1. Geltung
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz „AGB“) gelten für alle Kaufverträge zwischen HAPA Design GmbH und einem Verbraucher oder Unternehmer (kurz „Vertragspartner“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
2.1. Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über den online Marktplatz E-Bay.
2.2. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit HAPA Design GmbH zustande.
2.3. Die Präsentation der Waren stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderung an den Vertragspartner, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Vertragspartner ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Abgabe von Waren erfolgt in haushaltsüblichen Mengen.
2.4. Ein bindendes Vertragsangebot gibt der Vertragspartner ab, indem er die auf E-Bay vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
2.5. Nach dem Bestelleingang senden wir Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit unter www.hapa-design.com einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich, werden von uns jedoch elektronisch gespeichert.
2.6. Der Kaufvertrag kommt mit Übermittlung einer Auftragsbestätigung, spätestens jedoch mit der Zusendung der bestellten Ware zustande.
3. Preise, Versandkosten, Zahlung
3.1. Die angegebenen Preise verstehen sich in EURO und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten sowie Zoll- oder sonstige Einfuhrabgaben. Wird für ein Produkt ein Rückversand auf Kosten von HAPA Design Angeboten so ist dieser vorher mit HAPA Design abzustimmen. HAPA Design erstattet keine Kosten für einen vom Kunden selbst in Auftrag gegeben Rückversand.
4. Lieferung
4.1. Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege. Die Kosten des Versandes, sofern diese anfallen, hat der Vertragspartner zu tragen.
4.2. Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Auslieferung erfolgt hier innerhalb von 2-5 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.
4.3. Die Lieferung kann sich bei Waren die anzufertigen sind verzögern. Der Vertragspartner wird über die geplante Auslieferung informiert.
4.4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Vertragspartner auf diesen über. Ist der Vertragspartner ein Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache beim Versendungskauf bereits mit der Anzeige der Versand- und der Lieferbereitschaft auf ihn über.
4.5. Ist ein Paket bei der Zustellung offensichtlich beschädigt, muss der Vertragspartner darauf bestehen, dass dieser Umstand vom Zusteller schriftlich festgehalten wird. Der Vertragspartner hat uns jede Beschädigung eines Produkts binnen 7 Tagen schriftlich (per Post oder E-Mail) mitzuteilen.
5. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
6. Widerrufsrecht des Verbrauchers
Ist der Vertragspartner ein Verbraucher, steht ihm ein Widerrufsrecht zu.
7. Ausschluss des Widerrufsrechtes
Kein Widerrufsrecht besteht bei
1. Dienstleistungen, wenn der Unternehmer – auf Grundlage eines ausdrücklichen Verlangens des Verbrauchers nach § 10 sowie einer Bestätigung des Verbrauchers über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hatte und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde,
2. Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
3. Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
8. Gewährleistung und Schadenersatz
8.1. Ein Gewährleistungsanspruch ist ausgeschlossen, sofern sich aus zwingenden konsumentenschutzrechtlichen Bestimmungen nicht anderes ergibt.
8.2. Wir übernehmen weder eine Haftung aus Schadenersatz, insbesondere nicht für mittelbare indirekte Schäden oder entgangenen Gewinn noch aus Garantie oder Produkthaftung, soweit zwingende konsumentenschutzrechtliche Bestimmungen nicht anderes vorsehen.
8.3. Sofern wir nach den gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden einzustehen haben, ist unsere Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Unsere Haftung ist der Höhe nach mit dem konkreten Vertragsentgelt beschränkt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, sofern konsumentenschutzrechtliche Bestimmungen nicht andres vorsehen.
8.4. Wir übernehmen keine Haftung für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und den Inhalt der zur Verfügung gestellten Informationen.
8.5. Die in der Produktbeschreibung enthaltenen Lichtbilder sind nur beispielhaft. Aufgrund der Einzigartigkeit der Produkte bzw aufgrund der verwendeten Materialien kann es zu einer farblichen Abweichung oder einem geringfügigen Größenunterschied zwischen dem tatsächlichen Produkt und dessen Abbildung im Internet kommen, die den Vertragspartner jedoch nicht zu einer Reklamation berechtigen.
8.6. Wir übernehmen keine Haftung für eine verspätete Lieferung, die sich aus Umständen ergibt, die nicht in unserem Einflussbereich stehen (z.B. spätere Anfertigung durch den Designer bei Einzelstücken).
8.7. Wir haften nicht bei Allergien oder Unverträglichkeiten des Vertragspartners gegen einen Bestandteil der in unseren Produkten verwendeten Rohmaterialien. Eine Allergie oder Unverträglichkeit des Vertragspartners berechtigt ihn nicht zur Reklamation.
9. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Eine Aufrechnung von Forderungen des Vertragspartners gegen unsere Forderungen des sowie ein allfälliges Zurückbehaltungsrecht sind ausgeschlossen, sofern sich aus zwingenden konsumentenschutzrechtlichen Bestimmungen nicht anderes ergibt.
10. Urheberrecht
10.1. Ohne vorherige schriftliche Zusage durch Hapa Design GmbH ist die Nutzung, Bearbeitung, Vervielfältigung oder Verbreitung von Inhalten auf dem von uns betriebenen Onlinestore www.hapa-design.com oder von uns gepflegten Angeboten auf online Plattformen untersagt.
10.2. Hapa Design GmbH ist für den Inhalt von Webinhalten auf verlinkten Seiten auf die sie keinen Einfluss hat nicht verantwortlich.
11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort, Schriftform
11.1. Soweit zwingende gesetzliche Bestimmungen dem nicht entgegenstehen, ist ausdrücklich österreichisches Recht anwendbar; die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen.
11.2. Im Falle von Streitigkeiten ist Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht am Sitz von HAPA Design GmbH.
11.3. Erfüllungsort ist der Sitz von HAPA Design GmbH.
11.4. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für Nebenabreden und nachträgliche Vertragsänderungen, wie auch das Abgehen vom Schriftformerfordernis.
12. Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen davon unberührt. Die ungültige Bestimmung wird durch eine gültige Bestimmung ersetzt, die der zu ersetzenden Bestimmung wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.
