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eBay-Artikelnr.:201828625574
Artikelmerkmale
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- Produkt
- Jelly Belly
- Marke
- Import: Starkfried,Oststr.41-43, 22844 Norderstedt
- EAN
- 071567990516
Artikelbeschreibung des Verkäufers
Rechtliche Informationen des Verkäufers
USt-IdNr.: DE 307317027
Die Mehrwertsteuer wird auf meinen Rechnungen separat ausgewiesen.
Zusätzliche Angaben:
Zertifizierung für den Handel mit BIO - Produkten nach den Richtlinien der EG - Öko - Verordnung (EG) Nr.834/2007 Artikel 24. Code-Nummer: DE-ÖKO-039, Kontrollnummer: DE-SN-039-05674-B Link zur OS-Plattform: https://ec.europa.eu/consumers/odr/ Einen Link zur Datenschutzgrundverordnung finden Sie hier:https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32016R0679&from=DE
Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot
AGB:
§ 1 Geltungsbereich der Bedingungen
(1) Die Lieferungen, Leistungen, Angebote und Vertragsabwicklungen des Verkäufers – Confiserie Kammermeier GmbH & Co. KG, mit Sitz in Nicolaistr. 8, 02708 Löbau, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichtes Dresden unter HRA 9884 (E-Mail: shop@confiserieonline.de, Tel.: +49 (0)3585 83 31 35) –, die über Online-Plattform eBay oder Amazon gekommen sind, erfolgen auf Grund dieser Geschäftsbedingungen.
(2) Es ist zu beachten, dass der Verkäufer sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Der Verkäufer behält sich vor, den Umfang der Bestellung zu kürzen, sofern diese handelsübliche Mengen übersteigt. Dies gilt auch für das Bestellen durch mehrere Einzelaufträge oder über verschiedene Konten, welche die gleiche Zahlungsadresse aufweisen. Handelsübliche Mengen sind Mengen, die im Einzelhandel als gewöhnlich betrachtet werden.
(3) Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereit, um die Gerichte zu entlasten. Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: //ec.europa.eu/consumers/odr . Der Verkäufer ist nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 2 Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Wenn Sie als Käufer Verbraucher sind, steht Ihnen folgendes gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet wird.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware oder die letzte Ware, Teilsendung oder Stück im Falle eines Vertrages über mehrere Waren einer einheitlichen Bestellung oder die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken) in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Confiserie Kammermeier GmbH & Co. KG, mit Sitz in Nicolaistr. 8, 02708 Löbau, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichtes Dresden unter HRA 9884 (E-Mail: shop@confiserieonline.de, Tel.: +49 (0)3585 83 31 35) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder per Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Formular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Eine kommentarlose Rücksendung der Ware ist nicht ausreichend.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Die Ware ist in geeigneter Verpackung, unbeschadet und ohne Verschmutzung zurückzusenden bzw. zurückzugeben.
Die Kosten für Rücksendung trägt der Käufer. Dies gilt auch für Rücksendungen ins Ausland. Die Kostentragungspflicht gilt nicht für sog. Speditionsware (d.h. auch Produkte, die nicht im Paket versandfähig sind, Sperrgut).
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Im Falle eines Vertrages zur Erbringung von Dienstleistungen gilt folgendes: Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das vorstehende Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen – bspw. Verträge übers Internet –
(a) zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
(b) zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
(c) zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde und
(d) zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Muster-Widerrufsformular
An
Confiserie Kammermeier GmbH & Co. KG
Nicolaistr. 8
02708 Löbau
E-Mail: shop@confiserieonline.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Artikel- / Bestell-Nr. Bezeichnung Preis (freiwillig)
Ihr Name und Ihre Anschrift (Straße, Haus-Nr., PLZ und Ort):
Freiwillige Angabe von Gründen:
Bestellt am (Datum):
Erhalten am (Datum):
Datum: ________________ _____________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s)/Kunden
(nur bei Mitteilung auf Papier)
§ 3 Vertragsabschluss
(1) Über die Plattform eBay - § 7 eBay-AGB:
(a) Die Angebote auf der Plattform eBay stellen ein verbindliches Angebot dar.
(b) Bestellabgabe auf eBay: Durch Anklicken des jeweiligen Artikels erhält der Käufer zunächst detaillierte Informationen zum gewählten Artikel und die Möglichkeit, die Zusammensetzung und Maße des Artikels im Rahmen der jeweils dargestellten Möglichkeiten festzulegen
(c) Bei Festpreisnageboten legt der Käufer durch das Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ auf den jeweiligen Produktseiten ein gewünschtes Produkt in seinen Warenkorb. In dem Warenkorb werden die ausgewählten Artikel mit ihrer Bezeichnung, Erreichbarkeit, Stückzahl, Preis pro Maßeinheit, Preis inkl. MwSt. und Gesamtpreis dargestellt. Durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“ startet der Käufer dann den Bestellprozess. In diesem Schritt kann der Käufer die Zahlungsart auswählen sowie etwaige Gutscheine einlösen. Der Käufer gibt seine Liefer- und Rechnungsadresse ein. In der oberen Spalte wird eine Bestellübersicht mit dem Artikel, Menge, Lieferdaten als auch der Kaufpreis dargestellt. In der rechten Spalte wird die Zusammensetzung des Gesamtpreises dargestellt.
Erst durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ nach Eingabe aller notwendigen Angaben gibt der Käufer eine bindende Annahme zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Kaufvertrag kommt damit zustande. Vor dem Versenden der verbindlichen Erklärung erhält der Käufer die Möglichkeit, sämtlichen Angaben zu prüfen und ggf. zu ändern.
(d) Bei Festpreisangeboten nimmt der Käufer das Angebot auch dann an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und anschließend weitergehend bestätigt. Bei Festpreisangeboten, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung” ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. In diesem Schritt kann der Käufer die Zahlungsart auswählen sowie etwaige Gutscheine einlösen. Der Käufer gibt seine Liefer- und Rechnungsadresse ein. In der oberen Spalte wird eine Bestellübersicht mit dem Artikel, Menge, Lieferdaten als auch der Kaufpreis dargestellt. In der rechten Spalte wird die Zusammensetzung des Gesamtpreises dargestellt.
Erst durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ nach Eingabe aller notwendigen Angaben gibt der Käufer eine bindende Annahme zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Kaufvertrag kommt damit zustande. Vor dem Versenden der verbindlichen Erklärung erhält der Käufer die Möglichkeit, sämtlichen Angaben zu prüfen und ggf. zu ändern.
(e) Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
(f) Mit dem Absenden der Annahme über das Internet erklärt sich der Käufer mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Unter dem Produkt auf der jeweiligen Produktseite findet sich in dem Kasten "Rechtliche Informationen des Verkäufers" der vollständige Wortlaut der geltenden AGB. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Käufer herunterladen, speichern und ausdrucken.
(g) Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch eine automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung/des Vertragsschlusses. Sie dokumentiert, dass die Bestellung des Käufers beim Verkäufer eingegangen ist. Der Käufer erhält nach Versand der Ware eine separate E-Mail mit Rechnung, diese E-Mail beinhaltet noch einmal die geltenden AGB.
(h) Individualabreden bzw. individuelle Abreden zwischen dem Verkäufer und dem Käufer sollten zu Beweiszwecken zumindest in Textform gefasst bzw. festgehalten werden.
(2) Über die Plattform Amazon:
(a) Für den Vertragsschluss über die Plattform Amazon gelten die AGB von Amazon.
(b) Die Darstellung des Sortiments im Online-Shop stellt kein bindendes Angebot des Verkäufers dar. Durch Anklicken des jeweiligen Artikels erhält der Käufer zunächst detaillierte Informationen zum gewählten Artikel und die Möglichkeit, die Zusammensetzung und Maße des Artikels im Rahmen der jeweils dargestellten Möglichkeiten festzulegen.
(c) Durch das Anklicken des Buttons „In den Einkaufswagen“ auf den Produktseiten auf Amazon legt der Käufer ein gewünschtes Produkt in seinen Warenkorb. In dem Warenkorb werden die ausgewählten Artikel mit ihrer Bezeichnung, Erreichbarkeit, Stückzahl, Preis pro Maßeinheit, Preis inkl. MwSt. und Gesamtpreis dargestellt.
Durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“ startet der Käufer dann den Bestellprozess. In diesem Schritt kann der Käufer die Zahlungsart auswählen sowie etwaige Gutscheine einlösen. Der Käufer gibt seine Liefer- und Rechnungsadresse ein und wählt den Versand. Der für den Versand & Verpackung zu zahlende Preis wird in diesem Schritt separat dargestellt und zum Gesamtpreis hinzugerechnet. In den Spalten wird eine Bestellübersicht mit dem Artikel, Menge, Lieferdaten als auch der Kaufpreis dargestellt. In der rechten Spalte wird die Zusammensetzung des Gesamtpreises dargestellt.
Erst durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ nach Eingabe aller notwendigen Angaben gibt der Käufer eine bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Vor dem Versenden der verbindlichen Bestellung erhält der Käufer die Möglichkeit, sämtlichen Angaben zu prüfen und ggf. zu ändern. Mit dem Absenden des Angebots über das Internet erklärt sich der Käufer mit der Geltung dieser AGB einverstanden.
(d) Durch das Anklicken des Buttons "Jetzt kaufen" startet der Käufer den Bestellprozess. In diesem Schritt kann der Käufer die Zahlungsart auswählen sowie etwaige Gutscheine einlösen. Der Käufer gibt seine Liefer- und Rechnungsadresse ein und wählt den Versand. Der für den Versand & Verpackung zu zahlende Preis wird in diesem Schritt separat dargestellt und zum Gesamtpreis hinzugerechnet. In den Spalten wird eine Bestellübersicht mit dem Artikel, Menge, Lieferdaten als auch der Kaufpreis dargestellt. In der rechten Spalte wird die Zusammensetzung des Gesamtpreises dargestellt.
Erst durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ nach Eingabe aller notwendigen Angaben gibt der Käufer eine bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Vor dem Versenden der verbindlichen Bestellung erhält der Käufer die Möglichkeit, sämtlichen Angaben zu prüfen und ggf. zu ändern. Mit dem Absenden des Angebots über das Internet erklärt sich der Käufer mit der Geltung dieser AGB einverstanden.
(e) Der Käufer kann die Angebote für mehrere Artikel auch dadurch abgeben, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
(f) Der Verkäufer bzw. Amazon sendet dem Käufer im Anschluss an die Bestellung eine Eingangsbestätigung; diese automatisch generierte Eingangsbestätigung stellt eine Annahme des Angebots des Käufers dar und dokumentiert dass die Bestellung des Käufers beim Verkäufer eingegangen ist. Der Käufer erhält nach Versand der Ware eine separate E-Mail mit Rechnung, diese E-Mail beinhaltet noch einmal die geltenden AGB.
(g) Ein Vertrag mit dem Verkäufer kommt spätestens zustande, wenn der Verkäufer die Ware an den Käufer ausliefert und dem Käufer gegenüber gleichzeitig eine Bestätigung per E-Mail oder im Kundenkonto erfolgt.
(h) Mit dem Absenden des Angebots über das Internet erklärt sich der Käufer mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Unter dem Produkt auf der jeweiligen Produktseite findet sich in dem Kasten "Rechtliche Informationen des Verkäufers" der vollständige Wortlaut der geltenden AGB. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Käufer herunterladen, speichern und ausdrucken.
(i) Individualabreden bzw. individuelle Abreden zwischen dem Verkäufer und dem Käufer sollten zu Beweiszwecken zumindest in Textform gefasst bzw. festgehalten werden.
§ 4 Preise, Versandkosten
(1) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
(2) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Es besteht daher grundsätzlich kein Anspruch darauf, Waren zu früher oder später geltenden, günstigeren Preisen zu erhalten. Soweit der Verkäufer vor Lieferung der Ware eintretende Preisreduzierungen für Ihre aktuelle Bestellung ausnahmsweise noch berücksichtigen, geschieht dies freiwillig und ohne rechtliche Verpflichtung. Verkäufer und Käufer können nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
(3) Sofern sich aus der gewählten Zahlungsart nichts Abweichendes ergibt, ist der Kaufpreis unmittelbar nach Erhalt unserer Auftragsbestätigung und vor Auslieferung der Ware zu entrichten.
(4) Die Verfahren bei den einzelnen Zahlungsarten gestalten sich wie folgt:
Bei Zahlung per Überweisung erfolgt die Auslieferung der Ware erst, sobald die bestellte Ware lieferfähig ist und der volle Rechnungsbetrag auf dem Konto des Verkäufers eingegangen ist.
Bei Zahlung per Kreditkarte (durch Gopay) wird das Konto des Käufers unmittelbar belastet.
Bei Zahlung per Nachnahme zahlt der Käufer dem Fahrer, entweder in bar oder mit Karte durch Zahlungsgerät. Im Falle der Barzahlung werden die Vertragsparteien eine Quittung ausfüllen und unterzeichnen. Auf der Quittung werden die Vertragsparteien, der Gegenstand (mit Mengenangabe), der bezahlte Betrag (Bruttopreis in Zahlen und Worten mit jeweiligem Steuerbetrag), die Bestellnummer sowie das Ausstellungsdatum und –ort ausgewiesen. Der Käufer erhält das Original. Der Verkäufer behält eine Kopie bzw. Durchschrift.
(5) Für die Zahlung können ausschließlich die bei Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlungsarten verwendet werden. Der Verkäufer behält es sich bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten oder auf andere Zahlarten zu verweisen. Soweit für eines dieser Zahlungsmittel Gebühren von uns erhoben werden, werden diese vor Abgabe Ihrer Bestellung gesondert angezeigt. Weitere Informationen zu den Zahlungsarten ist bitte den Hinweisen im Bestellvorgang zu entnehmen.
(6) Der Käufer stimmt zu, dass der Verkäufer berechtigt ist, die Rechnung als elektronische Rechnung per E-Mail an den Kunden zu senden. Die Rechnung wird ausschließlich in einem elektronischen Format ausgestellt und empfangen. Auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers kann der Rechnungsversand auch auf Zustellung im Postweg umgestellt werden.
(7) Die Versand- und Verpackungskostenpauschale beträgt
innerhalb von Deutschland 4,90 €,
nach Österreich 15,00 €,
nach Belgien, Dänemark, Frankreich, Luxemburg, Irland, Niederlande, Großbritannien, Finnland, Griechenland, Italien, Portugal, Spanien, Schweden 16,00 €.
(8) Die Kosten für Rücksendung beim erfolgten Widerruf trägt der Käufer. Dies gilt auch für Rücksendungen ins Ausland.
§ 5 Lieferbedingungen, Lieferzeiten
(1) Es wird eine Schickschuld vereinbart. Die Lieferung der Ware erfolgt:
innerhalb Deutschlands innerhalb von 5 Werktagen,
nach Österreich, Belgien, Dänemark, Frankreich, Luxemburg, Irland, Niederlande, Großbritannien 8 Werktage und
nach Finnland, Griechenland, Italien, Portugal, Spanien, Schweden 10 Werktage.
Die Lieferzeiten werden ab der Bestellung bzw. Zahlungsanweisung gerechnet, bei Vorkasse erst nach Eingang des Gesamtkaufpreises inkl. Versandkosten.
(2) Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies dem Käufer zumutbar ist.
(3) Sofern der Verkäufer Lieferfristen aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, nicht einhalten kann (z.B. Nichtverfügbarkeit der Ware), wird er den Käufer unverzüglich in Kenntnis setzen und gleichzeitig die neue (voraussichtliche) Lieferfrist mitteilen.
(4) Der Käufer versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben.
(5) Der Käufer verpflichtet sich die Warensendung selbst oder durch Dritte entgegenzunehmen. Kommt es nach mehrfacher Nichtannahme (in der Regel zweimaliger Nichtannahme) der Warensendung zu einer Retoure, trägt der Käufer die Kosten für diese.
(6) Abweichungen in Struktur, Farbe, Form, Abmessungen, Gewicht sowie technische Änderungen gegenüber den Shopabbildungen und -angaben, ggf. auch zu früheren Lieferungen, sind möglich und bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und handelsüblich sind.
(7) Der Verkäufer haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Streiks, Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten) verursacht worden sind, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei einem Unterlieferanten eintreten.
§ 6 Versand und Gefahrübergang
(1) Es wird eine Schickschuld vereinbart. Die Gefahr des zufälligen Untergangs trägt bei einem Verbrauchsgüterkauf von Gesetzes wegen der Verkäufer bis zur Übergabe an den Käufer (Versand durch Verkäufer bestimmt).
(2) Erfüllungsort sowie Nacherfüllungsort sind am Sitz des Verkäufers, soweit der Käufer als Kaufmann, als juristische Person des öffentlichen Rechts oder als ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen bestellt.
(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs (z.B.: Beschädigung der Ware durch Blitzeinschlag) und der zufälligen Verschlechterung trägt der Käufer, wenn der Käufer den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung (den Warentransport) beauftragt und dem Verkäufer diese Person oder Anstalt nicht zuvor benannt hat (Versand durch Käufer bestimmt).
Sollte es sich bei dem Kauf um keinen Verbrauchsgüterkaufvertrag handelt, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
(4) Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen, hat diese der Käufer zu tragen.
§ 7 Rechte des Käufers wegen Mängeln
(1) Dem Käufer stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu, wobei im Falle eines Mangels der Ware nach Wahl des Käufers zunächst Nachlieferung oder Nachbesserung verlangt werden kann. Eine Sache ist nach § 434 BGB mangelhaft, wenn sie bei Gefahrübergang den subjektiven und, soweit nicht wirksam etwas anderes vereinbart wurde, den objektiven Anforderungen und den Montageanforderungen des § 434 Abs. 4 BGB nicht entspricht. Einem Sachmangel steht es gleich, wenn der Verkäufer eine andere Sache als die vertraglich geschuldete Sache liefert.
Ersetzt der Verkäufer im Rahmen der Nacherfüllung die Kaufsache, muss er das erste Produkt zurücknehmen und hierfür die Kosten tragen. Handelt es sich um einen Verbrauchsgüterkauf, muss der Verkäufer die Nacherfüllung ohne erhebliche Unannehmlichkeiten für den Käufer durchführen und in einer angemessenen Frist abgeschlossen haben. Die Frist beginnt mit der Mitteilung des Verbrauchers, dass die Kaufsache mangelhaft sei. Hinsichtlich der Art und Weise der Nacherfüllung muss der Verkäufer die Art und den individuellen Verwendungszweck der Kaufsache berücksichtigen.
Der Käufer wird ausdrücklich dazu verpflichtet, dem Verkäufer die Kaufsache für die Nacherfüllung zur Verfügung zu stellen.
(2) Soweit nicht gesetzlich zwingend anders bestimmt, beginnen Gewährleistungsfristen aller Art spätestens mit Lieferung der Ware bzw. Erbringung der Leistung beim Käufer.
(3) Im Falle der Ersatzlieferung hat der Käufer die mangelhafte Ware nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzugeben.
(4) Der Verkäufer gibt keine über die gesetzlichen Rechte hinausgehenden Garantien.
(5) Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurückgeben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern. Eine Nachbesserung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Für die Zeit der Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung können weitergehende Gewährleistungsrechte, insbesondere Schadensersatz, nicht geltend gemacht werden.
(6) Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung in bestimmten Fällen verweigern, wenn Sie mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Dabei sind verschiedene Umstände (Wert der Sache, Bedeutung des Mangels etc.) zu berücksichtigen.
(7) Ein Anspruch auf Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn der Mangel auf vom Käufer zu vertretender unsachgemäßer Behandlung und/oder Transport zurückzuführen ist. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für Leistungen von Fremdfirmen, die der Käufer beauftragt hat.
(8) In Fällen einer verschuldensabhängigen Haftung ist die Haftung des Verkäufers auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit begrenzt. Die Haftungssumme ist auf den Auftragswert begrenzt. Ist der Käufer privater Endverbraucher, bemisst sich der Auftragswert unter Einbeziehung der Umsatzsteuer, andernfalls bleibt diese unberücksichtigt (Nettopreis). Eine Haftung für entgangenen Gewinn und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen ist ausgeschlossen.
(9) Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.
(10) Die vorgenannten Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche des Käufers (i) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, (ii) die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst sind (iii) wegen Fehlens einer vom Verkäufer übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Ware, (iv) für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen und (v) aus der Verletzung derjenigen Pflichten des Verkäufers, die erfüllt sein müssen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst zu ermöglichen und auf deren Erfüllung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (insbesondere jedoch nicht beschränkt auf die Übergabe und Übereignung der Kaufsache), wobei insoweit die Haftung des Verkäufers für einfache Fahrlässigkeit auf die Schäden beschränkt ist, die typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Käufers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Soweit hierin nicht anders bestimmt, gelten die Einschränkungen dieses Absatzes auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(11) Wenn der Käufer Unternehmer ist und die Ware im Rahmen seiner unternehmerischen Tätigkeit gekauft hat, gelten außerdem die folgenden Bestimmungen:
Mängelansprüche verjähren mit Ablauf einer Frist von einem Jahr ab Übergabe der Ware. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt nicht im Fall des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels auf Seiten des Verkäufers oder soweit der Verkäufer eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Sie gilt außerdem nicht in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für Rückgriffsansprüche (§ 445b BGB) bleiben unberührt.
Der Verkäufer ist berechtigt, die vom Käufer gewählte Form der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Kosten der Nacherfüllung den Wert der Ware, wäre sie mangelfrei, übersteigen oder die Kosten der Nacherfüllung den Betrag übersteigen, um den der Mangel den Wert der Ware mindert oder die andere als die vom Käufer gewählte Form der Nacherfüllung günstiger ist und für den Käufer keine erheblichen Nachteile bedeutet. Der Gewährleistungsanspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung. Ist auch die andere Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden, kann der Verkäufer die Nacherfüllung insgesamt verweigern.
Die erforderlichen Aufwendungen zum Zweck der Nacherfüllung (§ 439 Abs. 2 und 3 BGB) trägt der Verkäufer nur, wenn das Vorliegen eines Mangels festgestellt ist.
§ 8 Eigentumsvorbehalt + Rücktrittsrecht des Verkäufers
(1) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung seiner sämtlichen Forderungen aus dem Vertragsverhältnis vor.
(2) Der Käufer ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware jederzeit pfleglich zu behandeln. Er darf diese nicht Dritten überlassen und tritt hiermit seinen etwaigen Herausgabeanspruch gegen Dritte bezüglich der noch unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren an den Verkäufer ab. Der Käufer ist verpflichtet, jeden Standortwechsel sowie alle Eingriffe Dritter dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen. Wird für die Beschädigung oder Zerstörung der gelieferten Waren Ersatz geleistet, tritt diese an die Stelle der ursprünglich übereigneten Waren. Im Übrigen haftet der Käufer für jede Beschädigung oder den Verlust der Vorbehaltsware.
(3) Des Weiteren ist der Käufer verpflichtet, im Falle von Pfändungen oder sonstigen Beschlagnahmen den Vollstreckungsbeamten auf das Eigentum des Verkäufers hinzuweisen und den Verkäufer innerhalb von drei Tagen unter Übersendung einer Abschrift des Pfändungsprotokolls über die Pfändung bzw. Beschlagnahme zu unterrichten. Der Käufer trägt alle Kosten der Bewahrung der Eigentumsrechte des Verkäufers.
(4) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere bei Zahlungsverzug – ist der Verkäufer berechtigt von dem Vertrag nach den gesetzlichen Bestimmungen – insbesondere unter einer nochmaligen Anmahnung mit einer angemessenen Fristsetzung (§ 323 BGB) – zurückzutreten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen.
§ 9 (Be-)Zahlung
(1) Der Käufer kann per Bankeinzug, Banküberweisung, PayPal oder Kreditkarte über das Bezahlsystem Amazon Payments des Plattformanbieters amazon.de zahlen.
(2) Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig.
(3) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
§ 10 Datenschutz
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unseren Produkten und möchten, dass Sie sich beim Besuch unserer Internetseite sowie unserem Amazon- und ebay-shop auch hinsichtlich des Schutzes Ihrer personenbezogenen Daten sicher fühlen. Denn wir nehmen den Schutz Ihrer personenbezogener Daten sehr ernst. Die Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes ist für uns eine Selbstverständlichkeit. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von externen Dienstleistern beachtet werden.
(1) Zweckgebundene Verwendung
Personenbezogene Daten werden erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus zur Durchführung eines Vertrages oder bei der Eröffnung eines Kundenkontos freiwillig mitteilen. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich (typischerweise: Vor- und Zunahme, Anschrift, E-Mailadresse, Telefonnummer). Wir speichern und verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Vertragsabwicklung, vgl. Art. 6 Datenschutzgrundverordnung (kurz: DSGVO).
Eine Löschung Ihres Kundenkontos ist jederzeit möglich und kann durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit erfolgen. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages oder Löschung Ihres Kundenkontos werden Ihre Daten mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gesperrt, nach Ablauf dieser Fristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder eine gesetzlich erlaubte weitere Datenverwendung von unserer Seite vorbehalten wurde, über die wir Sie nachstehend entsprechend informieren.
Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per E-Mail, Post, Kontaktformular) werden personenbezogene Daten erhoben. Diese Daten werden ausschließlich für die Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht, sofern Sie dies wünschen und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
(2) Weitergabe personenbezogener Daten zur Vertragserfüllung
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Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten – „Kauf auf Rechnung“ via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsmethoden Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten – „Kauf auf Rechnung“ via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
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(11) Ansprechpartner für Datenschutz
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an:
Confiserie Kammermeier GmbH & Co. KG
René Kammermeier
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E-Mail: shop@confiserieonline.de
Telefax: 03585 / 219 551 0
(12) Widerrufsrecht, Sächsische Datenschutzbeauftragter, Link zur DSGVO
Wir möchten nochmals ausdrücklich klarstellen, dass Sie ein Recht zum Widerruf bereits erteilter Einwilligung haben. Bitte sehen Sie für die Kontaktdaten unter dem Punkt 11 „Ansprechpartner für Datenschutz“.
Weiterhin können Sie sich bei Datenschutzverstößen auch an folgende Stelle wenden: Sächsischer Datenschutzbeauftragter, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 in 01067 Dresden, E-Mail: saechsdsb@slt.sachsen.de, Telefax: 0351 / 493-5490.
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung wird von Art. 6, 7 und 8 DSGVO - hierbei handelt es sich um einen sog. Verbot mit Erlaubnisvorbehalt –gedeckt.
Einen Link zur Datenschutzgrundverordnung finden Sie hier:
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32016R0679&from=DE
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Der Vertragstext und die Bestelldaten werden gespeichert und werden Ihnen mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail zugesandt.
(2) Ihre vergangenen Bestellungen können Sie nach vorheriger Anmeldung im Kunden–Login-Bereich für mindestens 90 Tage einsehen.
(3) Die Vertragssprache ist deutsch.
(4) Die gesetzlichen Pflichtinformationen gemäß der §§ 312a - 312j BGB erhält der Käufer im Rahmen des Bestellvorgangs, auf den Internetseiten und in den zugesandten E-Mails, soweit diese Informationen nicht bereits in den vorliegenden AGB erteilt worden sind.
(5) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG). Dies gilt auch dann, wenn nach der EU-Verordnung Nr. 593/2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I) das Recht des Staates zur Anwendung käme, in welchem der Käufer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat; jedoch mit der Einschränkung, dass dem Käufer der zugleich Verbraucher ist, nicht der Schutz entzogen wird, welcher ihm durch zwingende Vorschriften Ihres Aufenthaltsstaates gewährt wird.
(6) Ist der Käufer ein Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen den Vertragsparteien ergebenden Rechtsstreitigkeiten Dresden vereinbart.
(7) Sollten einzelne Bestimmungen des Kaufvertrages unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Käufer und der Verkäufer verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmungen eine dieser Bestimmung möglichst nahekommende wirksame Regelung zu treffen. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
(8) Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Änderungen an der Internetseite, Bedingungen einschließlich dieser Verkaufsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Auf die Bestellung finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen Anwendung, die zu dem Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung dieser Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich (in diesem Falle finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die zuvor getätigt wurden).
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