Antiquitätenhandel - Arnold Demolsky
1. Diese Geschäftsbedingungen der Firma Arnold Demolsky („Verkäufer“ oder „Arnold Demolsky“) gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer über die Internet-Handelsplattform eBay („eBay“) abschließt.
2. Mit Vertragsschluss akzeptiert der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen als Vertragsbestandteil. Über eBay erfolgt der Vertragsschluss nach den §§ 10 und 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Internetseiten
( siehe: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html ).
3. Seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung bei eBay Käufen kann der Kunde mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrektur kann mittels üblicher Tastatur- und Mausfunktionen auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „sofort Kaufen“ oder „bieten“ oder „Preis vorschlagen“ Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen.
3.A Sofort-Kaufen, Warenkorbfunktion
Beim Sofort-Kaufen Verfahren klickt der Kunde als erstes auf der Angebotsseite des Verkäufers auf den Button "Sofort-Kaufen" oder, falls der Kunde mehrere Artikel im Rahmen eines Bestellvorgangs kaufen möchte, auf den Button "In den Warenkorb" und durchläuft dann die weiteren jeweils vom Onlinemarktplatz eBay vorgegebenen Abschnitte. Der Kunde kann wählen, ob er sich für die Bestellung in sein bereits vorhandenes eBay-Konto einloggt, ob er für seine Bestellung ein neues eBay-Konto anlegt, oder ob er seine Bestellung ohne Anmeldung bei eBay als sogenannter "Gast" tätigt. Im nächsten Schritt wird der Kunde von ebay zum „Überprüfen und kaufen“ aufgefordert. Der Artikel wird nochmals genannt, ebenso der Preis, der angebotene Versand, Angaben zur Lieferung und zur Zahlung. Dann kann der Kunde auf „Kaufen“ bzw. bei einer Bestellung als "Gast" und/oder bei einer Bestellung über die Warenkorbfunktion auf den Button "Kaufen und zahlen" klicken. Unterhalb des „Kaufen“-Button befindet sich dieser Hinweis an den Kunden:
„Wenn Sie auf Kaufen klicken, gehen Sie einen rechtsverbindlichen Vertrag mit dem Verkäufer ein.
Um die Transaktion abzubrechen, betätigen Sie die „Zurück“-Schaltfläche Ihres Browsers, um wieder auf die Artikelseite zu gelangen.
4. Bei eBay wird die Angebotsseite des Verkäufers gespeichert und kann vom Kunden über dessen Kundenkonto bei eBay bis zu 60 Tage nach Kaufdatum eingesehen werden. Der Kunde kann die Angebotsseite mit der Druckfunktion ausdrucken.
5. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts: Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
6. Lieferung, Versand, Annahmeverzug, Gefahrübergang: Die Lieferung erfolgt in der Regel durch Versand innerhalb von einer Woche nach Zahlungseingang an die vom Kunden angegebene Anschrift. Ist die Lieferung an diese Anschrift nicht möglich, so sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück. In diesem Fall hat der Kunde die Kosten für die erfolglose Zustellung zu tragen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat oder er hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
7. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person auf diesen über. Dies gilt wenn der Kunde Verbraucher ist. Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson auf den Kunden über.
8. Eigentumsvorbehalt: Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum des Verkäufers.
9. Preise im ebay-Shop: Die Preise für Lieferungen und Leistungen der Firma Arnold Demolsky werden im ebay-Shop ausgezeichnet. Die dortigen Angaben, aber auch Angaben in sonstigen Preislisten, Katalogen und Internet-Seiten, sind stets freibleibend, d.h. die jederzeitige Änderung der darin enthaltenen Angaben ist ausdrücklich vorbehalten. Sofern nicht anderes vereinbart wird, gelten die zum Zeitpunkt des Absendens der Bestellung angegebenen Preise. Sämtliche Preisangaben verstehen sich als Bruttopreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich aller jeweils durch den Versand entstehenden und gesondert ausgewiesenen Spesen. Die konkreten Preise, Kosten und Spesen werden im jeweiligen Web-Shop ausgezeichnet. Die Währung ist Euro (EUR).
10. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die angebotenen Waren zwischenzeitlich zu verkaufen.
11. Zahlungsbedingungen: Sofern nicht anders vereinbart sind Zahlungen für Dienstleistungen und Lieferungen nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Die Kundin/der Kunde hat alle für die Zahlungsabwicklung erforderlichen Erklärungen abzugeben und auf Verlangen zu wiederholen. Daten des Kunden werden nur für die Durchführung der Vertragsabwicklung abgefragt, zu keinem anderen Zweck als zur Durchführung der konkreten Bestellung verwendet und danach bei der Firma Arnold Demolsky nur solange gespeichert, als dies zur Verrechnung und Abwicklung unter Berücksichtigung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen notwendig ist. Bei der Übertragung von Kreditkartendaten wird eine dem aktuellen Stand der Technik entsprechende verschlüsselte Übertragung
ermöglicht (SSL-Verschlüsselung).
12. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
13. Für Verbraucher bestehen bei allen Waren aus unserem Shop gesetzliche Gewährleistungsrechte. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren berägt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden, bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden. Ist der Kunde Verbraucher wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche. Für rechtzeitig geltend gemachte Mängel kann die Kundin/der Kunde die Nacherfüllung oder den Austausch verlangen, es sei denn, dass die Nacherfüllung oder der Austausch unmöglich sind oder für die Firma Arnold Demolsky mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wären. In diesem Fall kann die Kundin/der Kunde eine angemessene Minderung des Entgelts oder die Aufhebung des Vertrags fordern. Dasselbe gilt, wenn die Firma Arnold Demolsky die Verbesserung oder einen Austausch nicht oder nicht in angemessener Frist vornimmt, oder diese für die Kundin/den Kunden mit erheblichen Unannehmlichkeiten verbunden wären, oder wenn diese für die Kundin/den Kunden aus triftigen, bei der Firma Arnold Demolsky liegenden Gründen unzumutbar sind.
14. Für Unternehmer begründet ein unwesentlicher Mangel an Neuwaren grundsätzlich keine Mängelansprüche und der Verkäufer hat die Wahl der Art der Nacherfüllung. Gegenüber Unternehmern beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang, bei gebrauchten Waren sind Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. Ist der Kunde Kaufmann trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
15. Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
16. Für Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
17. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
18. Die Vertragssprache ist Deutsch.
