Allgemeine Geschäftsbedingungen von Prinz Thermotechnik GmbH
1. Allgemeines
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend: „AGB“) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Prinz Thermotechnik GmbH, Projektierte Straße 13, 99880 Waltershausen (nachstehend: „Prinz Thermotechnik“), gegenüber ihren Kunden betreffend den Verkauf von Waren über den Online-Shop unter https://www.ht-prinz.de/ sowie alle zur Domain gehörenden Sub-Domains sowie über Kleinanzeigen oder über den eBay-Account Prinz-Thermotechnik, über Amazon Marketplace oder über Kaufland.de oder Hood.de. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, Prinz Thermotechnik hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt.
(2) Aus Gründen der Praktikabilität wird in diesen AGB auf die gleichzeitige Verwendung weiblicher, männlicher und diverser Sprachformen verzichtet und das generische Maskulin verwendet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für sämtliche Geschlechter.
(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen Prinz Thermotechnik und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(4) Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergän¬zungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
(5) Die Vertragssprache ist deutsch.
(6) Auf Amazon werden die Angebotsseiten von Prinz Thermotechnik bis zu 60 Tage gespeichert und können vom Kunden unter der jeweiligen Artikelnummer bei Amazon eingesehen werden. Auf eBay werden die Angebotsseiten von Prinz Thermotechnik gespeichert und können vom Kunden unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay bis zu 3 Jahre nach Abschluss des Kaufs eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die jeweilige Website auszudrucken. Prinz Thermotechnik hat keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der auf der eBay-Website und Amazon-Webseite einsehbaren Informationen. Im Online-Shop kann der Kunde die Bestellübersicht sowie die Allgemeinen Geschäfts¬bedingungen aufrufen und ausdrucken. Im Übrigen wird der Vertragstext von Prinz Thermotechnik nach dem Vertragsschluss im Online-Shop gespeichert, ist aber für den Kunden nicht zugänglich.
(7) Gerichtsstand ist Waltershausen, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(8) Kunden, die Verbraucher sind, haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
(9) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG): Prinz Thermotechnik ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucher¬schlich¬tungs¬stelle weder bereit noch verpflichtet.
2. Vertragsinhalte und Vertragsschluss
(1) Prinz Thermotechnik bietet ihren Kunden im Online-Shop https://www.ht-prinz.de/ sowie über die Plattformen eBay, Amazon, Kleinanzeigen, Kaufland und Hood Produkte der Thermotechnik, insbesondere Pufferspeicher und Hygienespeicher für Heizungsanlagen, Heizstäbe, Photovoltaikanlagen, Balkonkraftwerke etc. zum Kauf an.
(2) Die Angebote von Prinz Thermotechnik richten sich an Kunden in der Bundesrepublik Deutschland und Österreich.
(3) Vertragsschluss über eBay
Für den Vertragsschluss auf eBay gilt Folgendes:
- Stellt Prinz Thermotechnik bei eBay.de einen Artikel im Auktions- oder sog. Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt Prinz Thermotechnik einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt Prinz Thermotechnik beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
- Wenn Prinz Thermotechnik seine Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einem Festpreis also der sog. „Sofort-Kaufen-Funktion“ versehen hat, kann diese Funktion von einem Kunden solange ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den betroffenen Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
- Bei Festpreisartikeln nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen Prinz Thermotechnik die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Ein Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
- Bei einer eBay-Auktion kommt ein Kaufvertrag zwischen Prinz Thermotechnik und demjenigen Kunden zustande, der bei Ablauf der Laufzeit der Auktion das höchste Gebot abgegeben hat. Die Annahme erfolgt also unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Das Gebot eines Kunden erlischt, sobald ein anderer Kunde ein höheres Gebot abgibt.
- Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch Prinz Thermotechnik kommt zwischen Prinz Thermotechnik und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn Prinz Thermotechnik war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Gründe für die vorzeitige Beendigung sind hier (http://pages.eBay.de/help/sell/end_early.html) hinterlegt.
- Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. (Gründe für die Möglichkeit der Rücknahme eines Gebots finden Sie hier (pages.eBay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html). Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und Prinz Thermotechnik kein Vertrag zustande.
- In bestimmten eBay-Kategorien kann Prinz Thermotechnik sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Mit dieser Preisvorschlag-Funktion ist es den Kunden und Prinz Thermotechnik möglich, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
- Sofern eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer löscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und Prinz Thermotechnik zustande.
- Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert.
(4) Vertragsschluss über Amazon
Die bei Amazon enthaltenen Produktdarstellungen von Prinz Thermotechnik dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots durch den Kunden. Sofern der Kunde ein Amazon-Kundenkonto besitzt und in diesem angemeldet ist, kann er das Angebot über Amazon abgeben. Dabei kann der Kunde entweder das Online-Bestellformular nutzen, welches er über seinen Warenkorb erreicht, oder das Angebot direkt über den Button „Jetzt Kaufen“ abgeben.
- Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Auswahl seiner im Kundenkonto hinterlegten persönlichen Daten bzw. Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons „Jetzt kaufen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor verbindlicher Abgabe der Bestel¬lung können alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tatstatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
- Bei einer direkten Bestellung über den Button „Jetzt Kaufen“ gibt der Kunde mit dem Klick auf den Button „Jetzt Kaufen“ ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die ausgewählte Menge der Waren auf der jeweiligen Artikeldetailseite ab. Der Bestellvorgang ist nach Betätigung des Buttons „Jetzt Kaufen“ abgeschlos¬sen. Eine Korrektur von Eingabefehlern oder die Auswahl der persönlichen Daten, wie bspw. der Lieferadresse, ist ab dem Zeitpunkt der Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“ nicht mehr möglich.
- Unmittelbar nach Absendung seiner Bestellung erhält der Kunde eine Eingangs- und Bestätigungs-E-Mail von Amazon, wodurch der Vertrag mit dem Kunden zustande kommt. Die Bestelldaten können vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung über das passwortgeschützte Kundenkonto bei Amazon abgerufen werden.
(5) Vertragsschluss über Kleinanzeigen
Für den Vertragsschluss über Kleinanzeigen gilt Folgendes:
- Preisauszeichnungen auf Kleinanzeigen stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Der Kunde hat die Möglichkeit, telefonisch, per E-Mail oder über das Kontaktformular von Kleinanzeigen bei Prinz Thermotechnik wegen eines bestimmten Artikels anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage übermittelt Prinz Thermotechnik dem Kunden gesondert ein Angebot per E-Mail oder über das Kontaktformular bei Kleinanzeigen. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot annimmt. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden per E-Mail bestätigt. Mit dieser Mitteilung über den Vertragsschluss erhält der Kunde den Vertragstext und diese Allgemeinen Vertragsbedingungen, sowie die Widerrufsbelehrung. Der Vertragstext wird von Prinz Thermotechnik nach dem Vertragsschluss gespeichert, ist aber nicht öffentlich zugänglich.
- Soweit Prinz Thermotechnik einem Kunden ein schriftliches Angebot unterbreitet und soweit nichts anderes vereinbart ist, hält sich Prinz Thermotechnik an das Angebot für die Zeit von 7 Tagen nach Abgabe gebunden. Im Einzelfall kann auch eine längere Bindungszeit vereinbart werden.
(6) Vertragsschluss über Kaufland.de und Hood.de
Für den Vertragsschluss auf Kaufland.de und Hood.de gilt Folgendes:
- Stellt Prinz Thermotechnik bei Kaufland.de oder Hood.de einen Artikel im Auktions- oder sog. Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt Prinz Thermotechnik einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt Prinz Thermotechnik beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
- Wenn Prinz Thermotechnik ihre Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einem Festpreis also der sog. „Sofort-Kaufen-Funktion“ versehen hat, kann diese Funktion von einem Kunden solange ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den betroffenen Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
- Bei Festpreisartikeln nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen Prinz Thermotechnik die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Ein Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
- Bei einer Auktion kommt ein Kaufvertrag zwischen Prinz Thermotechnik und demjenigen Kunden zustande, der bei Ablauf der Laufzeit der Auktion das höchste Gebot abgegeben hat. Die Annahme erfolgt also unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Das Gebot eines Kunden erlischt, sobald ein anderer Kunde ein höheres Gebot abgibt.
- Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch Prinz Thermotechnik kommt zwischen Prinz Thermotechnik und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn Prinz Thermotechnik war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
- Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und Prinz Thermotechnik kein Vertrag zustande.
- Zudem kann Prinz Thermotechnik ihr Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Mit dieser Preisvorschlag-Funktion ist es den Kunden und Prinz Thermotechnik möglich, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. Wenn der Kunde einen Preis vorschlägt, geben er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel zu dem von ihm vorgeschlagenen Preis ab. Nimmt Prinz Thermotechnik den Preisvorschlag an, kommt ein verbindlicher Vertrag zustande. Der Preisvorschlag verfällt automatisch, wenn Prinz Thermotechnik ihn ablehnt oder, wenn Prinz Thermotechnik nicht innerhalb von drei Tagen auf ihn reagiert. Wenn Prinz Thermotechnik dem Kunden einen Gegenvorschlag unterbreitet, gibt Prinz Thermotechnik ein verbindliches Angebot ab. Nimmt der Kunde diesen Gegenvorschlag an, kommt ebenfalls ein verbindlicher Vertrag zustande. Der Gegenvorschlag erlischt, wenn der Kunde ihn ablehnt oder nicht innerhalb von drei Tagen darauf reagiert.
- Sofern Kaufland oder Hood einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer löschen, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und Prinz Thermotechnik zustande.
- Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von Kaufland bzw. Hood zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert.
(7) Vertragsschluss im Online-Shop
(a) Der Vertrag kommt im Online-Shop wie folgt zustande:
- Wenn der Kunde die Zahlungsart „PayPal“ gewählt hat, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.
- Wenn der Kunde die Zahlungsart „Kreditkarte“ gewählt hat, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung zustande.
- Wenn der Kunde die Zahlungsart „Sofortüberweisung“ gewählt hat, kommt der Kaufvertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an die SOFORT GmbH zustande.
- In den übrigen Fällen kommt der Kaufvertrag mit Annahme der Bestellung des Kunden durch Prinz Thermotechnik zustande. Prinz Thermotechnik ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Angebot innerhalb von 2 Werktagen unter Zusendung einer Auftrags¬bestätigung anzunehmen.
(b) Der Eingang der Bestellung und der Vertragsschluss werden dem Kunden per E Mail bestätigt. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Maus, oder ggf. Touchscreenfunktionen korrigiert werden.
(c) Mit der Mitteilung über den Vertragsschluss erhält der Kunde den Vertragstext und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie die Widerrufsbelehrung.
3. Preise, Umsatzsteuer und Zahlung
(1) Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, sofern diese anfallen. Etwaige Versandkosten werden dem Kunden vor Abgabe der Bestellung oder eines Angebots bekannt gegeben. Die Höhe der Versandkosten hängt u.a. vom Gewicht und den Abmaßen der Ware sowie vom gewünschten Ziel und dem Bestellwert ab. Eine Übersicht über die Versandkosten ist im Online-Shop hinterlegt.
(2) Die Ausführung der Bestellung bzw. die Belieferung des Kunden durch Prinz Thermotechnik erfolgt gegen Vorkasse (Überweisung, Zahlung per PayPal, per Kreditkarte, Sofortüberweisung).
(3) Bei der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L 2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
(4) Bei der Zahlungsart „Sofortüberweisung“ kann der Kunde die Zahlungsmethode der Sofort GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München, nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt und die Bank des Kunden die Möglichkeit der Nutzung der „Sofortüberweisung“ anbietet. Der Kunde loggt sich zur Zahlung mit seinen üblichen Online-Banking-Zugangsdaten ein und überweist den Rechnungsbetrag sofort und unmittelbar an Prinz Thermotechnik mit dem von seiner Bank festgelegten Zahlungsverfahren.
(5) Wählt der Kunde Vorkasse per Überweisung, so ist die Zahlung spätestens 7 Kalender¬tage nach Vertragsschluss fällig.
(6) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann Prinz Thermotechnik Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen.
(7) Prinz Thermotechnik stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.
4. Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert.
(2) Die Lieferfrist beträgt 3 Wochen ab Vertragsschluss, sofern nicht abweichend vereinbart.
(3) Der Verkäufer behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn der Verkäufer das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Der Verkäufer hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten erstatten.
(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
5. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte
(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von Prinz Thermotechnik; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
(2) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechts-kräftig festgestellt, unbestritten oder von Prinz Thermotechnik anerkannt sind. Bei Mängeln der Lieferung bleiben die Gegenrechte des Kunden unberührt, insbesondere sein Recht, einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises zurückzubehalten. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
6. Gewährleistung und Haftung
(1) Für Sach- und Rechtsmängel haftet Prinz Thermotechnik nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist.
(2) Mängel sind vom Kunden, der Verbraucher ist, innerhalb einer Gewährleistungsfrist von 2 Jahren bei neuen Sachen gegenüber Prinz Thermotechnik zu rügen. Für gewerbliche Kunden beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Sachen 1 Jahr. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist nach diesem Absatz gilt nicht, soweit Prinz Thermotechnik einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, und nicht für Schadens-ersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von Prinz Thermotechnik zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden von Prinz Thermotechnik oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.
(3) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet Prinz Thermotechnik unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Prinz Thermotechnik haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet Prinz Thermotechnik nicht.
(4) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(5) Ist die Haftung von Prinz Thermotechnik ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
7. Zur Beachtung bei Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit Prinz Thermotechnik Kontakt aufnehmen, damit Prinz Thermotechnik etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.
(2) Verborgene Mängel soll der Kunde Prinz Thermotechnik – ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte – sofort nach dem Entdecken melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Dritten gewahrt werden können
8. Datenschutz
Prinz Thermotechnik erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nach Maßgabe ihrer Datenschutzerklärung und der gesetzlichen Bestimmungen.
Stand: September 2023
