Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Datenschutzerklärung
AGB
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen Alexey Vyrypaev (nachfolgend „Verkäufer“) und seinen Kunden, die über die Plattform eBay abgeschlossen werden. Kunden können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
1.2 Eigene Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, dies wurde ausdrücklich schriftlich vereinbart.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen bzw. rechtsfähige Personengesellschaften, die beim Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
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2) Vertragsschluss
2.1 Auktions- und Sofort-Kaufen-Angebote:
• Bei Artikeln im Auktionsformat gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot ab. Der Kunde nimmt dieses durch Abgabe eines Gebots an. Ein Mindestpreis muss erreicht werden, damit der Vertrag zustande kommt.
• Bei Artikeln mit Sofort-Kaufen-Funktion wird der Vertrag durch Anklicken des entsprechenden Buttons und Bestätigung des Kaufs abgeschlossen.
2.2 Festpreisangebote:
• Stellt der Verkäufer einen Artikel zum Festpreis ein, kommt der Vertrag durch Anklicken von „Sofort-Kaufen“ und Abschluss der Zahlung zustande.
2.3 Angebot an unterlegene Bieter / Preisvorschlag:
• Kunden können über die Funktion „Angebot an unterlegene Bieter“ oder „Preis vorschlagen“ mit dem Verkäufer in Verhandlung treten. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Verkäufer den Vorschlag annimmt.
2.4 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss zusammen mit diesen AGB in Textform (z. B. E-Mail) übermittelt. Eine zusätzliche Zugänglichmachung durch den Verkäufer erfolgt nicht. Die Daten können zudem über eBay unter Angabe der Artikelnummer für 90 Tage abgerufen werden.
2.5 Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde Eingabefehler prüfen und korrigieren. Die deutsche Sprache steht für den Vertragsschluss zur Verfügung.
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3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht von 14 Tagen ab Erhalt der letzten Ware zu. Zur Ausübung senden Sie bitte eine eindeutige Erklärung per E-Mail, Brief oder Fax an:
Alexey Vyrypaev
Warmensteinacher Str. 59
12349 Berlin
E-Mail: vyrypaevalexey@gmail.com
Tel.: +49 1522 9644002
3.2 Folgen des Widerrufs:
• Alle Zahlungen werden binnen 14 Tagen nach Eingang des Widerrufs erstattet, einschließlich Standardlieferkosten.
• Rücksendekosten trägt der Kunde, es sei denn, die gelieferten Waren sind mangelhaft oder vom Widerrufsrecht ausgenommen.
3.3 Ausnahmen:
• Kein Widerrufsrecht besteht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind, bzw. nach der Bestellung hergestellt werden, sowie bei individuell für den Verbraucher angefertigten oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnittenen Produkten.
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4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, zusätzliche Versandkosten werden gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen außerhalb der EU können zusätzliche Kosten (z. B. Zölle, Bankgebühren) anfallen, die der Kunde trägt.
4.3 Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden auf der Artikelseite bei eBay angezeigt.
4.4 Die Zahlungsabwicklung erfolgt über eBay bzw. den von eBay bereitgestellten Zahlungsdienstleister.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Sofern der Verkäufer den Versand der Ware anbietet, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden bei eBay angegebene Lieferadresse innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Liefergebiets, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde.
5.2 Sollte die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, fehlschlagen, trägt der Kunde die dadurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Bei Rücksendungen infolge Widerrufs gelten die Regelungen in der jeweiligen Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
5.3 Gefahrübergang:
• Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald die Ware an den Versanddienstleister, Spediteur oder eine sonst zur Ausführung der Versendung beauftragte Person übergeben wurde.
• Bei Verbrauchern erfolgt der Gefahrübergang grundsätzlich mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person. Abweichend hiervon geht die Gefahr bereits auf den Kunden über, wenn dieser den Versanddienstleister selbst beauftragt hat und der Verkäufer diesen nicht benannt hat.
5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Ware nicht oder nicht ordnungsgemäß geliefert werden kann und der Verkäufer hierfür nicht verantwortlich ist. Er wird angemessene Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Sollte eine Lieferung nur teilweise oder gar nicht möglich sein, wird der Kunde umgehend informiert und bereits geleistete Zahlungen erstattet.
5.5 Eine Selbstabholung der Ware ist aus logistischen Gründen nicht vorgesehen.
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6) Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.
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7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Für Unternehmer gelten abweichend von der gesetzlichen Mängelhaftung:
• Der Verkäufer kann die Art der Nacherfüllung wählen.
• Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängelrechte ein Jahr ab Lieferung.
• Bei gebrauchten Waren werden Mängelrechte ausgeschlossen.
• Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn eine Ersatzlieferung erfolgt.
7.2 Diese Einschränkungen gelten nicht:
• Für Schadensersatz- oder Aufwendungsersatzansprüche des Kunden.
• Wenn der Verkäufer Mängel arglistig verschwiegen hat.
• Bei Waren, die gemäß ihrer üblichen Verwendung in Bauwerken eingesetzt wurden und deren Mängel dadurch entstanden.
• Bei Verpflichtungen des Verkäufers zur Bereitstellung von Updates für digitale Produkte oder bei Verträgen, die digitale Elemente enthalten.
7.3 Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für mögliche Rückgriffsansprüche unberührt.
7.4 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die Anzeige von Mängeln, gilt die Ware als genehmigt.
7.5 Verbraucher werden gebeten, offensichtliche Transportschäden direkt beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer zu informieren. Unterbleibt dies, bleiben die gesetzlichen Mängelansprüche unberührt.
8) Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach Kundenvorgaben
8.1 Sofern der Verkäufer laut Vertrag neben der Lieferung der Ware auch deren Verarbeitung nach konkreten Vorgaben des Kunden schuldet, muss der Kunde alle hierfür erforderlichen Inhalte – wie Texte, Bilder, Grafiken oder sonstige Daten – in den vom Verkäufer oder dessen System vorgegebenen Dateiformaten, Größen und Spezifikationen bereitstellen. Der Kunde räumt dem Verkäufer die zur Durchführung der Verarbeitung notwendigen Nutzungsrechte ein. Für die Beschaffung und die rechtliche Absicherung dieser Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Der Kunde versichert, dass die bereitgestellten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere keine Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte.
8.2 Der Kunde stellt den Verkäufer von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung deren Rechte durch die Nutzung der vom Kunden bereitgestellten Inhalte im Rahmen der Vertragserfüllung entstehen könnten. Dies umfasst auch die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung, einschließlich aller Gerichtskosten und Anwaltsgebühren in gesetzlicher Höhe, es sei denn, die Rechtsverletzung liegt nicht im Verantwortungsbereich des Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer unverzüglich und vollständig alle Informationen bereitzustellen, die für die Prüfung und Verteidigung der Ansprüche erforderlich sind.
8.3 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Aufträge abzulehnen, wenn die bereitgestellten Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die verfassungsfeindlich, rassistisch, fremdenfeindlich, diskriminierend, beleidigend, jugendgefährdend oder gewaltverherrlichend sind.
9) Anwendbares Recht und alternative Streitbeilegung
Es gilt deutsches Recht. Die Teilnahme des Verkäufers an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen ist ausgeschlossen. Verbraucherschutzrechte des Wohnsitzstaates des Kunden bleiben unberührt
Datenschutzerklärung
1. Erhebung personenbezogener Daten und Verantwortlicher
1.1 Wir freuen uns über Ihren Besuch unseres eBay-Shops (im Folgenden „Website“) und Ihr Interesse an unseren Produkten. Im Folgenden informieren wir Sie, wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen. Personenbezogene Daten sind Informationen, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.
1.2 Verantwortlich für die Datenverarbeitung nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist:
Alexey Vyrypaev
Warmensteinacher Str. 59
12349 Berlin, Deutschland
Tel.: +491522 9644002
E-Mail: vyrypaevalexey@gmail.com
2. Kontaktaufnahme
Wenn Sie uns über das Kontaktformular oder per E-Mail anschreiben, werden Ihre personenbezogenen Daten (z. B. Name, E-Mail-Adresse, Nachricht) erhoben. Diese Daten verwenden wir ausschließlich zur Bearbeitung Ihrer Anfrage. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse). Falls Ihre Kontaktaufnahme auf den Abschluss eines Vertrages gerichtet ist, stützt sich die Verarbeitung zusätzlich auf Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Nach Abschluss der Bearbeitung werden die Daten gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.
3. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
Für die Abwicklung von Bestellungen werden personenbezogene Daten (z. B. Name, Anschrift, Zahlungsinformationen) an beauftragte Versanddienstleister und Kreditinstitute weitergegeben, soweit dies für die Lieferung und Zahlung erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).
Bei digitalen Produkten verarbeiten wir Ihre Kontaktdaten, um Sie über gesetzlich vorgeschriebene Aktualisierungen zu informieren (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO).
4. Ihre Rechte
Sie haben folgende Rechte gemäß DSGVO:
• Auskunft über Ihre Daten (Art. 15 DSGVO)
• Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
• Löschung (Art. 17 DSGVO)
• Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
• Unterrichtung über Berichtigungen oder Löschungen (Art. 19 DSGVO)
• Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
• Widerruf erteilter Einwilligungen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO)
• Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO)
Widerspruchsrecht:
Sofern Ihre Daten aufgrund unseres überwiegenden berechtigten Interesses verarbeitet werden, können Sie jederzeit aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, der Verarbeitung widersprechen (Art. 21 DSGVO).
Bei Direktwerbung können Sie der Verarbeitung jederzeit widersprechen.
5. Speicherdauer
Die Speicherdauer richtet sich nach dem jeweiligen Zweck, den gesetzlichen Aufbewahrungspflichten und unserem berechtigten Interesse. Daten, die auf Ihrer Einwilligung basieren, werden bis zum Widerruf dieser Einwilligung gespeichert. Daten zur Vertragserfüllung werden nach Abschluss und Ablauf etwaiger gesetzlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht.
6. Hinweis auf eBay-Datenschutzerklärung
Für weitere Datenverarbeitungen, die über die oben beschriebenen Vorgänge hinausgehen, ist eBay als Plattform verantwortlich. Details finden Sie hier: https: www.ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/datenschutzerklrung?id=4260
