Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
§ 1 Allgemeines
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist works berlin A. Falconiau, An der Industriebahn 12-16, 13088 Berlin, nachfolgend "works berlin" genannt.
Sämtliche Lieferungen von works berlin an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen works berlin und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn works berlin diese schriftlich anerkannt hat.
§ 2 Verfügbarkeit, Bestellung und Vertragsabschluss
(1) Die auf der Website dargestellten Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern ein unverbindliches Online-Katalog dar. Viele der auf www.worksberlin.com angebotenn Produkte sind Unikate, deshalb kann ihre Vorrätigkeit nicht garantiert werden.
(2) Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages, Mietvertrages bzw. Werklieferungsvertrags ab. In dem Formular sind die Produktnamen bzw. - nummer und -anzahl anzugeben. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren.
works berlin sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei works berlin eingegangen ist und ob die angefragten Produkte verfügbar sind. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn works berlin das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn works berlin die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem works berlin es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.
§ 3 Lieferung/Versand
(1) Die Lieferzeiten sind abhängig von den bestellten Artikeln. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von works berlin ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.
(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands und der EU. Lieferungen in anderen Staaten müssen durch works berlin gesondert bestätigt werden.
(3) Geliefert wird durch einen von works berlin zu wählenden Versanddienstleister. Die Kunden tragen die Verpackungs- und Versandkosten, die vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann.
(4) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
§ 4 Preise
(1) Für Besteller aus Deutschland und den EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Nach §19 (1) UStG ist works berlin nicht berechtigt, Mehrwertsteuer auszuweisen. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser Rechnung gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.
(2) Für Besteller außerhalb der EU können gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer, Einfuhrzölle und sonstige Abgaben anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.
(3) Preise für die Vermietung der Produkte betragen zwischen 10% und 20% des Kaufpreises, in Abhängigkeit von der Dauer der Vermietung und Anzahl der Produkte. works berlin unterbreitet den Kunden ein individuelles Mietangebot und behält sich vor, die Mietbedingungen einzuschränken bzw. zu erweitern.
(4) Kauf- / Mietpreispreis und Versandkosten sind nach Vertrasabschluss sofort ohne Abzug fällig.
§ 5 Bezahlung
(1) Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse durch Überweisung auf das Bankkonto von works berlin oder via PayPal. Bei Abholung der ware durch Kunden kann die Bezahlung bei Abholung in bar erfolgen. works berlin behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken oder zu erweitern, insbesondere Vorauszahlungen auf den Kaufpreis bzw. Reservierungsgebühren zu verlangen.
(2) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens works berlin nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde works berlin oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
(3) works berlin ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:
a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf works berlin seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu works berlin erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der works berlin zustehenden Forderungen Eigentum von works berlin. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich works berlin das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.
§ 7 Gewährleistung
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. works berlin übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Works berlin haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
(5) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
§ 8 Haftungsbeschränkung
(1) Die auf www.worksberlin.com oder anderweitig angebotenen Produkte stammen in der Regel aus alten Gewerbeeinrichtungen und weisen übliche Gebrauchs- und Nutzungsspuren auf. Falls im Angebot nicht anders beschrieben, entspricht die Elektrik historischer Lampen nicht den heute geltenden VDE-Bestimmungen. Diese stellen keine Mängel dar. Aus diesem Grund ist jegliche Gewährleistung beim Kauf unserer gebrauchten Möbelstücke und Lampen sowie unserer Eigenanfertigungen aus alten Materialien ausgeschlossen. Es besteht auch kein Nacherfüllungsanspruch und kein Umtauschrecht.
(2) Die Haftung von works berlin richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Im Schadensfall haftet works berlin für vorsätzlich und grob fahrlässig verursachte Schäden, Ansprüche nach den Regelungen über die Produkthaftung, aufgrund von Garantien sowie bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von works berlin auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
(3) Soweit die Haftung von works berlin in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von works berlin.
§ 9 Belehrung und Information über das Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB
(1) Widerrufsbelehrung bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen gem.246a § 1 Abs. 2 S. 2 BGBEG
Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung formlos (z.B. ein mit der Post versandter Brief,oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Der Widerruf ist zu richten an:
works berlin
An der Industriebahn 12-16
13088 Berlin
Deutschland
oder per E-Mail an: contact@worksberlin.com
MUSTER WIDERRUFSFORMULAR
Widerrufsfolgen. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, wenn die Lieferung mit einem Pakettversanddienst erfolgt ist. Im Falle von Lieferungen sperriger Gegenstände mit Spedition vereinbart works berlin mit dem Kunden individuell eine Aufteilung bis höchstens 50% der Rücksendekosten.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung.
(2) Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
§ 10 Technische und gestalterische Abweichungen
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.
§ 11 Datenschutz
works berlin verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von works berlin zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von works berlin vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs-und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von works berlin über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
§ 12 Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl
(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von works berlin in Berlin.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Berlin Gerichtsstand. works berlin ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von works berlin an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
