Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.
Ein von unserer Seite unterlassener Widerspruch bewirkt keine Anerkennung dessen Bedingungen.
bus and bug ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen zu ändern oder zu ergänzen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Bedingungen unwirksam sein, so beeinträchtigt dies nicht die Wirkung der restlichen Bedingungen.
2. Angebot
2.1 Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
2.2 Die Preisangaben in unseren Katalogen, Anzeigen, telefonischen Anfragen sind unverbindlich, sofern sie nicht durch die Geschäftsleitung ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
3. Preise
3.1 Die Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19% sofern dies nicht ausdrücklich ausgezeichnet wurde.
3.2 Abzug von Skonto oder Rabatt wird nur durch gesonderte schriftliche Abmachung unsererseits akzeptiert.
4. Lieferung und Zahlung
4.1 Lieferung und Versand erfolgen gegen Vorkasse und auf Gefahr des Käufers. Unsere Haftung endet mit der Übergabe an das beauftragte Transportunternehmen.
Eine von unseren Kunden ausdrücklich gewünschte Sonderversendungsform oder Transportversicherung
wird mit dem ortsüblichen Zuschlag berechnet.
4.2 Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen.
4.3 Bei Abholung ist der Rechnungsbetrag in bar zu zahlen.
4.4 Der Käufer ist zur Annahme der Kaufsache verpflichtet.
Bei Annahmeverweigerung, insbesondere bei Sonderteilen und Sonderbeschaffung, sind wir berechtigt Ersatz des hieraus entstandenen Schadens zu verlangen.
4.5 Bei telefonischer Bestellung, Vorgabe über Baujahr, Nummern oder Buchstaben geben wir keine Gewähr auf Richtigkeit.
5. Lieferzeiten
5.1 Lieferfristen sind nur nach schriftlicher Vereinbarung von uns bindend und sind nach Übergabe an das Transportunternehmen in dessen Gewalt.
5.2 Teillieferung ist zulässig, bei Nichterfüllung oder verspäteter Lieferung gewähren wir keine Schadenersatzansprüche.
5.3 Der Kunde ist zur Annahme der Kaufsache verpflichtet. Bei Stornierung des Kunden stellen wir die anfallenden Unkostenbeträge in Rechnung.
6. Rückgaberecht / Widerruf
--------------- Widerrufsrecht: ---------------
Sie sind als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB (natürliche Personen, die mit dem Verkäufer ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, die weder gewerblich noch in selbständiger Tätigkeit zugerechnet werden können) an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von 1 Monat nach Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich (E-Mail genügt) oder durch Rücksendung der Ware auf unsere Gefahr erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an: bus and bug Wolfgang Hoppe Wedderlach 1b 24850 Schuby E-Mail info@busandbug.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiden empfangenen und ggf. gezogenen Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Ausgeschlossen von der Rücksendung sind: - Waren, die nach Kundenspezifikation extra gekauft oder angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Ebenso, wenn die Ware weiterverarbeitet, beschädigt, unsachgemäß gehandhabt oder eingebaut wurde.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
--------------- Ende der Widerrufsbelehrung ---------------
7. Transportschäden
7.1 Transportschäden sind grundsätzlich beim zuständigen Transportunternehmen zu reklamieren. Die beschädigte Ware muß von diesem protokolliert und anerkannt sowie diesem zur Verfügung gestellt werden. Das Schadensprotokoll muß uns sofort zugesandt werden. Bei Nichtbeachtung hat der Käufer den hieraus entstandenen Schaden selbst zu tragen.
7.2 Ist der Schaden vom Transportunternehmen anerkannt, leisten wir nach Neubestellung und Rechnung umgehend Ersatz.
7.3 Der Kunde stellt dem Transportunternehmen die beschädigte Ware in Rechnung.
8. Gewährleistung von Mängelansprüchen
8.1 Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware innerhalb von 3 Werktagen auf Mängel, Falschlieferung, Fehlmengen zu untersuchen und telefonisch uns mitzuteilen. Bei einer beanstandeten Ware darf die Rücksendung erst nach Rücksprache mit dem Verkäufer frei Haus erfolgen. Nach Anerkennung der bemängelten Ware fallen die Portokosten zu Lasten des Verkäufers.
8.2 Der Kunde kann zunächst nur die Beseitigung des Mangels oder die Beschaffung einer Ersatzware verlangen. Gelingt dies nicht nach einem angemessenen Zeitraum, kann der Kunde von seinem Vertrag zurücktreten.
8.3 Beanstandete Ware werden wir nach unserem Ermessen nachbessern oder ersetzen. Bei Fehlschlagen einer Verbesserung oder Nichtbeschaffungsmöglichkeit der Ersatzware nach einem angemessenen Zeitraum oder zu unverhältnismäßig hohen Kosten, kann bus and bug die
Nacherfüllung verweigern. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf eine andere Art der Nacherfüllung.
8.4 Liefert bus and bug zur Nacherfüllung eine mangelfreie Ware, ist die mangelhafte Ware zurückzugeben.
8.5 Keine Gewährleistung besteht, wenn der Mangel auf Verletzung von Einbau-, Bedienungs-, Handhabungs- oder Wartungsvorschriften, ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, unpfleglicher Handhabung oder normalem Verschleiß zurückzuführen ist. Alle Artikel die nicht TÜV-DEKRA- entsprechend sind und Tuningartikel. Für Chromteile wird die Funktion gewährleistet, der Chrom grundsätzlich nicht da er besonders sorgfältig gepflegt und behandelt werden muß. Auf technische Artikel bei Motor, Getriebe, Zündung wird nur Gewährleistung gegeben, wenn der Einbau in einem Kfz-Meisterbetrieb - mit Rechnungsnachweis (mit Rechnungs-Nr.) - durchgeführt wurde. Elektonische Artikel wie Relais, Zündspule, usw. wird keine Gewährleistung gegeben.
8.6 Schadensersatzansprüche des Käufers hinsichtlich Ein- oder Ausbaukosten, Nichtbenutzung des Fahrzeugs bzw. Beschaffung eines Ersatzfahrzeugs, können nur geltend gemacht werden sofern es sich um Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers handelt. Soweit dem Verkäufer keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Sofern der
Schadensanspruch auf eine schuldhaft unterlassene Mangelbeseitigung beruht, ist er im Hinblick auf Ein- und Ausbaukosten der Höhe nach auf die entsprechenden Sätze der DAT/Schwackeliste begrenzt. Im Übrigen ist die Schadenersatzhaftung ausgeschlossen, in soweit haftet der Verkäufer insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Lieferumfang entstanden sind.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1 Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen und Nebenforderungen bleibt die Ware Eigentum der Firma bus and bug. Eine Sicherungsübertragung oder Verpfändung von Seiten des Kunden ist unzulässig. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch nach Mit- oder Weiterverarbeitung mit Waren von Dritter, mindestens zu dem Bruchteil der den Wert unserer Ware entspricht.
9.2 Die Ware darf nur über einen geordneten Geschäftsbetrieb weiterveräußert werden.
9.3 Bei Nichtbezahlung verpflichtet sich der Kunde, die gekaufe Ware oder nach Vereinbarung Waren im gleichen Wert, auch ohne gerichtlichen Beschluß, wieder an bus and bug zurückzugeben.
10. Verjährung
10.1 Bei gebrauchten Waren beträgt die Verjährungsfrist für Endverbraucher 12 Monate nach Rechnungsdatum. Bei Nicht-Endverbraucher erfolgt der Ausschluß jeder Gewährleistung.
10.2 Gebrauchte Ware die wir unter "Schrott", "defekt" oder "Altteil" bezeichnen, erfolgt der Ausschluß jeder Gewährleistung.
11. Datenspeicherung
Gemäß des Bundesdatenschutzgesetz machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
12. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von bus and bug. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
13. Gültigkeit
Diese Bedingungen gelten ab sofort, bis dem Kunden neue Geschäftsbedingungen bekanntgegeben werden. Alle früheren verlieren hiermit ihre Gültigkeit. Der Kunde erkennt diese Bedingungen durch die Erteilung eines Autrages als allein maßgebend an. Sie gelten auch ohne erneuten Hinweis bei Folgeaufträgen.
