Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Kleindienst für eBay-Angebote
Stand: Januar 2017
Die Firma Kleindienst bietet über die Internetplattform eBay Artikel zum Kauf an. Für diese An-gebote der Firma Kleindienst gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen:
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die über die Internetplattform eBay zwischen der Firma Kleindienst (nachfolgend „Verkäufer“) und dem jeweiligen eBay-Mitglied (nachfolgend „Käufer“) abgeschlossenen Verträge gelten in Ergänzung zu den über die Website von eBay abrufbaren eBay-AGB ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
(2) Der Käufer ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss und Angebotsformate
(1) Für den Vertragsschluss gelten die einschlägigen Regelungen des § 6 der eBay-AGB, welche je nach dem Format des Angebots des Verkäufers unterschiedliche Regelungen für das Zustandekommen eines Vertrages mit dem Käufer vorsehen.
(2) Im Auktions- oder Festpreisformat stellt der Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel ein und gibt somit ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Der Verkäufer bestimmt dabei einen Start- bzw. Festpreis, sowie eine Frist, binnen welcher das Angebot angenommen werden kann, Angebotsdauer. Sollte der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis festgelegt haben, steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
(3) Zusätzlich kann der Verkäufer Angebote im Auktionsformat mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde, kann von einem Käufer durch diese Funktion ein Sofort-Kauf getätigt werden.
(4) Bei Festpreisartikeln erfolgt die Angebotsannahme des Käufers durch Anklicken des Buttons „Sofort-Kaufen“ und eine anschließende Bestätigung. Bei Festpreisartikeln, bei welchen der Verkäufer die Funktion „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, erfolgt die Angebotsannahme des Käufers durch Anklicken des Buttons „Sofort-Kaufen“ und den unmittelbar nachfolgenden Abschluss des Zahlungsvorgangs. Der Käufer kann mehrere angebotene Artikel auch dadurch annehmen, in dem er die Artikel in den Warenkorb, sofern verfügbar, legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
(5) Der Käufer nimmt bei Auktionen das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme des Verkäufers erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Sollte ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgeben, erlischt das Gebot des Käufers.
(6) Bei einer vorzeitigen Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande. Eine Ausnahme hiervon ist nur gegeben, wenn der Verkäufer berechtigt war, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
(7) Eine Rücknahme von Geboten durch den Käufer ist nur möglich, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, welcher nach Ablauf der Auktion aufgrund der Rücknahme des Gebots wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
(8) In bestimmten Kategorien gibt es die Möglichkeit, dass der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versieht. Diese Funktion ermöglicht ein Aushandeln des Preises für einen Artikel zwischen Käufer und Verkäufer. Ein verbindliches Angebot des Käufers liegt in der Abgabe des Preisvorschlags. Das Einverständnis des Verkäufers mit dem Preisvorschlag ist eine verbindliche Annahme des Verkäufers.
§ 3 Widerrufsrecht
Im Falle dessen, dass der Käufer Verbraucher ist, steht ihm gesetzlich ein Widerrufsrecht zu. Hinweise zum Widerrufsrecht sind der Belehrung über das Widerrufsrecht zu entnehmen. Zudem erhält der Käufer nach Vertragsschluss eine Bestellbestätigung mit einer Belehrung über sein Widerrufsrecht, sowie Informationen zur Ausübung.
§ 4 Lieferung und Eigentumsvorbehalt
(1) Der Verkäufer ist in der Lage, die von ihm dem Käufer im jeweiligen Angebot angebotene Ware unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen.
(2) Sämtliche vom Verkäufer gelieferten Waren verbleiben jedoch bis zur vollständigen Bezahlung durch den Käufer im Eigentum des Verkäufers.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die im jeweiligen Angebot des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Sie umfassen jedoch nicht die Liefer- und Versandkosten.
(2) Die Liefer- und Versandkosten sind dem jeweiligen Angebot des Verkäufers zu entnehmen.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Käufer kann zwischen den im jeweiligen Angebot des Verkäufers angegeben Zahlungsarten wählen.
(2) Soweit sich aus dem Angebot des Verkäufers nichts anderes ergibt, ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Käufer bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.
§ 7 Gefahrübergang
(1) Ist der Käufer Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an den Käufer oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf – auch bei frachtfreier Lieferung – mit der Auslieferung der Ware durch den Verkäufer an eine geeignete Transportperson, über.
(2) Ist der Käufer Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache – auch beim Versendungskauf – mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über.
§ 8 Sachmängelhaftung, Garantie
(1) Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB, wobei die Gewährleistungspflicht gegenüber Verbrauchern
- auf vom Verkäufer gelieferte neue Sachen zwei Jahre,
- auf vom Verkäufer gelieferte gebrauchte Sachen ein Jahr,
jeweils gerechnet ab Ablieferung und gegenüber Unternehmern
- auf vom Verkäufer gelieferte neue Sachen ein Jahr,
- auf vom Verkäufer gelieferte gebrauchte Sachen sechs Monate,
jeweils gerechnet ab Ablieferung beträgt. Ob die vom Verkäufer angebotene Ware neu oder gebraucht ist, ist jeweils im entsprechenden Angebot des Verkäufers vermerkt.
Die Verkürzung der Verjährung betrifft jedoch bei gebrauchten Sachen nicht die Haftung für Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verkäufers beruht.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich im Angebot des Verkäufers zur jeweiligen Ware abgegeben wurde.
§ 9 Haftung
(1) Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Käufers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Käufers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der vorstehenden Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 10 Datenschutz und Alternative Streitbeilegung
(1) Datenschutz
Hinweise zum Datenschutz sind der beigefügten Datenschutzerklärung zu entnehmen.
(2) Alternative Streitbeilegung
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die OS-Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de.
Unsere E-Mail-Adresse lautet: a.s.kleindienst@t-online.de
§ 11 Weitere Hinweise zu bestimmten Artikeln
(1) Videoüberwachungsanlagen
Soweit Gegenstand des Angebotes des Verkäufers optische Raumüberwachungsanlagen (Videoüberwachungsanlagen) sind, weist der Verkäufer den Käufer ausdrücklich auf die ggf. bestehenden gesetzlichen Kennzeichnungspflichten hin, deren Erfüllung ausschließlich dem Käufer obliegt.
(2) Batterien
Im Lieferumfang der vom Verkäufer angebotenen Waren können sich Batterien oder Akkus befinden. Aufgrund der sich aus der Batterieverordnung ergebenden Pflicht weist der Verkäufer den Käufer deshalb auf das Folgende hin:
Bitte entsorgen Sie schadstoffhaltige Altbatterien und -akkus bei einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie sie im Handel vor Ort kostenlos ab. Laut Batterieverordnung ist eine Entsorgung im Hausmüll ausdrücklich verboten. Batterien und Akkus, die Sie von uns erhalten haben, können Sie nach Gebrauch an unserem Firmensitz kostenlos zurückgeben oder auch ausreichend frankiert an uns zurücksenden.
Schadstoffhaltige Batterien und Akkus sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und der chemischen Bezeichnung des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls (Cd, Hg oder Pb) versehen.
(3) Elektro- und Elektronikaltgeräte
Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem Elektro- und Elektronikgesetz mit dem Symbol „durchgestrichene Mülltonne“ gekennzeichnet sind, dürfen nicht über den normalen Hausmüll entsorgt werden. Käufer, die Verbraucher sind, können solche gekennzeichneten Geräte nach Gebrauch kostenlos bei den kommunalen Sammelstellen oder im Handel abgeben.
(4) Verpackung
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem DSD, DE3387673244538 angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Grüne Punkt.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Käufer, sowie auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Sofern es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher handelt, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt, entzogen ist
(2) Sofern es sich beim Käufer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Käufer und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers.
(3) Auch wenn eine oder mehrere Klauseln dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sind, soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Klauseln nicht berührt sein.
§ 13 Daten des Verkäufers
Firma: Kleindienst
Geschäftsführer: Alfred Kleindienst
Anschrift: Franz-Prüller-str.3, 81669 München
Telefon:0170/9604185
Telefax: 089 - 48951599
E-Mail: a.s.kleindienst@t-online.de
Ust-ID: DE129799575
Datenschutzerklärung
1. Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen durch den Verkäufer
Bei einer Bestellung des Käufers und der Kaufabwicklung verpflichtet sich der Verkäufer, die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einzuhalten und insbesondere das BDSG(Bundesdatenschutzgesetz) und das TMG(Telemediengesetz) zu beachten. Hierdurch soll ein hinreichender Schutz und Sicherheit der Käuferdaten erreicht werden.
2. Personenbezogene Daten
Im Sinne des § 3 Abs. 1 BDSG sind personenbezogene Daten solche, welche Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person enthalten. Bei Abschluss eines Kaufvertrages werden folgende Daten abgefragt: E-Mail Adresse, Adresse, Verbraucher- oder Unternehmereigenschaft, Geburtsdatum, Bankverbindung und Geschlecht. Alle abgefragten Angaben, welche nicht an andere Personen weitergegeben werden, wie z.B. die E-Mail Adresse, sind hierbei gekennzeichnet.
Personenbezogene Daten darf der Verkäufer unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen erheben, speichern, verarbeiten, an bestimmte Personen wie Versanddienstleister oder das Kreditinstitut des Verkäufers weitergeben und nutzen. Die personenbezogenen Daten, welche der Käufer zu Verfügung stellt, werden vom Verkäufer nur zu Zwecken der Kauf- und Bestellabwicklung, Beantwortung von Fragen und zu Zwecken der technischen Administration seiner Websites verwendet. Personenbezogene Daten des Käufers werden nur dann weitergegeben, wenn dies für die Vertragsabwicklung oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder der Käufer hierzu seine ausdrückliche Einwilligung erteilt hat.
Eine Bestätigung der personenbezogenen Daten kann durch den Verkäufer per E-Mail vorgenommen werden. Hierzu willigt der Käufer ein. Die Einwilligung ist jederzeit widerruflich. Zudem versichert der Käufer, dass nur er oder von ihm beauftragte Personen eine Zugriffsmöglichkeit auf seine E-Mail Account haben. Es wird darauf hingewiesen, dass bei unverschlüsselten E-Mails nur eine eingeschränkte Vertraulichkeit gegeben ist.
Ohne ausdrückliches Einverständnis des Käufers oder gesetzliche Verpflichtung seitens des Verkäufers erfolgt keine weitere Datennutzung und Weitergabe von personenbezogenen Daten an sonstige Dritte.
3. Protokoll über Nutzungsdaten
Nachfolgende Daten werden bei der Nutzung der Verkäufer-Websites protokolliert. Die Speicherung dient jedoch ausschließlich internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Hierbei handelt es sich um sog. Nutzungsdaten: Namen der aufgerufenen Seiten, des verwendeten Browsers, Betriebssystems, sowie der anfragenden Domain, des Weiteren Datum und Uhrzeit des Abrufs, als auch ihre IP-Adresse.
4. Löschung, Berichtigung und Auskunft von gespeicherten Daten
Es ist jederzeit möglich, dass der Käufer seine Zustimmung bzgl. der Speicherung und Verwendung seiner personenbezogenen Daten widerruft oder die Berichtigung dieser verlangt. Das Ersuchen ist an die E-Mail Adresse des Verkäufers zu richten.
Sollten personenbezogene Daten zur Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich sein, so werden diese erst nach Abwicklung des Kaufvertrages gelöscht, sollte der Zugang des Widerrufs nach Abschluss des Kaufvertrages erfolgen.
Der Käufer kann die personenbezogen Daten jederzeit unentgeltlich beim Verkäufer einsehen. Die Anfrage über die Auskunft ist an die E-Mail Adresse des Verkäufers zu richten.
