Anbieter
Hasan Alp Yasar / HOT Electronics GmbH
Vinnhorsterweg 149
30419 Hannover
email info@hotelectronics.de
I. Geltungsbereich
Die Geschäftsbedingungen der Firma „ HOT Electronics GmbH“ (nachfolgend ”Verkäuferin„), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend ”eBay„) dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
Kunden im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer sein.
Verbraucher im Sinne der AGB ist entsprechend § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft mit der Verkäuferin zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne der AGB ist entsprechend § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts mit der Verkäuferin in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Als Unternehmer in diesem Sinne gilt auch ein Kunde, der ein öffentliches Sondervermögen darstellt.
II. Vertragsgegenstand und -schluss
1. Alle Rechtsgeschäfte mit dem Verkäufer erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden Bestimmungen.
2. Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach den §§ 9 – 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites. Die §§ 9 – 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay sind unter
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html#angebotsformate
abrufbar
3. Bestandteile des bei eBay bzw. im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Sortiments des Verkäufers können mit dem Abschluss eines Pay-TV-Vertrages mit der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG (nachfolgend „Drittanbieter“) verbunden sein. In diesem Fall hängt der Bestand des Vertrages mit dem Verkäufer vom Abschluss eines Pay-TV-Vertrages mit dem Drittanbieter und davon ab, dass der Pay-TV-Vertrag vom Kunden nicht widerrufen wird. Für den Pay-TV-Vertrag gelten die jeweiligen Vertragsbedingungen des Drittanbieters. Der Verkäufer tritt für solche Verträge lediglich als Vermittler auf.
4. Technische Änderungen der Ware bleiben vorbehalten, sofern dadurch der Ver-tragsgegenstand keine für den Kunden unzumutbare Änderung erfährt.
5. Eingabefehler kann der Käufer vor Abschluss des Kaufvertrages mit den von ebay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Dies ist auf der Angebotsseite in den entsprechend vom Käufer ausgefüllten Feldern möglich. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“ – Buttons kann der Käufer Änderungen nur noch dann vornehmen, wenn er auf der folgenden Bestätigungsseite den Zurück-Buttons in seinem Browser anklickt. Er gelangt in diesem Fall wieder auf die vorherige Angebotsseite zurück, wo er alle gewünschten Änderungen vornehmen kann.
6. Vertragssprache
Der Vertragstext steht in deutscher Sprache zur Verfügung.
7. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird bei dem Verkäufer nicht gespeichert. Der Kunde kann den Vertragstext jedoch nach Eingabe der entsprechenden eBay-Artikelnummer für einen Zeitraum von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter der Domain www.ebay.de abrufen.
III. Bildschirmdarstellung
Die zur Beschreibung der Produkte verwendeten Fotos können Beispielfotos sein, welche der Veranschaulichung dienen. Je nach Bildschirm und gewählter Bildschirmdarstellung können Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die jeweilige Artikelbeschreibung.
IV. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum des Verkäufers.
V. Widerrufsrecht des Verbrauchers
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, HOT Electronics GmbH, Vinnhorster Weg 149, D-30419 Hannover, email info@hotelectronics.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Widerrufsformular Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und § 2 Absatz 2 Nummer 2 EGBGB
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
• An
• HOT Electronics GmbH, Vinnhorster Weg 149, D-30419 Hannover, email info@hotelectronics.de
•
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
VI. Kostentragungsvereinbarung
Macht der Kunde, welcher Verbraucher ist, von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 1000 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
VII. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien sind der Produktdokumentation zu entnehmen.
VIII. Haftung
Der Verkäufer haftet bei zurechenbarer und vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung uneingeschränkt nach den gesetzlichen Vorschriften; gleiches gilt für die Haftung bei Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit, sowie Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetzes. Bei einfacher fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt, der in gleichgelagerten Fällen eintritt. Sofern der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.
IX. Datenschutz
Als Benutzer der Plattform eBay hat der Kunde der Datenschutzerklärung von eBay zugestimmt. Die eBay-Datenschutzerklärung kann unter
http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html
eingesehen, ausgedruckt und gespeichert werden. Personenbezogene Daten werden vom Verkäufer im Rahmen der vom Datenschutzgesetz zulässigen Weise nur zur Abwicklung des Vertrages gespeichert. Gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) werden vom Verkäufer beachtet.
X. Sonstige Bestimmungen
1. Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
