Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren eBay-Shop durch Verbraucher und Unternehmer
gelten die nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt,
die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische
Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder
ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit
widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich
zugestimmt haben.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss,
Korrekturmöglichkeiten
2.1 Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Roland Schmiedbauer.
2.2 Vertragsschluss
Wenn wir einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat einstellen, geben wir ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei
bestimmen wir den Start- bzw. Festpreis und die Angebotsdauer, also die Frist, binnen
derer das Angebot angenommen werden kann. Weitere Informationen zum
Vertragsschluss finden Sie bei den einzelnen Formaten:
Auktionsformat
Legen wir beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter
der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Angebote im Auktionsformat können wir zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion
versehen, die Sie ausüben können, solange noch kein Gebot auf den Artikel
abgegeben oder der Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Beim Auktionsformat nehmen Sie das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die
Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass Sie nach Ablauf der
Angebotsdauer Höchstbietender sind. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer
während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Festpreisformat
Wenn wir Artikel im Festpreisformat einstellen, geben wir ein verbindliches Angebot
zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab.
Sie nehmen das Angebot an, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und
anschließend bestätigen. Bei Festpreisartikeln, bei denen wir die Option „Sofortige
Bezahlung“ ausgewählt haben, nehmen Sie das Angebot an, indem Sie den Button
„Sofort-Kaufen“ anklicken und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang
abschließen. Sie können Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass
Sie die Artikel (sofern verfügbar) in den Warenkorb legen und den unmittelbar
anschließenden Zahlungsvorgang abschließen.
Option Preisvorschlag
Wenn in einem unserer Angebote unter dem Sofort-Kaufen-Preis die Schaltfläche
„Preisvorschlag senden“ angezeigt wird, können Sie uns einen Preis vorschlagen, zu
dem Sie den Artikel kaufen würden. Wir können Ihren Preisvorschlag akzeptieren, ihn
ablehnen oder ein Gegenangebot unterbreiten. Wenn Sie uns einen Preisvorschlag
unterbreiten, geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über
diesen Artikel zu dem von Ihnen vorgeschlagenen Preis ab. Ihr Preisvorschlag ist
höchstens 48 Stunden lang oder bis zum Angebotsende gültig, je nachdem, welcher
Zeitpunkt zuerst erreicht wird. Nehmen wir ihn an, kommt ein verbindlicher Vertrag
zustande. Der Preisvorschlag bezieht sich grundsätzlich nur auf den Preis für den
angebotenen Artikel.
2.3 Korrekturmöglichkeiten
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung mittels der von eBay im
Bestellprozess zur Verfügung gestellten und selbsterklärenden Mittel erkennen und
korrigieren. Um eine Transaktion abzubrechen, betätigen Sie die „Zurück“-Schaltfläche
Ihres Browsers, um wieder auf die Artikelseite oder zum eBay-Warenkorb zu gelangen.
Im Warenkorb können Sie durch Änderung der Stückzahl die Menge der Produkte
ändern bzw. durch Klick auf „Entfernen“ den Artikel aus dem Warenkorb löschen.
Eingabefehler können auch durch Abbruch des Kaufvorgangs korrigiert werden.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende(n) Sprache(n): Deutsch
Wir speichern den Vertragstext auf unseren Systemen, die jedoch für Sie nicht
zugänglich sind. Über Ihren eBay-Account haben Sie jedoch unter „Mein eBay“ die
Möglichkeit, Ihre letzten Bestellungen einzusehen. Der vollständige Vertragstext ist
dort nicht zugänglich.
4. Preise, Lieferbedingungen
Beim angegebenen Preis handelt es sich um den Endpreis zzgl. Versandkosten.
Gemäß § 6 Abs. 1 Z 27 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich
auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus).
(Umsatzsteuerbefreit – Kleinunternehmer gem. § 6 Abs. 1 Z 27 UStG )
Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.
5. Bezahlung
Es stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur
Verfügung. Die Zahlung wird durch eBay abgewickelt:
PayPal
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et
Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können,
müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und
die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal
unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie
im Bestellvorgang.
PayPal kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten PayPal-Kunden
weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten dieser
Modalitäten haben wir allerdings keinen Einfluss; weitere individuell angebotene
Zahlungsmodalitäten betreffen Ihr Rechtsverhältnis mit PayPal. Weitere Informationen
hierzu finden Sie in Ihrem PayPal-Konto.
Apple Pay
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Apple Inc., One Apple Park
Way, Cupertino, CA 95014, USA („Apple“) bezahlen zu können, müssen Sie den
Browser „Safari“ nutzen, bei Apple registriert sein, die Funktion Apple Pay aktiviert
haben, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung
bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung
durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
Google Pay
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Google Ireland Ltd., Gordon
House, Barrow Street, Dublin 4, Irland („Google“) bezahlen zu können, müssen Sie bei
Google registriert sein, die Funktion Google Pay aktiviert haben, sich mit Ihren
Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die
Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt.
Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
Kreditkarte
Im Bestellprozess geben Sie Ihre Kreditkartendaten an. Ihre Karte wird unmittelbar
nach Abgabe der Bestellung belastet.
Klarna
In Zusammenarbeit mit ebay und dem Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ.),
Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden („Klarna“) werden die nachfolgenden
Zahlungsoptionen angeboten. Die Zahlung über Klarna ist nur für Verbraucher
verfügbar. Sofern nachfolgend nichts anderes geregelt ist, setzt die Zahlung über
Klarna eine erfolgreiche Adress- und Bonitätsprüfung voraus und sie erfolgt direkt an
Klarna.
Kauf auf Rechnung über Klarna
Der Rechnungsbetrag ist zwischen 14-30 Tagen nach Versand der Ware und
Erhalt der Rechnung fällig. Bitte entnehmen Sie das konkrete Zahlungsziel Ihrer
Rechnung.
Ratenkauf über Klarna
Sie können den Rechnungsbetrag in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des
Gesamtbetrages bezahlen. Die Höhe der Mindestrate beträgt 6,95 Euro.
Sofort by Klarna
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Sofort GmbH, Theresienhöhe
12, 80339 München bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking
freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die
Zahlungsanweisung bestätigen. Ihr Konto wird unmittelbar nach Abgabe der
Bestellung belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
6. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung
beschrieben, zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur
vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung
vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern;
sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie –
unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer
neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen
diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen
Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen
nicht nachkommen. Die uns zustehenden Sicherheiten werden wir auf Ihr Verlangen
insoweit freigeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten den Wert der offenen
Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.
8. Transportschäden
Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem
Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder
Anstalt ausgeliefert haben.
9. Gewährleistung und Garantien
9.1 Mängelhaftungsrecht
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche
Mängelhaftungsrecht.
Die nachstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für
Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf
deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf
(Kardinalpflichten)
im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart, oder
soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Beschränkungen gegenüber Unternehmern
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware
nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in
den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder
sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung. Für Unternehmer beträgt die
Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab
Gefahrübergang. Der Verkauf gebrauchter Waren erfolgt unter Ausschluss jeglicher
Gewährleistung.
Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB
bleiben unberührt.
Regelungen gegenüber Kaufleuten
Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht.
Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei
denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht
erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
9.2 Garantien und Kundendienst
Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue
Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt.
10. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter
oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
• bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der
Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte
Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die
Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt,
mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
11. Streitbeilegung
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Sie können Ihre Beschwerde auch direkt bei uns bei folgender E-Mail-Adresse einbringen: roland@kabelnet.at
12. Schlussbestimmungen
Sind Sie Unternehmer, dann gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.
AGB erstellt mit dem Trusted Shops Rechtstexter
Datenschutzerklärung
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist:
Roland Schmiedbauer
Koloniegasse 4/1/12
2435 Ebergassing
Österreich
E-Mail: roland@kabelnet.at
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserem eBay-Shop. Der Schutz Ihrer
Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über
den Umgang mit Ihren Daten.
1. Datenverarbeitung zur Vertragsabwicklung und
zur Kontaktaufnahme
Ihre personenbezogenen Daten werden über eBay oder direkt durch uns erhoben,
wenn Sie diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder bei einer Kontaktaufnahme mit uns
(z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) mitteilen. Dabei handeln sowohl eBay als auch
wir als Verantwortlicher. Die Daten, die über eBay erhoben werden, werden auf den
eBay Servern verarbeitet und, soweit dies zur Vertragsabwicklung, bzw. zur
Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme an uns erforderlich ist, gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit.
b DSGVO an uns weitergegeben. Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da
die Daten in diesen Fällen zwingend zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung
Ihrer Kontaktaufnahme benötigt werden und Sie ohne deren Angabe die Bestellung
nicht abschließen, bzw. die Kontaktaufnahme nicht versenden können. Welche Daten
erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich.
Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Vertragsabwicklung und
Bearbeitung Ihrer Anfragen (inkl. Anfragen zu und Abwicklung von ggf. bestehenden
Gewährleistungs- und Leistungsstörungsansprüchen sowie etwaiger gesetzlicher
Aktualisierungspflichten) gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO. Weitere Informationen
zu der Verarbeitung Ihrer Daten, insbesondere zu der Weitergabe an unsere
Dienstleister zum Zwecke der Bestellungs-, Zahlungs- und Versandabwicklung, finden
Sie in den nachfolgenden Abschnitten dieser Datenschutzerklärung. Nach vollständiger
Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten für die weitere Verarbeitung
eingeschränkt und nach Ablauf etwaiger steuer- und handelsrechtlichen
Aufbewahrungsfristen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO gelöscht, sofern Sie nicht
ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO
eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung
vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung
informieren.
2. Datenverarbeitung zum Zwecke der
Versandabwicklung
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO geben wir Ihre Daten an
den mit der Lieferung beauftragten Versanddienstleister weiter, soweit dies zur
Lieferung bestellter Waren erforderlich ist.
3. Datenverarbeitung zum Zwecke der
Zahlungsabwicklung
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO erfolgt die
Zahlungsabwicklung über Ebay.
4. Kontaktmöglichkeiten und Ihre Rechte
4.1 Ihre Rechte
Als Betroffener haben Sie folgende Rechte:
gemäß Art. 15 DSGVO das Recht, in dem dort bezeichneten Umfang Auskunft
über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemäß Art. 16 DSGVO das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder
Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu
verlangen;
gemäß Art. 17 DSGVO das Recht, die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten
personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die weitere Verarbeitung
zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung;
aus Gründen des öffentlichen Interesses oder
zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen
erforderlich ist;
gemäß Art. 18 DSGVO das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer
personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit
die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird;
die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen;
wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung,
Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder
Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt
haben;
gemäß Art. 20 DSGVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns
bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren
Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu
verlangen;
gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren.
In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen
Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wenden.
Widerspruchsrecht
Soweit wir zur Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung
überwiegenden berechtigten Interessen personenbezogene Daten wie oben erläutert
verarbeiten, können Sie dieser Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft
widersprechen. Erfolgt die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings, können
Sie dieses Recht jederzeit wie oben beschrieben ausüben. Soweit die Verarbeitung zu
anderen Zwecken erfolgt, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht nur bei Vorliegen von
Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, zu.
Nach Ausübung Ihres Widerspruchsrechts werden wir Ihre personenbezogenen Daten
nicht weiter zu diesen Zwecken verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende
schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte
und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung,
Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient
Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings erfolgt. Dann
werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesem Zweck verarbeiten.
4.2 Kontaktmöglichkeiten
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten,
bei Auskünften, Berichtigung, Einschränkung oder Löschung von Daten sowie Widerruf
erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung
wenden Sie sich bitte direkt an uns über die Kontaktdaten in unserem Impressum.
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von eBay. Insoweit ist eBay der für die
Datenverarbeitung Verantwortliche. Sie können sich über den Umgang mit Ihren Daten
bei eBay hier informieren: https: www.ebay.de/help/policies/member-behavior-
policies/datenschutzerklrung?id=4260
Datenschutzerklärung erstellt mit dem Trusted Shops Rechtstexter
