llgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Zox Marketing & Versandhandel e.K.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die zwischen der Zox Marketing & Versandhandel e.K. (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) über die Handelsplattform eBay geschlossen werden. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer, soweit nicht ausdrücklich zwischen Verbrauchern und Unternehmern unterschieden wird.
2. Anbieterinformationen
Zox Marketing & Versandhandel e.K. Inhaberin: Dorota Zulikowska Rockingerstr 8 80937 München Deutschland
E-Mail: zoxebay@gmail.com USt-IdNr.: DE 311341444
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die Sie unter https: ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte auf eBay stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ oder „Sofort-Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss zusammen mit diesen AGB und der Widerrufsbelehrung in Textform (z.B. E-Mail, PDF) zugesandt. Der Vertragstext ist für den Kunden über sein eBay-Konto zugänglich.
4. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Zox Marketing & Versandhandel e.K., Rockingerstr 8, 80937 München, Deutschland, E-Mail: zoxebay@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die E-Mail-Adresse des Unternehmers einzufügen]: – Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung () – Bestellt am ()/erhalten am () – Name des/der Verbraucher(s) – Anschrift des/der Verbraucher(s) – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) – Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle angegebenen Preise verstehen sich als Gesamtpreise inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im Rahmen des jeweiligen Angebots gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zu tragen, soweit nicht eine kostenfreie Lieferung vereinbart ist.
Die Zahlung erfolgt über die von eBay angebotenen Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die bevorzugte Zahlungsmethode im Rahmen des Bestellvorgangs aus. Die Zahlung ist sofort nach Vertragsschluss fällig, sofern keine abweichenden Zahlungsfristen vereinbart wurden.
6. Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
Sofern der Verkäufer den Versand des Artikels anbietet, erfolgen die Lieferungen innerhalb der in der Artikelbeschreibung angegebenen Fristen. Die Lieferzeit beginnt bei Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil die gelieferte Ware nicht durch die vom Kunden angegebene Lieferadresse passt oder der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
7. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für neue Sachen beträgt sie zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen. Ferner haftet der Verkäufer für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung des Verkäufers auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
Eine weitergehende Haftung des Verkäufers ist ausgeschlossen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
8. Datenschutz
Der Verkäufer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Details zur Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung des Verkäufers auf eBay oder auf Anfrage ersichtlich.
9. Hinweise zur Verpackungsverordnung (VerpackG)
Der Verkäufer ist gemäß den Bestimmungen des Verpackungsgesetzes (VerpackG) dazu verpflichtet, die von ihm in Verkehr gebrachten Verkaufsverpackungen, die typischerweise beim privaten Endverbraucher als Abfall anfallen, an einem dualen System zu beteiligen. Der Verkäufer ist bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) unter der Registrierungsnummer DE 311341444 (LUCID-Nummer) registriert und nimmt an einem dualen System teil. Dies dient der Sicherstellung der flächendeckenden Sammlung und Verwertung der Verpackungen.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers.
