 4 Preise
Alle Preise enthalten bereits die gesetzliche MwSt. und sind in der Artikelbeschreibung ohne versteckte Kosten dargestellt.
§ 5 Versandkosten
Die Versandkosten entsprechen den in der Artikelbeschreibung genannten Betrages.
§ 6 Versandversicherung
Der Versand ist ausschließlich versichert. Der Versand erfolgt auch dann versichert wenn es sich um Waren- oder Büchersendungen handelt und die Versicherung für den Käufer nicht ersichtlich ist.
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Die Firma TEG-Shop UG stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.
Die Firma TEG-Shop UG liefert gegen Vorkasse sowie Nachnahme (bei Rücksprache).
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
§ 8 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht (Gültig ab dem 13.06.2014)
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,
der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (TEG-Shop UG (haftungsbeschränkt), Möllberger Str. 257 in D-32457 Porta Westfalica), Telefaxnummer: 05706941693, E-Mail- Adresse: TEG.Handel@yahoo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular (falls mitgeliefert) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich
(z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen
dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben
oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns
zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise
der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
− zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine
individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder
die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
− zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum
schnell überschritten würde,
− zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder
der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der
Lieferung entfernt wurde,
− zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer
Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
− zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart
wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können
und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der
Unternehmer keinen Einfluss hat,
− zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer
versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
− zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von
Abonnement-Verträgen.
Ende der Widerrufsbelehrung.
§ 9 Gewährleistungs-/Garantiebedingungen
Wenn nicht ausdrücklich beim Artikel eine über die gesetzlichen Rechte hinausgehende Garantie angegeben ist, gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.
Die Verjährungsfrist für gesetzliche Gewährleistungsansprüche beträgt 2 Jahre.
Sollten gelieferte Artikel Fehler aufweisen, die von uns zu vertreten sind, so reklamieren Sie diese
bitte sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des anliefernden Unternehmens. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Ihre 2-jährige Gewährleistungsfrist bleibt davon unberührt. Während der Gewährleistung bessern wir die Ware entweder nach oder tauschen den Artikel um. Sollten unsere Bemühungen fehlschlagen, haben Sie
Anspruch auf Rückgängigmachung des Kaufs oder Herabsetzung des Kaufpreises. Nach ergebnislosem Verstreichen der gesetzten Frist können Sie in jedem Fall Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte geltend machen.
Im Gewährleistungsfall wenden Sie sich bitte an:
Brief:
TEG-Shop UG (haftungsbeschränkt) Möllberger Str. 261, 32457 Porta
Westfalica FAX: +49 (0) 5706 941693 E-Mail: TEG.Handel@yahoo.de
Garantieansprüche wenn vom Hersteller vergegeben, sind nach Ablauf von 6 Monaten an diesen zu richten.
§ 10 Missbrauch des Bewertungssystem
Als gewerblicher Verkäufer halten wir uns an die gesetzlichen Vorgaben und gewähren die Ausbesserung, den Umtausch oder die Wandlung der erworbenen Ware im vorgeschriebenen Rahmen.
Da wir unsere Produkte ausschließlich im Internet anbieten, sind negative oder neutrale Bewertungen schadhaft für
unser „öffentliches Profil“, sie führen zu Umsatzeinbußen und verwirren bzw. beeinflussen nachfolgende Käufer in ihrer Kaufentscheidung. Daher behalten wir uns die Verwendung von Rechtsmittel vor, wenn der Bewertungsmissbrauch eindeutig oder auf persönlichem Empfinden beruht und/oder Imageschaden für unser Unternehmen besteht. Ist das nach Rechtssprechung der Fall, so wird eine Schadensersatzforderung und/ oder Bewertungsentfernung zum Entscheid dem Gericht zugeführt. Alle Anfallenden Kosten welche zur Wiederherstellung des Leistungsprofil entstehen trägt der Bewertende, auch wenn über mehrere Instanzen ein Wechsel der Örtlichkeit von Gerichtsbarkeit erforderlich wird.
(Siehe: AG Erlangen, Urteil vom 26.05.2004 - 1 C 457/04 und LG Düsseldorf Urteil vom 18.02.2004, AZ.: 12 O 6/04)
§ 11 Gerichtsstand
Der Gerichtsstand ist Minden (Westf.)
§ 12 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung Eigentum des TEG-Shops bzw. deren Vertreter.
§ 13 Datenschutz
Die Firma TEG-Shop UG wird sämtliche datenschutzrechtliche
Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des
Teledienstdatenschutzgesetzes beachten.
§ 14 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden.
Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Erwerb eines Produktes ausdrucken. Des weiteren erhalten Sie eine Bestelleingangsbestätigung mit allen Bestelldaten per E-Mail, wenn Sie eine korrekte E-Mail-Adresse angegeben haben. Dies setzt die technische Erreichbarkeit Ihres Mail-Postfachs voraus.
§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Firma TEG-Shop UG und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
