Impressum:
Inh. Oleksandra Schmidt
Biegersguter Weg 1
95326 Kulmbach
Allgemeine Geschäftsbedingungen:
Plattform für Online-Streitbeilegung:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE
§ 1 Allgemeines
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind in deutscher
Sprache verfasst. Sie gelten für alle Verkaufs- und Liefergeschäfte und
-verträge der Firma Oleksandra Schmidt. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware
oder Leistungen gelten diese Bedingungen als angenommen. Wir nehmen
Bestellungen ausschließlich zu unseren Verkaufsbedingungen entgegen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden oder von unseren
Verkaufsbedingungen abweichende Vorschriften des Kunden sind nur dann
verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich genehmigen. Sollten
einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam
sein oder werden, werden davon der übrige Vertrag und die anderen
Bestimmungen nicht berührt.
§ 2 Angebote, Nebenabreden
Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Wir behalten
uns an dem Angebot mit den dazugehörigen Unterlagen ein Eigentums- und
Urheberrecht vor. Weitergabe, Veröffentlichung, Vervielfältigung oder
Verwirklichung durch Dritte sind nicht zulässig. Wir behalten uns das
Recht vor, unter Beibehaltung der wesentlichen Merkmale an den jeweils
beschriebenen oder abgebildeten Artikeln, jederzeit und ohne besondere
Anzeige eine Änderung vorzunehmen. Bei Kalkulations- oder Druckfehlern
im Angebot behalten wir uns das Recht der Berichtigung vor.
Nebenabreden zu unseren Angeboten und Auftragsbestätigungen, bedürfen zu ihrer
Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
§ 3 Vertragsschluss
Der Vertrag ist geschlossen, wenn wir die Annahme der Bestellung
bestätigen oder die Lieferung ausgeführt haben. Dem
Kunden bleibt es unbenommen nachzuweisen, dass kein oder ein geringerer
Schaden entstanden ist. Bei unberechtigter Annahmeverweigerung der von
uns gelieferten Waren berechnen wir zusätzlich die uns entstandenen
Kosten. Unser Recht auf Erfüllung des Kaufvertrags bleibt hiervon
unberührt.
§ 4 Preise, Versand, Gefahrübergang
Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise
verstehen sich ab Betriebssitz der Firma Oleksandra Schmidt inklusive
Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer) ohne Kosten für Verpackung und Versand.
Bei Gebrauchtgegenständen gilt die Sonderregelung: Differenzbesteuerung nach § 25a UStG
Auf der Rechnung wird die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) nicht ausgewiesen.
Für den Fall, dass wir ein konkretes Angebot gemacht haben, sind wir,
soweit nichts anderes vereinbart ist, drei Wochen an die in unserem
Angebot enthaltenen Preise gebunden. Maßgebend sind die in der
Auftragsbestätigung genannten Preise. Der Versand erfolgt, sofern nicht
schriftlich versandkostenfreie Lieferung vereinbart ist, auf Rechnung
des Kunden. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs mit Übergabe der Ware an den Spediteur oder Frachtführer auf
den Kunden über. Versicherungen gegen Schäden aller Art werden nur auf
ausdrücklichen Wunsch des Kunden und auf dessen Kosten vorgenommen.
§ 5 Lieferung
Angaben von Lieferzeiten oder Herstellungsdaten gelten nur dann als
verbindlich, wenn sie schriftlich durch uns bestätigt wurden. Die
angegebene Lieferfristen werden nach Maßgabe der bestehenden
Verhältnisse gewissenhaft abgegeben und nach Möglichkeit eingehalten.
Diese Frist gilt dann als eingehalten, wenn bis Ende der Lieferfrist
dem Kunden die Abhol- bzw. Lieferbereitschaft der Ware gemeldet ist.
Wir sind berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen und jede Teillieferung
für sich zu berechnen. Behördliche Anordnungen oder Maßnahmen, höhere
Gewalt, Streik, Aussperrung, Verkehrs- und Betriebsstörungen befreien
uns für deren Dauer von der Verpflichtung zur Leistung. Wird die
Behinderung voraussichtlich in absehbarer Zeit nicht wegfallen, sind
wir berechtigt, die Lieferung einzuschränken, einzustellen oder vom
Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass den Käufer
Ansprüche auf Nachlieferung oder Schadensersatz zustehen. Von einer
Einschränkung der Lieferung bzw. teilweisen Rücktritt werden wie dem
Kunden unverzüglich unterrichten. Ihm steht das Recht zu, die Erfüllung
der restlichen Verbindlichkeiten abzulehnen, wenn die Teillieferung für
ihn wertlos ist. Überschreiten wir die vereinbarte Lieferzeit, so hat
der Kunde das Recht, mittels eingeschriebenen Briefes eine Nachfrist
von drei Wochen zu setzen und nach Fristablauf vom Vertrag
zurückzutreten. Haben wir die Verzögerung grobfahrlässig oder
vorsätzlich herbeigeführt, so kann nach Fristablauf Schadensersatz
wegen Nichterfüllung verlangt werden.
§ 6 Auslandsbestellungen
Bei Auslandsaufträgen hat der Kunde die Möglichkeit, die Ware abzuholen
oder einen Boten mit der Abholung zu beauftragen. Falls wir keine
andere Weisung vom Kunden erhalten, werden wir in seinem Namen ein
Frachtunternehmen mit der Abholung beauftragen. Die hierfür anfallenden
Kosten werden auf der Rechnung ausgewiesen und von uns an das
Frachtunternehmen abgeführt. Die Zustellung innerhalb der Europäischen
Union erfolgt innerhalb weniger Tage nach Annahme der Bestellung. Die
Einhaltung dieser Frist ist abhängig von lokalen und temporären
Einflüssen; eine Garantie kann deshalb nicht übernommen werden. Die
Zustellung erfolgt an den Sitz des Kunden oder eine andere
Lieferadresse, unter der die Sendung vom Kunden entgegengenommen werden
kann. Die erfolgreiche Zustellung wird durch Unterschrift quittiert.
§ 7 Mängelansprüche
Etwaige Beanstandungen unserer Ware können, soweit der Mangel
offensichtlich ist, nur innerhalb eines Monats nach Erhalt der Ware
geltend gemacht werden. Im übrigen richtet sich unsere Gewährleistung
nach den §§ 434 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr gilt:
Wir sind berechtigt, nach unserer Wahl den Mangel zu beseitigen oder
kostenfrei eine mangelfreie Sache als Ersatz zu stellen. Erst nach
zweimaligem Fehlschlag der von uns gewählten Nacherfüllung kann der
Kunde Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des
Kaufvertrags verlangen. Für Schadensersatzansprüche gilt § 8 dieser
Bedingungen. Sind Schäden auf unsachgemäße Handhabung oder Lagerung
zurückzuführen, so entfällt jede Gewährleistung.
§ 8 Haftung
Wir haften in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden unserer Organe
und leitenden Angestellten,
dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten,
außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden
einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn wir können uns kraft
Handelsbrauch davon freizeichnen,
der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des
typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Die Haftung wegen
Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. Eine weiter gehende
Haftung findet nicht statt.
§ 9 Zahlung, Verzug, Abtretung
Soweit im Angebot oder in der Rechnung andere Zahlungsbedingungen nicht
genannt sind, sind alle Rechnungsbeträge sofort und ohne Abzug zu
zahlen. Im Fall eines Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen in
gesetzlich vorgegebener Höhe (§ 288 BGB) fällig. Die Geltendmachung
eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten. Gegenüber Kaufleuten werden
ab Erhalt der Ware bzw. ab einem eventuell vereinbarten Fälligkeitstag
an Fälligkeitszinsen in gesetzlich vorgegebener Höhe (§ 352 HGB)
erhoben, wenn unsere Forderung aus einem beiderseitigen Handelsgeschäft
herrührt. Wir behalten uns das Recht vor, den im Verzug befindlichen
Kunden von der weiteren Belieferung auszuschließen, auch wenn
entsprechende Lieferverträge geschlossen worden sind. Unsere
Forderungen werden auch bei Stundung sofort fällig, sobald der Kunde
mit Erfüllung einer oder mehrerer Verbindlichkeiten in Verzug gerät,
Wechsel oder Schecks zu Protest gehen, der Kunde die Zahlungen
einstellt, überschuldet ist, über sein Vermögen ein Vergleichs oder
Insolvenzverfahren beantragt oder eröffnet bzw. mangels Masse die
Eröffnung abgelehnt wird. Ergeben sich nach Vertragsabschluss
begründete Bedenken hinsichtlich der Kreditwürdigkeit des Kunden oder
hinsichtlich seiner wirtschaftlichen Verhältnisse, so steht uns
innerhalb einer Woche das Recht zu, nach unserer Wahl Vorkasse oder
Sicherheitsleistung vom Kunden zu verlangen. Wir haben auch wahlweise
das Recht, die Ausführung des Auftrages zu unterbrechen und sofortige
Abrechnung zu verlangen; im Weigerungsfall sind wir berechtigt, vom
Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall steht dem Auftraggeber ein
Schadensersatzanspruch nicht zu. Eine Zahlung per Scheck oder
Überweisung gilt erst als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag auf
unserem Bankkonto gutgeschrieben worden ist. Wir behalten uns das
uneingeschränkte Recht zur Abtretung unserer Forderungen an Dritte vor.
Dem Kunden bleibt es unbenommen nachzuweisen, dass
kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Zahlung
aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung der Parteien vor. Dies
gilt auch insoweit, als es sich um Forderungen aus früheren Lieferungen
handelt. Der Kunde darf über unter Eigentumsvorbehalt stehende
Gegenstände nur so weit verfügen, als sie im ordnungsgemäßen
Geschäftsgang verarbeitet, eingebaut oder weiterveräußert werden
dürfen. Die Bearbeitung oder Verarbeitung von Vorbehaltsware erfolgt
für uns, ohne uns zu verpflichten. Im Falle einer Weiterveräußerung der
Ware tritt der Kunde schon jetzt seine Ansprüche an uns ab. Wir sind
berechtigt und der Kunde ist auf unser Verlangen verpflichtet, seinem
Kunden die Abtretung schriftlich anzuzeigen. Gegebenenfalls hat uns
unser Kunde auch im Wege des verlängerten Eigentumsvorbehalts das
Eigentum an den Gegenständen gegenüber seinen Kunden vorzubehalten.
Wird die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware gepfändet, hat der
Kunde uns sofort und umfassend zu unterrichten und seinen Kunden auf
unser Recht aufmerksam zu machen, sowie uns die zu unserer Intervention
nötigen Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Die durch unsere
Intervention entstehenden Kosten gehen zu Lasten unseres Kunden.
§ 11 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit
Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist
zu richten an:
Fa. Oleksandra Schmidt – Inh. O. Schmidt, Biegersguter Weg 1 in 95326 Kulmbach Telefaxnummer: 09221/878701 Telefon : 09221/878700 (0,14 € / Min. aus dem Festnetz; ggf.
abweichende Preise aus Mobilfunknetzen)
Email: drei@zentralrat.eu
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung
von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die
Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum
in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie
haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach
Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen Widerrufsrecht Ist der Kunde
Verbraucher, so kann er seine mit Fernkommunikationsmitteln (z.B.
Telefon, Internet, E-mail, Briefe) erteilte Bestellung ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung
der gekauften Sache binnen einer Frist eines Monats widerrufen. Die
Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Beachtung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Fa.Oleksandra Schmidt – Inh. O. Schmidt,
Biegersguter Weg 1 in 95326 Kulmbach, Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen
Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.
Kann der Kunde uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechterten Zustand zurückzugewähren, muss er uns
insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen
kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache
nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was
ihren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind
zurückzusenden.
Die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Nicht versandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt.
§ 12 Anwendbares Recht
Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten
Rechtsbeziehungen zwischen der Firma O. Schmidt und dem Kunden gilt
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 13 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Als Erfüllungsort wird für die vertraglichen Verpflichtungen beider
Vertragsparteien unser Sitz vereinbart, wenn der Kunde Kaufmann,
juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Als ausschließlicher
Gerichtsstand wird unser Sitz vereinbart, wenn der Kunde Kaufmann,
juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen
Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
Anhang Begriffsklärungen:
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. (§ 13
BGB) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen
beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft
ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist,
Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. (§ 14 BGB)
Datenschutzerklärung
Personenbezogene Daten (nachfolgend zumeist nur „Daten“ genannt) werden von uns nur im Rahmen der Erforderlichkeit sowie zum Zwecke der Bereitstellung eines funktionsfähigen und nutzerfreundlichen Internetauftritts, inklusive seiner Inhalte und der dort angebotenen Leistungen, verarbeitet.
Gemäß Art. 4 Ziffer 1. der Verordnung (EU) 2016/679, also der Datenschutz-Grundverordnung (nachfolgend nur „DSGVO“ genannt), gilt als „Verarbeitung“ jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführter Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten, wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.
Mit der nachfolgenden Datenschutzerklärung informieren wir Sie insbesondere über Art, Umfang, Zweck, Dauer und Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten, soweit wir entweder allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung entscheiden.
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Ihre bei Nutzung unseres Internetauftritts verarbeiteten Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt, der Löschung der Daten keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen und nachfolgend keine anderslautenden Angaben zu einzelnen Verarbeitungsverfahren gemacht werden.
Oleksandra Schmidt
Biegersguter Weg 1
95326 Kulmbach Tel. 09221/878700 FAX : 09221/878701
email: sascha@zentralrat.eu
Umsatzsteuer ID : DE 276443789
Plattform für Online-Streitbeilegung:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE
