Allgemeine Verkaufsbedingungen der Firma PALATIUM ARTIS (Inhaber: Cornelius C. Brach)
§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden AGB gelten für alle Verträge, die der Kunde mit PALATIUM ARTIS über die
Onlineplattform eBay abschließt. Die Bedingungen von eBay bleiben unberührt und gelten ergänzend, insbesondere für den Vertragsschluss und die Zahlungsabwicklung.
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, sofern ihnen nicht ausdrücklich zugestimmt wurde.
§ 2 Preise, Fälligkeit des Kaufpreises
(1) Alle Preise verstehen sich als Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie ggf.
zusätzlich anfallender Versandkosten, die im Angebot ausgewiesen werden.
(2) Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss fällig, soweit keine andere Zahlungsart vereinbart wurde.
Die Zahlung erfolgt über die von eBay bereitgestellte Zahlungsabwicklung. Der Kunde erfüllt
seine Zahlungspflicht durch Zahlung an eBay. Die Lieferung erfolgt nach Mitteilung des
Zahlungseingangs durch eBay
§ 3 Leistungsort, Erfüllungsort, Gefahrenübergang
(1) Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des HGB, so ist Leistungs- und Erfüllungsort der
Geschäftssitz von PALATIUM ARTIS in Leipzig.
(2) Beim Verbraucherkauf geht die Gefahr erst mit Übergabe der Kaufsache an den Käufer über.
(3) Versendung erfolgt nach Mitteilung des Zahlungseingangs durch eBay, u.a. über
Beförderungsmittel der Deutschen Post oder DHL an die vom Kunden angegebene Adresse.
(4) Im Falle unzustellbarer Sendungen trägt der Kunde die Kosten eines erneuten Versands, sofern
er die Unzustellbarkeit zu vertreten hat.
§ 3 Leistungsort, Erfüllungsort, Gefahrenübergang
(5) Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des HGB, so ist Leistungs- und Erfüllungsort der
Geschäftssitz von PALATIUM ARTIS in Leipzig.
(6) Beim Verbraucherkauf geht die Gefahr erst mit Übergabe der Kaufsache an den Käufer über.
(7) Die Versendung erfolgt nach Zahlungseingang, u.a. über Beförderungsmittel der Deutschen
Post oder DHL an die vom Kunden angegebene Adresse.
(8) Im Falle unzustellbarer Sendungen trägt der Kunde die Kosten eines erneuten Versands, sofern
er die Unzustellbarkeit zu vertreten hat.
§ 4 Mängel, Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistungsfrist gegenüber Verbrauchern zwei Jahre ab
Übergabe. Dies gilt nur, wenn es sich um tatsächlich gebrauchte Waren im Sinne des § 476 Abs.
2 BGB handelt.
(3) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Waren ein Jahr ab Übergabe.
(4) Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung sowie weitergehende zwingende Rechte des Käufers bleiben unberührt.
§ 5 Haftung, Nacherfüllung
(1) PALATIUM ARTIS haftet im Falle des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit eines Vertreters
oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Darüber hinaus haftet PALATIUM ARTIS – soweit einschlägig – nach dem
Produkthaftungsgesetz, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei
schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei leicht fahrlässiger Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren
Schaden begrenzt.
(3) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen
nicht verbunden.
§ 6 Verzugshaftung des Verkäufers
(1) Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt zurückzuführen (z.B. Krieg, Aufruhr,
Streik, Aussperrung), verlängern sich die Leistungsfristen angemessen.
(2) Bei Verzögerung haftet PALATIUM ARTIS für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen zur Verzögerung der Leistung.
§ 7 Haftung bei Unmöglichkeit
(1) Wird die Lieferung unmöglich, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Schadensersatzansprüche des Käufers sind bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Die Beschränkung gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder bei Verletzung von Leben,
Körper oder Gesundheit.
(4) Das gesetzliche Rücktrittsrecht bleibt unberührt.
§ 8 Rücktritt des Käufers, Zurückbehaltungsrechte des Verkäufers, Eigentumsvorbehalt
(1) Der Käufer kann im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten.
(2) PALATIUM ARTIS ist bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises berechtigt, die Leistung zu
verweigern.
(3) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von PALATIUM ARTIS
§ 9 Verjährung von Ansprüchen
(1) Für Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist gegenüber Verbrauchern und Unternehmern zwei Jahre.
(2) Die Verjährungsverkürzung gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder Freiheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
(3) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen über Beginn, Hemmung und Ablaufhemmung der Verjährung.
§ 10 Widerrufskosten und Wertersatz
(1) Sofern dem Käufer ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß §§ 312g, 355 BGB zusteht, trägt er
die regelmäßigen Kosten der Rücksendung. Hierauf wird der Kunde im Widerrufsformular gesondert hingewiesen.
(2) Der Kunde hat Wertersatz zu leisten, soweit ein Wertverlust auf einen Umgang mit der Sache
zurückzuführen ist, der über die Prüfung von Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht und der Kunde hierauf hingewiesen wurde.
§ 12 Rechtswahl, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; zwingende Verbraucherschutzvorschriften
des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Leipzig, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person
des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Für Verbraucher gilt
der gesetzliche Gerichtsstand.
§ 13 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird von eBay nach Vertragsschluss gespeichert und kann vom Kunden über sein
eBay-Konto eingesehen werden. PALATIUM ARTIS speichert ebenfalls die Bestelldaten und stellt sie
dem Kunden auf Anfrage zur Verfügung.
Datenschutzerklärung der Firma PALATIUM ARTIS:
Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
benutzt wurden. In dieser Datenschutzerklärung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, Einschränkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, Empfänger, Dritter, Einwilligung.
§ 1 Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer nationaler
Datenschutzgesetze ist: PALATIUM ARTIS, vertreten durch Cornelius C. Brach, E-Mail: post@palatium-artis.de, Telefon: +49(0)341-6994307
§ 2 Allgemeine Informationen zur Datenverarbeitung
(1) Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Kunden grundsätzlich nur, soweit dies zur Vertragserfüllung, zur Lieferung der bestellten Waren, zur Wahrnehmung berechtigter
Interessen oder zur Erfüllung einer rechtlichen Pflicht erforderlich ist.
(2) Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge eine Einwilligung einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a
DSGVO als Rechtsgrundlage. Bei der Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrages
dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage.
§ 3 Datenverarbeitung zur Vertragsabwicklung und Versand
(1) Zur Abwicklung des Kaufvertrages verarbeiten wir Name, Anschrift, E-Mail-Adresse,
Bestelldaten und ggf. die Telefonnummer, die wir über die eBay-Plattform erhalten. Die
Verarbeitung erfolgt zum Zweck der Abwicklung des Kaufvertrages, der Zustellung der Ware,
der Rechnungsstellung und der vertragsbezogenen Kommunikation.
(2) Die Rechtsgrundlage für die in Absatz (1) genannte Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO
(Vertragserfüllung). Die Daten werden nach vollständiger Vertragsabwicklung gelöscht, sofern
keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen (i.d.R. 6 bis 10 Jahre) entgegenstehen.
(3) Zur Erfüllung des Kaufvertrages geben wir Name und Lieferanschrift an das beauftragte
Versandunternehmen (z.B. DHL, Deutsche Post) weiter. Die Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6
Abs. 1 lit. b DSGVO.
(4) Wir weisen darauf hin, dass die Abwicklung der Zahlung je nach Wahl des Käufers über einen
externen Zahlungsdienstleister erfolgt (z.B. PayPal, eBay Managed Payments). Wir selbst
speichern keine sensiblen Zahlungsinformationen.
