(Informationen aus § 1 Abs. 4, 1 BGB-InfoV)
1. Vertragspartner des Käufers ist das folgende Unternehmen:
Computerservice + Beratung
Schuchmannstr.1
74080 Heilbronn
Telefon: +49-7131-1219480
Telefax: +49-7131-1219461
E-Mail: pc-bauer.hn@gmx.de
Inhaber: Timo Mark Bauer
2. Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des eBay-Angebots.
3. Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach der Form des Angebots bei eBay:
3.1 „Auktionen“
Bei sog. Auktionen richtet sich das Zustandekommen des Vertrages nach § 10 Nr. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay:
* 㤠10 Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter
Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
3.2. Sofort-Kaufen
Bei sog. „Sofort-Kaufen“ Angeboten richtet sich das Zustandekommen des Vertrages nach § 10 Nr. 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay:
* „Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.“
3.3. „Preis vorschlagen“
Wenn der Unternehmer die Option „Preis vorschlagen“ nutzt, richtet sich der Vertragsabschluss nach § 11 Nr. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, der wie folgt wiedergegeben wird:
* „Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.“
4. Leistungsvorbehalt
Nach § 1 Abs. 4 BGB-InfoV ist der Verbraucher über einen Vorbehalt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, und einen Vorbehalt, die versprochene Leistung im Fall ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen, zu belehren.
Die in den eBay-Angeboten angebotene Ware ist gemäß § 9 Nr. 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay unverzüglich zur Versendung und übereignung zur Verfügung stehen. Es werden keine Waren angeboten, die nicht auch verfügbar sind.
§ 9 Nr. 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay lautet wie folgt: der
* „Anbieter müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden Sie im Grundsatz für Lieferzeiten.“
5. Gesamtpreis der Ware
Der neben der Angabe „Sofort-Kaufen“ angegebene Preis versteht sich zzgl. Versandkosten sowie inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Höhe der Versandkosten wird unterhalb der Preisangabe in dem jeweiligen eBay-Angebot gesondert ausgewiesen.
6. Einzelheiten der Zahlung und Lieferung
Die Einzelheiten der Zahlungs- und Lieferungsmodalitäten entnehmen Sie dem eBay-Angebot.
7. Kundendienst
Neben den gesetzlichen Mängelansprüchen wird kein weiterer Kundendienst angeboten.
Anhang 3
Informationen über Allgemeine Vertragsbestimmungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen
(§ 312c Abs.2 Satz 1 BGB)
1. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften für Mängelansprüche.
über die gesetzlichen Mängelansprüche hinaus bestehen keine besonderen Garantieansprüche gegenüber dem Unternehmer, es sei denn, entsprechende Zusagen sind ausdrücklich in der Auktion benannt. Soweit der Unternehmer Herstellergarantien an den Kunden weitergibt, werden dadurch die gesetzlichen Mängelansprüche nicht eingeschränkt.
2. Allgemeine Geschäftsbedingungen:
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers lauten wie folgt:
*
1. Bitte verwenden Sie die Kaufabwicklung von eBay. Dort sind die Bankdaten hinterlegt. Sollten die Bankdaten dort nicht abrufbar sein, kontaktieren Sie uns bitte. Wenn Sie Artikel aus verschiedenen Auktionen oder dem Shop kaufen, senden wir Ihnen eine überarbeitete Zahlungsinformation mit der Zusammenfassung der Versandkosten. Aus aktuellem Anlass möchten wir Sie bitten, bei Unklarheiten oder Fragen Kontakt mit uns aufzunehmen. Wegen zunehmender Bewertungsträgheit geben wir unsere Bewertungen nur noch im Anschluss an die erhaltenen Bewertungen ab.
2. Alle Angebote sind gewerblich. Sie erhalten eine Rechnung mit ausgewiesener Umsatzsteuer. Alle angegebenen Preise sind Endkundenpreise in Euro und verstehen sich inklusive aktuell gültiger deutscher Umsatzsteuer.
3. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.
4. Die Zahlungsarten und Lieferzeiten sind in den Auktionen angegeben. Die Versandkosten sind in den Auktionen angegeben, die Kontodaten sind in der Kaufabwicklung hinterlegt oder können angefragt werden. Mehrfach-Auktionen können von uns zusammengefasst werden.
5. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über Mängelansprüche. Eine Abtretung der Gewährleistungsansprüche durch den Erstkäufer an Dritte ist ausgeschlossen.
6. Sofern der Käufer Unternehmer ist, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort und Gerichtsstand.
7. Die im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeicherten und verarbeiteten persönlichen Kundendaten werden nicht an unberechtigte Dritte weitergeben. Sie können die über sich bei uns gespeicherten Daten jederzeit per E-Mail anfragen.
8. Alle dargestellten Fremd- und eigene Logos, Bilder und Grafiken, sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Layouts, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen unseres eBay-Onlineshops sind oder von diesem aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden.
Anhang 4
Informationen aus § 312e BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV
1. Technische Schritte, die zu einem Vertragsabschluss führen
Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach der Art des Angebotes bei eBay. Im Falle einer „Auktion“ richtet sich der Vertragsschluss nach § 10 Nr. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, die nachfolgend wiedergegeben werden:
* „Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.“
Im Falle eines „Sofort-Kaufen“-Angebots richtet sich der Vertragsschluss nach § 11 Nr. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, die nachfolgend wiedergegeben werden:
* „Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.“
2. Speicherung des Vertragstextes durch den Unternehmer (und den Käufer)
Die Art der Speicherung des Vertragstextes richtet sich nach der Art, wie der Unternehmer den Ablauf ausgestaltet.
Das eBay-Angebot wird für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsabschluss unter der Rubrik „Mein eBay“ für beide Vertragsparteien gespeichert. Innerhalb dieser Zeit besteht auch für den Käufer die Möglichkeit, das eBay-Angebot und damit den Vertragstext unter der Internetadresse www.ebay.de einzusehen, auszudrucken und dauerhaft zu speichern.
Eine weitergehende Speicherung des Vertragstextes durch den Unternehmer findet nicht statt.
3. Elektronische Bestätigung der Bestellung
Der Käufer erhält unverzüglich nach dem Eingang der Bestellung auf elektronischem Wege eine Bestätigung. Bei Angeboten über www.ebay.de erhält der Käufer über die von ihm angegebene Email-Adresse eine Bestätigung des Bestelleingangs.
4. Erkennen von Eingabefehlern und deren Berichtigung
Die Möglichkeiten, Eingabefehler vor dem Vertragsschluss zu berichtigen, sind abhängig von der Art des Angebotes bei eBay.
4.1. „Sofort-Kaufen“
Bei sog. „Sofort-Kaufen“ Angeboten wird der Kaufvertrag geschlossen, wenn der Käufer den Button „Sofort-Kaufen“ betätigt.
Eine darauf folgende Korrektur von Eingabefehlern ist nicht möglich.
4.2. „Auktionen“
Wenn der Unternehmer seine Waren im Wege der sog. „Auktion“ anbietet, so gibt der Käufer ein Angebot zum Kauf der Ware ab. Dies erfolgt, indem der Käufer den Button „Bieten“ in dem eBay-Angebot betätigt. In dem darauf folgenden Eingabefenster hat der Käufer das Bietangebot zu bestätigen. Bis zu diesem Zeitpunkt ist eine Korrektur der Eingabe möglich.
4.2. „Preis vorschlagen“
In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen. Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
5. Für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprachen
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
6. Verhalteskodizes
Der Unternehmer unterliegt den Verhaltenskodizes von eBay. Diese sind veröffentlicht unter der Internetadresse www.ebay.de.
