Kosmetikartikel und Parfüms dürfen bei eBay verkauft werden. Verkäufer müssen jedoch alle geltenden Gesetze und eBay-Grundsätze befolgen, die nachstehend näher erläutert werden.
Was besagt der Grundsatz?
Zu Kosmetikartikeln und Parfüms, die nicht verkauft werden dürfen, gehören:
- Angebrochenes Parfüm, einschließlich teilweise gefüllter Flakons
- Artikel, bei denen das Markenzeichen entfernt oder verändert wurde
- Artikel ohne Originalverpackung
- Gebrauchte Kosmetikartikel und Kosmetikapplikatoren (z.B. Schwämmchen oder Stifte), die vor dem Verkauf nicht gründlich gereinigt wurden
- Gefälschte Kosmetikartikel und Parfüms, die als Markenprodukt ausgegeben werden
- Kosmetikartikel und Parfüms, die außerhalb des Vereinigten Königreichs oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) in Verkehr gebracht und ohne Zustimmung des Rechteinhabers in das Vereinigte Königreich eingeführt wurden (sogenannte Parallelimporte).
- Kosmetikartikel und Parfüms, die in andere Behältnisse (z.B. Flaschen, Flakons, Dosen oder Röhrchen) umgefüllt wurden
- Kosmetik- und Parfümtester
- Proben, die als „Nicht zum Verkauf“, „Nur für den persönlichen Gebrauch“ oder Ähnliches gekennzeichnet sind
- Produkte zum Aufhellen der Haut
So verkaufen Sie erlaubte Kosmetikartikel und Parfüms
Bei eBay sind nur Kosmetikartikel und Parfüms erlaubt, die den folgenden Richtlinien entsprechen:
- Hausgemachte Kosmetikartikel und Parfüms: Hausgemachte Kosmetikartikel und Parfüms dürfen verkauft werden, sofern sie allen geltenden Gesetzen einschließlich der geltenden Kosmetikverordnungen entsprechen
- Leere Flakons: Leere Flakons dürfen verkauft werden, wenn keine Rechte Dritter verletzt werden. Außerdem muss aus dem Angebot deutlich hervorgehen, dass es sich bei dem angebotenen Artikel um einen leeren Behälter handelt.
- Smell-alike-Parfüms: Smell-alike-Parfüms (auch als Duftzwillinge oder Parfüm-Dupes bezeichnet) dürfen nur verkauft werden, wenn die Produktbezeichnung, die Artikelmerkmale oder die Beschreibung nicht auf eine bekannte Marke verweisen. Hierzu gehören auch falsch geschriebene Markennamen oder andere Versuche, auf eine Marke anzuspielen, z.B. durch das Auffüllen eines leeren Originalflakons, ein ähnlich gestaltetes Logo oder eine ähnliche Verpackung.
Welche Gesetze gelten für den Verkauf von Kosmetikartikeln und Parfüms?
Kosmetikartikel und Parfüms dürfen nur verkauft werden, wenn die Produkte und die entsprechenden Angebote den geltenden Gesetzen und Grundsätzen entsprechen. Im Folgenden einige Beispiele:
Kosmetikverordnungen
- Die Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 über kosmetische Mittel - wird in neuem Fenster oder Tab geöffnet regelt die wesentlichen Anforderungen für die Herstellung, Kennzeichnung, Verpackung und den Verkauf von Kosmetikartikeln und Parfüms. Gemäß dieser Verordnung sind auf dem Kosmetikprodukt, seiner Verpackung und im Angebot selbst möglicherweise bestimmte Informationen erforderlich. Hierzu können folgende Angaben gehören:
- der Name des Herstellers oder der Person, die für das Vermarkten des Produkts verantwortlich ist
- die Zusammensetzung des Produkts (Liste der Bestandteile)
- der nominale Nettoinhalt zum Zeitpunkt der Verpackung
- Informationen zur Verwendung und zum Verwendungszweck des Produkts
- Angaben zur Haltbarkeit des Produkts (Mindesthaltbarkeitsdatum und Haltbarkeit nach dem Öffnen)
- Postennummern oder andere Kennzeichen
- Kosmetikprodukte für die gewerbliche Verwendung dürfen nur an gewerbliche Anwender verkauft werden und müssen auf der Verpackung den Warnhinweis „Nur für gewerbliche Verwendung“ aufweisen
- Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 2020/1682 der Kommission - wird in neuem Fenster oder Tab geöffnet dürfen Nagelprodukte, die HEMA und di-HEMA TMHDC enthalten, nur an gewerbliche Anwender verkauft werden und müssen auf der Verpackung den Warnhinweis „Nur für gewerbliche Verwendung“ aufweisen
- Die verantwortliche Person für den Kosmetikartikel oder das Parfüm muss das Produkt beim Cosmetic Product Notification Portal der Europäischen Kommission - wird in neuem Fenster oder Tab geöffnet (CPNP) anmelden
Markengesetzgebung
Kosmetikprodukte und Parfüms, die unter Verwendung von Marken (wie z.B. Namen oder Logos) angeboten und verkauft werden, müssen dem nationalen Markenrecht, der Verordnung (EU) 2017/1001 über die Unionsmarke - wird in neuem Fenster oder Tab geöffnet und dem Grundsatz zu Repliken und Fälschungen entsprechen.
Welche Produkte fallen unter diesen Grundsatz?
Dieser Grundsatz gilt für Kosmetikartikel und Parfüms gemäß den Definitionen der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 über kosmetische Mittel - wird in neuem Fenster oder Tab geöffnet, insbesondere:
- Hautpflegecremes, Feuchtigkeitscremes, Emulsionen, Lotionen, Gele, Masken und Öle
- Make-up, Grundierungen, Basen und Make-up-Entferner
- Kosmetikapplikatoren wie Schwämme, Stäbe und Pinsel
- Lippenstifte und Lippenpflegeprodukte
- Gesichts-, Körper- und Fußpuder
- Rasierprodukte (Vor- und Nachbehandlung)
- Deodorierende Seifen, Deodorants und Antitranspirantien
- Parfüms, Eau de Cologne und Eau de Toilette
- Bade- und Duschzusätze
- Haarprodukte zum Reinigen, Spülen, Färben, Wellen, Fixieren, Stylen und Entfernen
- Zahn- und Zahnpflegeprodukte
- Nagellack- und Nagelpflegeprodukte
- Externe Intimpflegeprodukte
- Sonnenschutzmittel und Selbstbräuner
Voraussetzung für die Nutzung von eBay ist, dass dieser eBay-Grundsatz, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay und alle geltenden Gesetze befolgt und die Rechte Dritter geachtet werden. Wenn Aktivitäten diese Voraussetzungen nicht erfüllen, kann eBay in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay geeignete Maßnahmen ergreifen. Unter Umständen sind diese Maßnahmen gesetzlich vorgeschrieben. Dabei kann es sich unter anderem um die folgenden Maßnahmen handeln: Entfernen von Angeboten oder anderen Inhalten, Verwarnungen, Beschränkungen von Aktivitäten oder Sperrung des eBay-Kontos.
Warum hat eBay diesen Grundsatz?
Dieser Grundsatz trägt dazu bei, dass Verkäufer wichtige gesetzliche Vorschriften einhalten, damit alle eBay-Nutzer sichere und rechtlich einwandfreie Produkte auswählen können und die Rechte Dritter geschützt bleiben.