EU-Verordnung 524/2013 lautet
In der Union niedergelassene Unternehmer , die Online- Kaufverträge oder Online-Dienstleistungsverträge eingehen und sich Verpflichtet haben oder Verpflichtet sind , eine oder mehrere AS-Stellen für die Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zu nutzen, informieren die Verbraucher über die Existenz der OS-Plattform und die Möglichkeit , diese für die Beilegung der Streitigkeiten zu nutzen .Sie stellen auf ihren Websites sowie , falls das Angebot über E-Mail erfolgt in dieser Mail einen Link zu der OS-Plattform ein .Diese Informationen sind gegeben falls auch in der allgemeinen Geschäftbedingung für Onlinekäufe
)Allgemeine Geschäftbedingunen und Kundeninformationen/
Muster-Wiederrufsformular/Datenschutzerklärung
Iallgemeine Geschäftsbedingungen
§1Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge,die Sie mit uns als Anbieter 0234freddy
über die Internetplattform eBay schließen.Soweit nicht anders vereinbart,wird der Einbeziehung gegeben falls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen wiedersprochen.
2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person,die ein Rechtsgeschäft mit Zwecken abschließt,die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine Rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§2 Zustandkommen des Vertrages .
(1 )Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt,liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB,insbesondere §6 ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsabschluss wie folgt geregelt.
§6 Angebotsformate und Vertragsschluss.
(....)
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions-oder Festpreisformat ein,so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über den diesen Artikel ab.Dabei bestimmt er einen Start-bzw. Festpreis und eine Frist,binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest,so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung,das der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen . Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden,solange noch kein Angebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde . eBay behält sich vor,diese Funktion in der Zukunft zu ändern
(....)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an,indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt.Bei Festpreisartikeln,bei denen der Verkäufer die Option "Sofortige-Bezahlung" ausgewählt hat,nimmt der Käufer das Angebot an,indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen,das er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Verkäufer das Angebot eines Gebotes an.Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung ,das der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (....)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande,es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die Gebote zu streichen.7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen ,wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt.Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer,der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande .
In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen.Die Preisvorschlag-Funktion ermögtlicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln, (...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht,kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande .
4. Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das Anklicken der auf den Artikel-Seiten enthaltenen Schaltflächen "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Sie haben vielmehr auch danach die Möglichkeit,Ihre Eingaben zu prüfen und über den "Zurück" Button des Internet-Brousers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht die Möglichkeit nicht mehr.Aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich,durch welche Erklärung Sie eine Bindung eingehen und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
5. Kauf über den Warenkorb (soweit angeboten) .
Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltfläche In den Warenkorb werden die zum Kauf beabsichtigten Waren abgelegt Im Anschluss wird Ihnen der "Warenkorb" angezeigt .Ferner können Sie über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste den Warenkorb aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite Weiter zur Kaufabwicklung und der Auswahl bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart PayPal auswählen,werden Sie zunächst auf ein Log-In-Fenster von PayPal geführt .
Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie aud die Bestellübersichtsseite bei eBay weitergeleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen,zu ändern (auch über die Funktion zurück" des Internet-Brousers bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit Anklicken der Schaltfläche Kaufen und Zahlen erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebots wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
6. Kauf über die Funktion "Preisvorschlag" (soweit angeboten)
Bei der Funktion"Preisvorschlag haben Sie die Möglichkeit,uns ein Gegenangebot zu unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" anklicken,auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen,die Schaltfläche "Preisvorschlag überprüfen" anwählen und auf der nachfolgenden Seite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" bestätigen (verbindliches Angebot) .An diesem Preisvorschlag sind Sie 2 Tage gebunden . Der Vertrag kommt zustande , wenn wir Ihrem Preisvorschlag annehmen.
7.Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert .Sie haben deshalb sicherzustellen,das die von Ihnen hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist,der Empfänger der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§3 Zurückbehaltungsrecht,Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben,soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt .
(2) Die Warte bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§4 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei der Lieferung umgehend auf Vollständigkeit,offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzliche Gewährleistungsansprüche .
§5 Rechtswahl,Erfüllungsort,Gerichtstand
(1) Es gilt deutsches Recht . Bei Verbrauchern gilt dierseRechtwahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmung des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip)
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sonder Kaufmann , juristiische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind .Dasselbe gilt,wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis,auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
1. Identität des Verkäufers
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0234freddy
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Paulinenstrasse 17
44799 Bochum - Deutschland
Telefon 0234-6234609
Mail-freddy36@unitybox.de
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Alternative Streitbeilegung .
Die Europäische Kommisdsion stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit,aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr..
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zutandekommen" des Vertrages" unter allgemeinen Geschäftbedingungen (Teil 1 )
3. Vertragssprache,Vertragstextspeicherung
3.1 Vertragssprache ist Deutsch.
3.2 Der vollständige Vertzragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Brousers ausgedruckt werden oder elektronisch gesichert werden.Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten,die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt
4.Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden Sie im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1 Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar .Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2 Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten .Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die Versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist .
5.3 Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im Angebot ausgewiesen.
5.4 Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben,sind die Zahlungsansprüche aus dem gschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig .
6. Lieferbedingungen.
6.1 Lieferbedingungen,der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
Soweit im jeweiligen Angebot oder unter der entsprechend bezeichneten Schaltfläche keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsabschluß (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung)
6.2 Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, das die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.Dies gilt nicht, Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben .
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Geschäftsbedingungen ( Teil 1 ).
letzte Aktualisierung 12.09.2018
Muster-Wiederrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag wiederrufen wollen,dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück
Alfred Münch Ederstrasse 15 44807 Bochum
E-Mail-Adresse freddy36@unitybox.de
-Hiermit wiederufe (n) ich/wir (*) den von uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am (*) / erhalten am (*)
-Name des /der Verbraucher (s)
-Anschrift des/ der Verbraucher/ (s)
-Unterschrift des/der Verbraucher (s) n (nur bei Mitteilung auf Papier)
-Datum
(*) unzutreffendes streichen
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Bei Teilnahme am eBay Plus-Programm können auch Gewerbliche Käufer (die als eBay Mitglied einen Artikel kaufen,der bei eBay Plus gelistet ist) das Muster-Wiederrufsformular für die Wiederrufserklärung verwenden.
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Datenschutzerklärung
Soweit nachstehend keine weiteren Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluß erforderlich .Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird. "Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine Identifizierung oder Identifizierbare natürliche Person beziehen.
Erhebung,Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei Bestellungen.
Bei der Bestellung erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten für den Vertragsabschluß ist erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, das kein Vertrag geschlossen werden kann .
Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen oder Dienstleister derer wir uns im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bedienen .Neben den in den Klauseln dieser Datenschutzerklärung benannten Empfängern sind dies beispielsweise Empfänger folgender Kategorien : Versanddienstleister,Zahlungsdienstleister,Warenwirtschaftsdienstleister,Dienstanbieter für die Bestellabwicklung,Webhoster,IT-Dienstleister und Dropshipping Händler . In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben .Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf das Mindestmaß
Dauer der Speicherung
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für die Dauer der Gewährleistung danach unter Berücksichtigung gesetzlicher,insbesondere Steuer-und Handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht,sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Rechte der betroffenen Personen
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu :Recht auf Auskunft, auf Löschung , auf Einschränkung der Verarbeitung,auf Datenübertragbarkeit.
Außerdem steht Ihnen nach Art. 21 (1) DSGVO ein Wiederspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
Kontaktieren Sie uns auf Wunsch . Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht , sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren , wenn Sie der Ansicht sind , das die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.
letzte Aktualisierung 28.04.2018
