Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 - Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über die Internet-Handelsplattform
eBay abzuschließenden Verträge zwischen Christian Heppner, Lesserstr. 185, 22049 Hamburg
(nachfolgend Verkäufer genannt) und natürlichen oder juristischen Personen (nachfolgend
Käufer genannt), bei denen Christian Heppner als Verkäufer handelt. Abweichende
Einkaufsbedingungen des Käufers haben nur dann Geltung, wenn dies vor Vertragsschluss
ausdrücklich vereinbart wurde.
§2 - Begriffsbestimmungen
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann (§13 BGB).
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handelt (§14 Abs. 1 BGB).
§3 - Angebot, Vertragsschluss
(1) Der Vertragsschluss erfolgt gemäß der nachfolgenden Beschreibung, wobei auf die insoweit
relevanten Regelungen in den AGB von eBay (insbesondere §6) Bezug genommen wird:
Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so
gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei
bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden
kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das
Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. Der Verkäufer
kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann
von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein
Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
(a) Angebotsformat Auktion
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt
unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender
ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
(b) Angebotsformat sofort kaufen
Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“
anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option
„sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button
„Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer
kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb
(sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
(c) Angebotsformat Preis vorschlagen
Ist ein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen, können Interessenten dem Anbieter das
Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben.
Der beabsichtigte Preisvorschlag ist unter Verwendung der Schaltfläche Preisvorschlag senden auf
der Angebotsseite in das dafür vorgesehene Feld einzutragen und durch Klicken auf die Schaltfläche
Preis vorschlagen zu bestätigen. In einem weiteren Schritt wird der eingegebene Preisvorschlag
nochmals dargestellt. Der Käufer kann dabei unter Verwendung der Schaltfläche Preisvorschlag
bearbeiten seinen Preisvorschlag berichtigen, oder durch Klicken auf die Schaltfläche
Preisvorschlag senden ein rechtlich bindendes Angebot an den Verkäufer abgeben, den betreffenden
Artikel zu dem vorgeschlagenen Preis zu kaufen.
Der Verkäufer kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag
unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und
behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter
und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum
ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtliche Preisvorschläge und
Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
(2) Eine Speicherung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Der Vertragstext kann dem
Käufer vom Verkäufer zu einem späteren Zeitpunkt nicht zugänglich gemacht werden.
Soweit und solange eine Speicherung des Vertragstextes durch eBay direkt erfolgt, hat der Käufer dort
die Möglichkeit, nochmaligen Zugang zum Vertragstext zu erlangen. Eine derartige Speicherung liegt
jedoch nicht im Verantwortungsbereich des Verkäufers.
Mittels der Druckfunktion des Internetbrowsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Angebotsseite
auszudrucken.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§4 - Preise, Kaufpreiszahlung
Gebrauchte Sachen unterliegen der Differenzbesteuerung, so dass Umsatzsteuer nicht
ausgewiesen werden kann. Der Kaufpreis neuer Sachen enthält die gesetzliche Umsatzsteuer.
Der vereinbarte Kaufpreis ist unmittelbar nach Vertragsschluss per Vorauskasse fällig. Die
Zahlung kann nach Wahl des Käufers unter Nutzung einer der im Angebot dargestellten
Zahlungsmethoden erfolgen. Schecks können nicht angenommen werden.
§ 5 - Lieferung
(1) Für die Lieferung maßgeblich ist die vom Käufer angegeben Lieferanschrift.
(2) Die Lieferung erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen beim Verbrauchsgüterkauf auf
Gefahr des Verkäufers. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf diesen über, sobald die Ware
dem Transportunternehmen übergeben wird.
3
(3) Ist ein Versand der Kaufsache vereinbart, erfolgt die Lieferung innerhalb von 7 Tagen. Die
Frist für die Lieferung beginnt am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende
Kreditinstitut zu laufen und endet am darauf folgenden siebten Tag. Fällt der letzte Tag der Frist
auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag,
so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Sofern bei einzelnen Artikeln
abweichende Lieferfristen gelten, sind diese bei den jeweiligen Artikeln ausdrücklich angegeben.
§6 - Gewährleistung, Haftung, Streitschlichtung
(1) Gegenüber Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist für neu hergestellte Sachen 2 Jahre
ab Ablieferung der Sache.
Bei gebrauchten Sachen, die im Angebot als solche gekennzeichnet sind, wird die
Gewährleistung auf 1 Jahr ab Ablieferung der Sache beschränkt.
Bei Mängeln an der gelieferten Sache steht dem Käufer zunächst das Recht auf Nacherfüllung zu.
Ist die Nacherfüllung unmöglich oder schlägt sie fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl den
Kaufpreis mindern oder von dem Vertrag zurücktreten.
(2) Gegenüber Unternehmern ist die Gewährleistung wegen Mängeln der Kaufsache auf 6
Monate ab Ablieferung der Sache beschränkt.
(3) Der Verkäufer haftet in voller Höhe für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen beruhen, ferner für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
beruhen. Beruhen sonstige Schäden auf einfacher Fahrlässigkeit, ist die Haftung des Verkäufers bei
Verletzung einer wesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) auf den vertragstypischen Schaden beschränkt,
der zum Zeitpunkt des Abschlusses des jeweiligen Vertrages vernünftigerweise vorhersehbar war und
regelmäßig dem Kaufpreis der bestellten Ware entspricht.
Eine weitere Haftung, insbesondere für Schäden wegen unsachgemäßer Verwendung der Ware oder
für Schäden, die auf Fälle höherer Gewalt zurückzuführen sind, ist ausgeschlossen; die Haftung aus
ProdHaftG sowie für Arglist und/oder Garantien ist unberührt.
Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für Ansprüche des Kunden gegen
Organe und/oder Mitarbeiter des Verkäufers.
§7 - Widerrufsbelehrung für Verbraucherverträge
Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,
der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht
auszuüben, müssen Sie uns,
Christian Heppner
Lesserstr. 185
22049 Hamburg
Tel.: 0152 / 59960127
E-Mail: info@alstersale.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über
Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-
Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen dreißig Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in
keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung
verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht
haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen dreißig Tagen ab dem Tag, an
dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von dreißig Tagen
absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf
einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht
notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
(2) Nach den gesetzlichen Vorschriften besteht - neben weiteren hier keinesfalls relevanten Fällen -
kein Widerrufsrecht bei Verträgen, wenn Waren oder Dienstleistungen geliefert werden, deren Preis
von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und
die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können; Waren geliefert werden, die nicht vorgefertigt sind
und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher
maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten
sind; Waren geliefert werden, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell
überschritten würde; versiegelte Waren geliefert werden, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes
oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der
Lieferung entfernt wurde; Waren geliefert werden, die nach der Lieferung aufgrund ihrer
Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Es wird ferner darauf hingewiesen, dass Personen, die nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB
sind, hinsichtlich der gekauften Ware kein Widerrufsrecht zusteht.
§8 - Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen, bei denen die Vertragsparteien Kaufleute,
juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, ist der
Sitz des Verkäufers.
§9 - Datenschutz
Datenschutzerklärung
Verantwortlicher im Sinne des Datenschutzrechts ist
Christian Heppner
Lesserstr. 185
22049 Hamburg
Tel.: 0152 / 59960127
E-Mail: info@alstersale.de
Datenverarbeitung bei informatorischer Nutzung der Webseite
Diese Webseite kann betrachtet werden, ohne dass personenbezogene Daten durch den Nutzer angegeben werden müssen. Durch den eingesetzten Webserver werden allerdings automatisiert sogenannte Logfiles angelegt. In diesen Logfiles werden beispielsweise die besuchte Webseite, die Uhrzeit zum Zeitpunkt des Zugriffs, die Menge der gesendeten Daten, der vom Nutzer verwendete Browser sowie das verwendete Betriebssystem und die verwendete IP-Adresse gespeichert. Diese Informationen sind technisch notwendig, um die aufgerufene Webseite und deren Inhalt ordnungsgemäß und funktionsfähig zur Verfügung zu stellen, und fallen bei der Nutzung des Internets notwendig an. Die Daten werden durch Kürzung der IP-Adresse anonymisiert, sodass Rückschlüsse auf die betreffende Person ausgeschlossen sind. Die anonymisierten Daten ermöglichen es dem Webseitenbetreiber, die Funktionalität von Webseite und im Hintergrund stehender Technik zu überprüfen und zu optimieren. Darin liegt das berechtigte Interesse des Verantwortlichen.
Sofern für die Funktionalität der Webseite Dienste von Drittanbietern eingesetzt werden, finden Sie Informationen darüber in dem entsprechenden Absatz weiter unten in dieser Erklärung.
Datenverarbeitung bei Kontaktaufnahme
Sofern Sie mit dem Verantwortlichen bzw. dessen Unternehmen Kontakt aufnehmen, gleich ob per E-Mail, Telefon, das ggf. bestehende Kontaktformular oder in sonstiger Weise, werden die von Ihnen im Rahmen der Kontaktaufnahme zur Verfügung gestellten Daten verarbeitet, um das in Ihrer Kontaktaufnahme ausgedrückte Anliegen zu bearbeiten. Aufgrund gesetzlicher Vorschriften müssen die Daten als Geschäftsbriefe 6 Jahre archiviert werden.
Datenverarbeitung bei Vertragsschluss
Wenn Sie mit dem Verantwortlichen bzw. dessen Unternehmen einen Vertrag schließen, werden die von Ihnen im Rahmen des Vertragsschlusses übermittelten Daten zur Ausführung Ihres Auftrags gespeichert und verarbeitet.
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an die Dienstleister, die an der Erfüllung des Vertrags mitwirken, wie z.B. den mit der Lieferung beauftragten Logistikdienstleister oder ggf. das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut. Weitergegeben werden dabei nur die für den jeweiligen Zweck unbedingt notwendigen Daten.
Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
- im Falle Ihrer Einwilligung ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a, Art. 7 DSGVO.
- zur Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen Ihnen gegenüber und zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO.
- zur Erfüllung unserer eigenen rechtlichen Verpflichtungen ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe c DSGVO.
- zu Wahrung unserer berechtigten Interessen ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO.
Folgen der Nicht-Bereitstellung von Daten
Sofern Sie die in den gekennzeichneten Pflichtfeldern einzugebenden oder im Wege der Vertragsanbahnung erfragten Daten nicht bereitstellen, können Sie die zugehörige Leistung nicht erhalten.
Maßnahmen zur Datensicherheit
Der Verantwortliche trifft dem Stand der Technik entsprechende technische, organisatorische, und im Fall der Auftragsdatenverarbeitung auch vertragliche Maßnahmen um die Vertraulichkeit und Sicherheit Ihrer Daten gegen unberechtigten Zugriff, Zerstörung, Verlust sowie Manipulation zu gewährleisten. Zu diesen Maßnahmen zählt die verschlüsselte Übertragung der Daten zwischen Ihrem Browser und dem Server.
Weitergabe Ihrer Daten
Wir geben Ihre persönlichen Daten nur dann an Dritte weiter, wenn:
- Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben (Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe a DSGVO), oder
- dies gesetzlich zulässig und für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich (Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe b DSGVO), oder
- für die Weitergabe eine gesetzliche Verpflichtung besteht (Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe c DSGVO), oder
- die Weitergabe zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben (Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe f DSGVO).
Cookies
Auf dieser Webseite werden, wie auf vielen anderen Webseiten auch, Cookies eingesetzt. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer für einige Zeit gespeichert werden. Sie richten auf Ihrem Computer keinen Schaden an und sind insbesondere nicht in der Lage, Aktionen auszuführen. Es handelt sich dabei nicht um Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware. Cookies werden benötigt, um mit der Webseite verbundene Informationen auf Ihrem Computer zu speichern und dem Webserver auf Anfrage wieder zu übermitteln. Dies kann dazu dienen, dass der Benutzer die Webseite für sich individualisieren und beispielsweise Sprache, Schriftgröße oder Design der Webseite einstellen kann. Cookies können außerdem dazu dienen, den Benutzer für die Dauer einer Sitzung zu identifizieren. Dies ist insbesondere dann erforderlich, wenn für die Ausführung von Bestellungen ein Warenkorb angelegt werden muss. In dem Erfordernis, eine benutzer- und bedienungsfreundliche Webseite bereitzustellen liegt das berechtigte Interesse des Verantwortlichen an der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO.
Sie haben die Möglichkeit, in den Einstellungen Ihres Webbrowsers das Akzeptieren von Cookies generell oder selektiv zu unterbinden oder zuzulassen und einzelne oder alle Cookies zu löschen. Bitte beachten Sie, dass Sie Funktionen dieser Webseite nicht oder nur eingeschränkt nutzen können, wenn Ihr Webbrowser keine Cookies akzeptiert.
Dienste von Drittanbietern
Vom Verantwortlichen werden auf dieser Webseite keine Dienste von Drittanbietern eingesetzt.
Datenübermittlung in Drittländer
Der Verantwortliche übermittelt keine personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation.
Ihre Rechte
Der Verantwortliche legt großen Wert auf Schutz der Sie betreffenden personenbezogenen Daten. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten werden ohne entsprechende Aufforderung nach Zweckerreichung, oder, falls gesetzliche Archivierungsverpflichtungen bestehen, nach deren Ende unaufgefordert gelöscht.
Sofern die Datenverarbeitung aufgrund einer von Ihnen erteilten Einwilligung erfolgt, können Sie diese Einwilligung jederzeit und ohne Angabe von Gründen für die Zukunft widerrufen. Der Widerruf berührt nicht die Rechtmäßigkeit der aufgrund der erteilten Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, Art. 7 Abs. 3 DSGVO.
Sie haben das Recht, vom Verantwortlichen Auskunft über die Verarbeitung von Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu verlangen, Art. 15 DSGVO.
Sie haben das Recht, die Berichtigung der über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, Art. 16 DSGVO.
Sie haben das Recht, die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu verlangen, Art. 17 DSGVO.
Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu verlangen, Art. 18 DSGVO.
Sie haben das Recht auf Übertragbarkeit der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, Art. 20 DSGVO.
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogene Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e oder f erfolgt, Widerspruch einzulegen, Art. 21 DSGVO.
Für alle vorstehend bezeichneten Anliegen betreffend die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch den o.g. Verantwortlichen, wenden Sie sich bitte unter den oben oder im Impressum angegebenen Kontaktdaten an den Verantwortlichen.
Sie haben das Recht, sich über die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren, sofern Sie der Auffassung sind, die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verstoße gegen die Vorschriften der DSGVO, Art. 77 DSGVO.
§10 - Schlussbestimmung
Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, ungültig oder
undurchführbar sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
